Fortsetzung der 51. Sitzung der Gemeindevertretung Schönwalde-Glien

Tagesordnungspunkte

• Ö13.1Vergabe der Dienstleistung Organisationsuntersuchung
• Ö17Dienstaufsichtsbeschwerden
• Ö17.1Dienstaufsichtsbeschwerde der Fraktionen SPD und BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN gegen den Hauptverwaltungsbeamten gemäß § 61 Abs. 2 BbgKVerf - Fehlende Beanstandungsgründe zum Beschluss DR 111/2022-1
• Ö17.2Dienstaufsichtsbeschwerde der Fraktionen SPD und BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN gegen den Hauptverwaltungsbeamten gemäß § 61 Abs. 2 BbgKVerf - Fehlende rechtliche Fundierung der Beanstandung des Beschlusses DR 111/2022-1
• Ö17.3Dienstaufsichtsbeschwerde der Fraktionen SPD und BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN gegen den Hauptverwaltungsbeamten gemäß § 61 Abs. 2 BbgKVerf - Fehlende unterschiedliche Rechtsauffassungen zur Beanstandung des Beschlusses DR 111/2022-1
• Ö17.4Dienstaufsichtsbeschwerde der Fraktionen SPD und BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN gegen den Hauptverwaltungsbeamten gemäß § 61 Abs. 2 BbgKVerf - Fehlende Maßnahmen zur Abhilfe der Überlastungssituation
• Ö18Anträge, Anfragen
• Ö18.1Antrag der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen - Forderung der Gemeinde an den Landesbetrieb Straßenwesen zur Errichtung eines straßenbegleitenden Radwegs beim Ausbau der Landesstraße L16.
• Ö18.2Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN zur Abstimmung der Gemeindevertretung mit dem zu beauftragenden bzw. beauftragten Rechtsanwalt im Rahmen des o.g. Änderungsbeschlusses zur rechtlichen Bewertung des Abwägungsbeschlusses
• Ö18.3Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN auf die Umsetzung der Basketball-Körbe vom Spielplatz in der Richard-Dehmel-Str. auf die Freifläche nördlich vom Jugendclub in der Fehrbelliner Str. 10 (Bebauungsplan Nr. 25)
• Ö18.4Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN über die Aufnahme der Freifläche nördlich vom Jugendclub in der Fehrbelliner Str. 10 (Bebauungsplan Nr. 25) in die Machbarkeitsstudie zum Skater-Parcours
• Ö18.5Gemeinsamer Antrag der Fraktionen SPD und DFFF zur Verteilung des Amtsblattes in alle Haushalte der Gemeinde Schönwalde-Glien
• Ö18.6Diskussion und Beschluss zur Abberufung der durch die Fraktion SPD entsendeten sachkundigen Einwohner, aus dem Ausschuss für Finanzen und Wirtschaft und Nachbesetzung des sachkundigen Einwohners für den Ausschuss Finanzen und Wirtschaft.
• Ö19Mitteilungen
• Ö19.1Sitzungsfolge 2023 für den Hauptausschuss und die Gemeindevertretung
• Ö19.2Stand der bestehenden Überlastungsanzeigen in der Verwaltung der Gemeinde Schönwalde-Glien
• Ö19.3Stand der Bauarbeiten Januar 2023
• Ö19.4Informationen zum Haushalt 2020, 2021 und 2022
• N19.5Stand Klageverfahren gegen den Widerspruchsbescheid über die endgültige Kreisumlage 2020
• N20Bericht des Bürgermeisters
• N21Niederschriften
• N21.1Entscheidung über eventuelle Einwände gegen die Niederschrift der 49. Sitzung vom 22.11.2022 , nichtöffentlicher Teil
• N21.2Entscheidung über eventuelle Einwände gegen die Niederschrift der 49. Sitzung vom 28.11.2022, nichtöffentlicher Teil
• N21.3Entscheidung über eventuelle Einwände gegen die Niederschrift der 50. Sitzung vom 15.12.2022, nichtöffentlicher Teil
• N22Behandlung der Anfragen von Mitgliedern der Gemeindevertretung und Ortsvorsteher/innen
• N23Personalangelegenheiten - mündlich
• N24Anträge, Anfragen
• N25Mitteilungen
• N26Schließung der Sitzung