26. Sitzung des Hauptausschusses

Tagesordnungspunkte

• Ö1Eröffnung der Sitzung und Begrüßung
• Ö2Bestimmung der/des Verantwortlichen für die Niederschrift
• Ö3Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit
• Ö4Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung
• Ö5Entscheidung über eventuelle Einwände gegen die Niederschrift der 25. Sitzung vom 10.01.2023, öffentlicher Teil
• Ö6Satzungen/Richtlinien
• Ö6.1Änderung der Richtlinie über die Erhebung von Nutzungsentgelten für Turnhallen, Sportplätze und gemeindlicher Einrichtungen und Räume
• Ö6.27. Änderungssatzung der Satzung der Gemeinde Schönwalde-Glien zur Umlage der Verbandsbeiträge der Wasser- und Bodenverbände "Großer Havelländischer Hauptkanal-Havelkanal-Havelseen" und "Schnelle Havel"
• Ö7Beschluss über den Städtebaulichen- und Erschließungsvertrag zum B-Plan Nr. 07A "Schönwalde Zentrum" im OT Schönwalde-Siedlung
• Ö8Jahresabschlüsse
• Ö8.1Jahresabschluss 2018 mit seinen Anlagen
• Ö8.2Entlastung des Hauptverwaltungsbeamten der Gemeinde Schönwalde-Glien für das Haushaltsjahr 2018
• Ö8.3Jahresabschluss 2019 mit seinen Anlagen
• Ö8.4Entlastung des Hauptverwaltungsbeamten der Gemeinde Schönwalde-Glien für das Haushaltsjahr 2019
• Ö8.5Jahresabschluss 2020 mit seinen Anlagen
• Ö9Entlastung des Hauptverwaltungsbeamten der Gemeinde Schönwalde-Glien für das Haushaltsjahr 2020
• Ö10Beschluss zur Petition von BfS zum Straßenzustand Berliner Allee (Verkehrssicherheit) vom 01.01.2023
• Ö11Anträge, Anfragen
• Ö11.1Antrag der SPD-Fraktion zur Einführung eines Bürgerhaushaltes ab dem Haushaltsjahr 2024
• Ö12Mitteilungen
• N13Entscheidung über eventuelle Einwände gegen die Niederschrift der 25. Sitzung vom 10.01.2023, nichtöffentlicher Teil
• N14Personalangelegenheiten
• N15Gemeindeeigene Gesellschaften
• N15.1Antrag der Geschäftsführerin der Waldschule Pausin GmbH auf Umgang mit den Räumen für DGH/Jugendklub/OBR
• N15.2Antrag der Geschäftsführerin der Waldschule Pausin GmbH auf Änderung im Geschäftsablauf
• N15.3Antrag der Geschäftsführerin der Waldschule Pausin GmbH auf Erhöhung ihrer Vergütung mit Wirkung ab 01.01.2022
• N16Diskussion und Beschluss zur Verlängerung der Gewerbemietverträge und Anpassung der Miethöhen für die Gewerbeeinheiten in der Berliner Allee 7 in 14621 Schönwalde-Glien
• N17Anträge, Anfragen
• N18Mitteilungen
• N19Schließung der Sitzung