2. Sitzung der Gemeindevertretung Schönwalde-Glien

Tagesordnungspunkte

• Ö1Eröffnung der Sitzung und Begrüßung
• Ö2Bestimmung der/des Verantwortlichen für die Niederschrift
• Ö3Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit
• Ö4Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung
• Ö5Bericht des Bürgermeisters
• Ö5.1Erläuterungen zur Tagesordnung
• Ö5.2Beschluss zur Planungsvorstellung - Am Schmiedeweg im OT Paaren im Glien
• Ö6Einwohnerfragestunde
• Ö7Entscheidung über eventuelle Einwände gegen die Niederschriften
• Ö7.1der 62. Sitzung vom 21.05.2019, öffentlicher Teil
• Ö7.2der 1. / konstituierenden Sitzung vom 20.06.2019, öffentlicher Teil
• Ö8Behandlung der Anfragen von Mitgliedern der Gemeindevertretung und von Ortsvorsteherinnen/Ortsvorstehern
• Ö8.1Anfrage 01 der Fraktion DIE LINKE / FAMILIE / FORUM vom 30.07.2019: Barrierefreie Wahllokale/Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention
• Ö9Diskussion und Beschluss über die Gültigkeit der Wahlen der Gemeindevertretung und der Ortsbeiräte (§§ 56 und 57 BbgKWahlG)
• Ö10Besetzung der Ausschüsse mit sachkundigen Einwohnern
• Ö10.1Diskussion und Beschluss zur Anzahl und namentlichen Besetzung des Ausschusses für Bau, Wohnen, Verkehr und Vergaben mit sachkundigen Einwohnern / Einwohnerinnen
• Ö10.2Diskussion und Beschluss zur Anzahl und namentlichen Besetzung des Ausschusses für Finanzen mit sachkundigen Einwohnern / Einwohnerinnen
• Ö10.3Diskussion und Beschluss zur Anzahl und namentlichen Besetzung des Ausschusses für Bildung, Kultur, Jugend, Soziales und Sport mit sachkundigen Einwohnern / Einwohnerinnen
• Ö10.4Diskussion und Beschluss zur Anzahl und namentlichen Besetzung des Ausschusses für Umwelt, Ordnung, Sicherheit und Landwirtschaft mit sachkundigen Einwohnern / Einwohnerinnen
• Ö10.5Diskussion und Beschluss zur Anzahl und namentlichen Besetzung des Ausschusses für Wirtschaft, Tourismus und Gemeindeentwicklung mit sachkundigen Einwohnern / Einwohnerinnen
• Ö11Verträge
• Ö11.1Beschluss über den Abschluss des Städtebaulichen - und Erschließungsvertrags zwischen der Gemeinde Schönwalde-Glien und der NORDLAND GmbH zum BBPL Nr. 14 "Wohn-und Mischnutzung Erlenbruch" OT Schönwalde-Dorf
• Ö11.2Beschluss über den Städtebaulichen- und Erschließungsvertrag zum Bebauungsplan "An der Brieselanger Straße" OT Pausin
• Ö12Bauleitplanung
• Ö12.1Bebauungsplan Nr. 33 "KITA Sonnenschein", OT Schönwalde-Siedlung - Auslegungsbeschluss
• Ö12.2Bebauungsplan "Am Schmiedeweg" 12. Änderung, OT Paaren im Glien - Abwägungsbeschluss
• Ö12.3Bebauungsplan "Am Schmiedeweg" 12. Änderung, OT Paaren im Glien - Satzungsbeschluss
• Ö12.4Bebauungsplan "Am Schmiedeweg" 13. Änderung, OT Paaren im Glien - Auslegungsbeschluss
• Ö12.5Bebauungsplan "Grünefelder Dorfstr. 2" OT Grünefeld - Abwägungsbeschluss
• Ö12.6Bebauungsplan "Grünefelder Dorfstr. 2" OT Grünefeld - Auslegungsbeschluss
• Ö12.7Bebauungsplan "Pferdesportzentrum Pausin", OT Pausin - Aufstellungsbeschluss
• Ö13Beschluss über die Erstellung eines Mobilitätskonzeptes der Gemeinde Schönwalde-Glien
• Ö14Vergaben
• Ö14.1Beschluss zur Vergabe der Abrissarbeiten, Straße der Jugend 1, Baracke
• Ö14.2Beschluss über die Vergabe der Erdtransportleistung zur Begradigung der Fläche Fehrbelliner Straße 8 (Sandabbau)
