Datum
Donnerstag, 19. Oktober 2017
Uhrzeit
18:35 - 22:17 Uhr
Dateien
Tagesordnungspunkte
- Ö1Eröffnung der Sitzung und Begrüßung
- Ö2Bestimmung der/des Verantwortlichen für die Niederschrift
- Ö3Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit
- Ö4Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung
- Ö5Bericht des Bürgermeisters
- Ö5.1Erläuterungen zur Tagesordnung
- Ö6Einwohnerfragestunde
- Ö7Entscheidung über eventuelle Einwände gegen die Niederschrift der 40. Sitzung vom 21.09.2017, öffentlicher Teil
- Ö8Behandlung der Anfragen von Mitgliedern der Gemeindevertretung und von Ortsvorsteherinnen/Ortsvorstehern
- Ö9Haushaltssatzung 2018 und ihre Anlagen der Gemeinde Schönwalde-Glien - 1. Lesung
- Ö10Bauleitplanung
- Ö10.1Diskussion und Beschluss zum Angebot für den Abschluss eines Erschließungsvertrages, Bebauungsplan Nr. 09 "Lange Enden"
- Ö10.2Bebauungsplan Nr. 09 "Lange Enden", OT Schönwalde-Dorf: Auslegungsbeschluss
- Ö10.3Beschluss über den Städtebaulichen und Erschließungsvertrag zwischen der Gemeinde Schönwalde-Glien und der Lindemann/van Amstel GbR für den 2.BA Wohnungsbaugebiet "Am Kindergarten" OT Grünefeld
- Ö10.4Bebauungsplan "Dorf Nord", OT Schönwalde-Dorf: Antrag auf Änderung des Bebauungsplans
- Ö10.5Bebauungsplan Nr. 17b "Wiesenweg 2. BA", OT Schönwalde-Dorf: Aufstellungsbeschluss
- Ö11Beschluss zur Beantragung einer Zuwendung aus dem Landesinvestitionsprogramm "Kindertagesbetreuung 2018-2019" für die Erweiterung und den Umbau der Kita "Frechdachs" im OT Paaren im Glien
- Ö12Stand der Bauarbeiten Monat Oktober 2017
- Ö13Grund und Boden
- Ö13.1Tausch Flurstücke in der Gemarkung Perwenitz
- Ö14Vergaben
- Ö14.1Vergabe Rahmenvertrag Baumpflegearbeiten für die Haushaltsjahre 2018 und 2019
- Ö14.2Beschluss zur Vergabe der Planungsleistung LPh 1-4 Straßenbau Langobardenweg im OT Schönwalde-Siedlung
- Ö14.3Beschluss zur Vergabe der Planungsleistung LPh 1-4 Straßenbau Straße zum Kiessee im OT Schönwalde-Grünefeld
- Ö14.4Beschluss zur Vergabe der Lieferung von persönlicher Schutzausrüstung, Dienstkleidung und Geräte/ Ausrüstung für die Freiwillige Feuerwehr Schönwalde-Glien
- Ö14.5Vergabe der Planungs- und Bauüberwachungsleistung gemäß HOAI zum Bauvorhaben Brandschutzsanierung Grundschule im Glien, OT Perwenitz
- Ö14.6Vergabe der Planungs- und Bauüberwachungsleistung gemäß HOAI zum Bauvorhaben Brandschutzsanierung VHG "Menschenskinder", OT Siedlung
- Ö15Anträge, Anfragen
- Ö15.1Bauanträge
- Ö15.1.1Bauantrag WAN 06-17-B, Wansdorfer Dorfstr. 108 A, OT Wansdorf: Antrag auf Gestattung von Befreiungen von Festsetzungen des Bebauungsplans "WA I - In den Hufen"
- Ö15.1.2Bauvoranfrage zum Aktenzeichen SW 56-17-V, Falkenseer Str. 71, OT Schönwalde-Siedlung: Anhörung zur rechtswidrigen Versagung des gemeindlichen Einvernehmens gemäß § 71 Abs. 2 BbgBO
- Ö15.2Antrag auf über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen aufgrund der Abschlussbuchungen zum Jahresabschluss 2011
- Ö15.3Mitteilung zur Drucksache DR 123/2017 Ausweis von Wanderwegen im Umkreis des Ortsteils Schönwalde-Dorf
- Ö15.3Antrag Nr. 17/2017 der Fraktion Grüne/Familie/Bürger; hier: Ausweis von Wanderwegen im Umkreis des Ortsteils Schönwalde-Dorf
- Ö15.4Antrag Nr. 018/2017 der Fraktion Grüne/Familie/Bürger; hier: Aufhebung des Beschlusses des HA DR 107/2017
- Ö15.5Diskussion und Beschluss zum Antrag auf Sportförderung 2018 - Antrag der Judo Elche Swe-Glien 04 e.V. vom 19.06.2017
- Ö15.6Diskussion und Beschluss zum Antrag auf Sportförderung 2018 - Antrag des SSV 53 e.V., Abteilung Cheerleader vom 15.06.2017
- Ö15.7Diskussion und Beschluss zum Antrag auf Zuwendung 2018 - Antrag des TSV Perwenitz 1950 e.V. vom 14.06.2017
- Ö16Mitteilungen
- Ö16.1Stand der Umsetzung des Neuen Kommunalen Haushalts- und Rechnungswesens (Doppik)
- Ö16.2Mitteilung zur Ermittlung der Fahrgastzahlen im Zusammmenhang mit den geplanten Bushaltestellen Eichenweg Pausin
- N17Bericht des Bürgermeisters
- N18Entscheidung über eventuelle Einwände gegen die Niederschrift der 40. Sitzung vom 21.09.2017, nichtöffentlicher Teil
- N19Behandlung der Anfragen von Mitgliedern der Gemeindevertretung und Ortsvorsteher/innen
- N20Gebäudemanagement
- N20.1Beschluss zur Neuvermietung der Gewerbeeinheiten 06 und 07 im Objekt Berliner Allee 7
- N21Grund und Boden
- N21.1Abschluss eines Erbbaurechtsvertrages für das Grundstück Fontanestr. 41 in 14621 Schönwalde-Glien
- N22Anträge, Anfragen
- N22.1Antrag des SG Paaren e.V.auf Reduzierung der Tilgung des Darlehens vom 06.10.2009
- N23Mitteilungen
- N24Schließung der Sitzung