44. Sitzung des Ausschusses für Bau, Wohnen, Verkehr, Vergaben und Gemeindeentwicklung

Tagesordnungspunkte

• Ö1Eröffnung und Begrüßung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und Beschlussfähigkeit
• Ö2Änderungsanträge und Feststellung der Tagesordnung
• Ö3Niederschriften
• Ö3.1Entscheidung über eventuelle Einwände gegen die Niederschrift der 41. Sitzung vom 08.11.2022, öffentlicher Teil
• Ö3.2Entscheidung über eventuelle Einwände gegen die Niederschrift der 42. Sitzung vom 06.12.2022, öffentlicher Teil
• Ö3.3Entscheidung über eventuelle Einwände gegen die Niederschrift der 43. Sitzung vom 17.01.2023, öffentlicher Teil
• Ö4Vergaben
• Ö4.1Beschluss zur Vergabe der Bauleistung "Landschaftsbau" der Freiflächengestaltung des Angers OT Wansdorf
• Ö4.2Vergabe der Bauleistung "LOS 1 Weitsprunganlage" für die Sanierung des Schulsportplatzes Langobardenweg.
• Ö4.3Vergabe der Bauleistung "LOS 2 Garage" für die Sanierung des Schulsportplatzes Langobardenweg.
• Ö5Satzungen
• Ö5.1Beschluss über den Erschließungsvertrag zur Herstellung der Zufahrtsstraße von der L20 bis zum Gebiet der 1. Änderung des Bebauungsplans Nr.14 im OT Schönwalde-Dorf - Anpassung §10
• Ö5.2Beschluss über den Städtebaulichen- und Erschließungsvertrag zum B-Plan Nr. 07A "Schönwalde Zentrum" im OT Schönwalde-Siedlung
• Ö6Bauleitplanung
• Ö6.1Bebauungsplan Nr. 07A "Schönwalde Zentrum", 1. Änderung im OT Schönwalde-Siedlung hier: Satzungsbeschluss
• Ö6.10Bebauungsplan Nr. 02 "Nordmärkische", OT Schönwalde-Siedlung - Beschluss über die Geltungsdauer der Veränderungssperre, letztmalige Verlängerung
• Ö6.11Bebauungsplan Nr. 05 "Baumalleen", OT Schönwalde-Siedlung - Beschluss über die Geltungsdauer der Veränderungssperre, letztmalige Verlängerung
• Ö6.12Bebauungsplan Nr. 06 "In den Steigen", OT Schönwalde-Siedlung - Beschluss über die Geltungsdauer der Veränderungssperre, letztmalige Verlängerung
• Ö6.13Bebauungsplan Nr. 08 "Straße A", OT Schönwalde-Siedlung - Beschluss über die Geltungsdauer der Veränderungssperre, letztmalige Verlängerung
• Ö6.14Bebauungsplan Nr. 11 "Amselsteig", OT Schönwalde-Siedlung - Beschluss über die Geltungsdauer der Veränderungssperre, letztmalige Verlängerung
• Ö6.15Bebauungsplan Nr. 12 "Germanische Stämme", OT Schönwalde-Siedlung - Beschluss über die Geltungsdauer der Veränderungssperre, letztmalige Verlängerung
• Ö6.16Bebauungsplan Nr. 15 "Brandenburger Straßen", OT Schönwalde-Siedlung - Beschluss über die Geltungsdauer der Veränderungssperre, letztmalige Verlängerung
• Ö6.17Bebauungsplan Nr. 22 "Fasanensteig", OT Schönwalde-Siedlung - Beschluss über die Geltungsdauer der Veränderungssperre, letztmalige Verlängerung
• Ö6.2Änderung des Flächennutzungsplans im Parallelverfahren zum Bebauungsplan Nr. 34 "Pferdehaltung an der Alten Gartenstraße", OT Schönwalde-Dorf - Abwägungsbeschluss
• Ö6.3Änderung des Flächennutzungsplans im Parallelverfahren zum Bebauungsplan Nr. 34 "Pferdehaltung an der Alten Gartenstraße", OT Schönwalde-Dorf - Satzungsbeschluss
• Ö6.4Bebauungsplan Nr. 34 "Pferdehaltung an der Alten Gartenstraße", OT Schönwalde-Dorf - Satzungsbeschluss
• Ö6.5Bebauungsplan Nr. 02 "Nordmärkische" 1. Änderung (Veränderungssperre), OT Schönwalde-Siedlung - Billigungs- und Auslegungsbeschluss
• Ö6.6Bebauungsplan Nr. 08 "Straße A" 1. Änderung (Veränderungssperre), OT Schönwalde-Siedlung - Billigungs- und Auslegungsbeschluss
• Ö6.7Bebauungsplan Nr. 22 "Fasanensteig" 1. Änderung (Veränderungssperre), OT Schönwalde-Siedlung - Billigungs- und Auslegungsbeschluss
• Ö6.8Bebauungsplan Nr. 03 "Havelländische", OT Schönwalde-Siedlung - Beschluss über die Geltungsdauer der Veränderungssperre, letztmalige Verlängerung
• Ö6.9Bebauungsplan Nr. 01 "Dichter und Denker", OT Schönwalde-Siedlung - Beschluss über die Geltungsdauer der Veränderungssperre, letztmalige Verlängerung
• Ö7Diskussion und Beschluss zur 2. Änderung der "Satzung über die Erhebung der Erschließungsbeiträge der Gemeinde Schönwalde-Glien"
• Ö8Abwägungsbeschluss zum Mobilitätskonzept H+L v. 03.11.2021 mit Beteiligung der umliegenden Städte und Gemeinden, LK HVL, LK OHV, DB Netz, MIL
• Ö9Antrag auf Befreiung von textlichen Festsetzungen für Dachneigungen - hier: untergeordnete Dachfläche
• Ö10Sonstiges
• N11Niederschriften
• N11.1Entscheidung über eventuelle Einwände gegen die Niederschrift der 41. Sitzung vom 08.11.2022, nichtöffentlicher Teil
• N11.2Entscheidung über eventuelle Einwände gegen die Niederschrift der 42. Sitzung vom 06.12.2022, nichtöffentlicher Teil
• N11.3Entscheidung über eventuelle Einwände gegen die Niederschrift der 43. Sitzung vom 17.01.2023, nichtöffentlicher Teil
• N12Sonstiges