• Ö14.3Vergabe der Planungsleistung für den ländl. Wegebau Kienberger Weg im OT Paaren im Glien
• Ö14.4Beschlussvorlage für das Bauvorhaben "Umbau des Jugendclub Paaren zum Dorfgemeinschaftshaus und Anbau Feuerwehrgerätehaus" - Vergabe der Abbrucharbeiten
• Ö14.5Beschlussvorlage für das Bauvorhaben "Umbau des Jugendclub Paaren zum Dorfgemeinschaftshaus und Anbau Feuerwehrgerätehaus" - Vergabe der Rohbauarbeiten
• Ö14.6Beschlussvorlage für das Bauvorhaben "Umbau des Jugendclub Paaren zum Dorfgemeinschaftshaus und Anbau Feuerwehrgerätehaus" - Vergabe der Dachdecker- und Dachklempnerarbeiten
• Ö14.7Beschlussvorlage für das Bauvorhaben "Umbau des Jugendclub Paaren zum Dorfgemeinschaftshaus und Anbau Feuerwehrgerätehaus" - Vergabe der Heizung-/Lüftung-/Sanitärarbeiten
• Ö14.8Beschlussvorlage für das Bauvorhaben "Umbau des Jugendclub Paaren zum Dorfgemeinschaftshaus und Anbau Feuerwehrgerätehaus" - Vergabe der Elektroinstallationsarbeiten
• Ö14.9Beschluss zur überplanmäßigen Auszahlung auf dem Produktkonto 36505.0961100/7851000, Investitionsmaßnahme 3650517001, Kita Frechdachs OT Paaren im Haushaltsjahr 2019 und Vergabe der Bauleistung im Gewerk Fensterbau für den An- und Umbau der KITA "Frechdachs" OT Paaren im Glien
• Ö15Anträge, Anfragen
• Ö15.1Beschlussfassung zum Beschlussantrag 01 der Fraktion DIE LINKE / FAMILIE / FORUM vom 30.07.2019: Gebärdendolmetschung bei Gemeindevertretersitzungen
• Ö15.2Beschlussfassung zum Beschlussantrag 02 der Fraktion DIE LINKE / FAMILIE / FORUM vom 30.07.2019: Änderungen §§ 2 und 2a sowie hinzufügen § 3a der Satzung über die Einzelheiten der förmlichen Einwohnerbeteiligung in der Gemeinde Schönwalde-Glien (Einwohnerbeteiligungssatzung)
• Ö15.3Bauanträge
• Ö15.3.1Bauantrag zum Aktenzeichen SW 34-19-B, Großer Ring 62, OT Schönwalde-Siedlung
• Ö15.4Sportförderung
• Ö15.4.1Antrag des SSV 53 e.V. vom 19.06.2019 auf Sportförderung zu Pkt. 4.1. Nr. 10 laufende Pflege und Instandsetzung von Sportplätzen
• Ö15.4.2Antrag des SG Paaren e.V. vom 11.06.2019 auf Sportförderung zu Pkt. 4.1. Nr. 10 laufende Pflege und Instandsetzung von Sportplätzen
• Ö15.4.3Antrag des TSV Perwenitz 1950 e.V. vom 21.06.2019 auf Sportförderung zu Pkt. 4.1. Nr. 10 laufende Pflege und Instandsetzung von Sportplätzen
• Ö15.5Beratung und Beschlussfassung zur Änderung der Entschädigungssatzung der Gemeinde Schönwalde-Glien
• Ö15.6Dienstaufsichtsbeschwerde gegen den Hauptverwaltungsbeamten
• Ö16Mitteilungen
• Ö16.1Stand der Umsetzung des Neuen Kommunalen Haushalts- und Rechnungswesens (Doppik)
• Ö16.2Stand der Bauarbeiten im Gemeindegebiet Monat Juli/August 2019
• N17Bericht des Bürgermeisters
• N18Entscheidung über eventuelle Einwände gegen die Niederschriften
• N18.1der 62. Sitzung vom 21.05.2019, nicht öffentlicher Teil
• N18.2der 1. / konstituierenden Sitzung vom 20.06.2019, nichtöffentlicher Teil
• N19Behandlung der Anfragen von Mitgliedern der Gemeindevertretung und Ortsvorsteher/innen
• N20Gebäudemanagement
• N20.1Diskussion und Beschluss zur Eintragung eines Grundpfandrechtes/Belastung eines Erbbaurechtes
• N21Personalangelegenheiten
• N21.1Besetzung Vakanz Kita Waldeck - Leitungsposition
• N22Anträge, Anfragen
• N23Mitteilungen
• N24Schließung der Sitzung