Datum
Donnerstag, 17. September 2020
Uhrzeit
18:30 - 23:01 Uhr
Dateien
Tagesordnungspunkte
- Ö1Eröffnung der Sitzung und Begrüßung
- Ö2Bestimmung der/des Verantwortlichen für die Niederschrift
- Ö3Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit
- Ö4Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung
- Ö5Bericht des Bürgermeisters
- Ö5.1Erläuterungen zur Tagesordnung
- Ö6Einwohnerfragestunde
- Ö7Entscheidung über eventuelle Einwände gegen die Niederschrift der 15. Sitzung vom 12.08.2020, öffentlicher Teil
- Ö8Behandlung der Anfragen von Mitgliedern der Gemeindevertretung und von Ortsvorsteherinnen/Ortsvorstehern
- Ö9Diskussion und Beschluss zur 6. Änderung der Geschäftsordnung der Gemeindevertretung der Gemeinde Schönwalde-Glien
- Ö10Bauleitplanung
- Ö10.1Bebauungsplan Nr. 09 "Lange Enden", OT Schönwalde-Dorf - Ergänzungsvertrag zum städtebaulichen- und Erschließungsvertrag vom 12.12.2017
- Ö10.2Bebauungsplan "Wohnbebauung nördlich des Kienberger Weges zwischen den Grundstücken Kienberger Weg 21 und Nr. 37", OT Paaren im Glien - Aufstellungsbeschluss
- Ö10.3Bebauungsplan Nr. 33 "KITA Sonnenschein", Grundstück Straße der Jugend 1 A im OT Schönwalde-Siedlung hier: Abwägungsbeschluss
- Ö10.4Bebauungsplan Nr. 33 "KITA Sonnenschein, Grundstück Straße der Jugend 1 A im OT Schönwalde-Siedlung hier: Satzungsbeschluss
- Ö10.5Abstimmung zur Weiterführung des Bauvorhabens Kienberger Weg - Ländlicher Wegebau
- Ö10.6Änderung der Ausführungsplanung Freiflächengestaltung des Angers im OT Pausin
- Ö11Vergaben
- Ö11.1Beschluss über die Vergabe der Estricharbeiten für den Neubau KITA Sonnenschein II, OT Schönwalde-Siedlung
- Ö11.2Beschluss über die Vergabe der Geothermiearbeiten für die Erdwärmeheizung Neubau KITA Sonnenschein II, OT Schönwalde-Siedlung
- Ö11.3Vergabe der Malerarbeiten am gemeindeeigenen Mietobjekt Dorfstr. 7, 14621 Schönwalde-Glien, Sanierung Kulturscheune
- Ö11.4Vergabe der Lieferung von Microsoft Office Standard 2019 Lizenzen
- Ö11.5Übertragung der Serviceleistung Personalabrechnung an den Zweckverband "Digitale Kommunen Brandenburg" (DIKOM)
- Ö12Anträge, Anfragen
- Ö12.1Bauanträge
- Ö12.1.1Grundstück Ikarusweg 3, OT Schönwalde-Dorf - Antrag auf Befreiung wg. Überschreitung der festgesetzten Grundflächenzahl im Bebauungsplan "Dorf Nord"
- Ö12.1.2Antrag auf Aufstellung eines Bebauungsplanes "Grünefelder Dorfstr. 8, 10 und 12" und parallele Änderung des Flächennutzungsplans, OT Grünefeld
- Ö12.2Beschluss zur 1. Änderung Stellenplan 2020
- Ö12.3Beschluss zur 6. Änderungssatzung der Gemeinde Schönwalde-Glien über die Erhebung von Gebühren für die Straßenreinigung (Straßenreinigungsgebührensatzung)
- Ö12.4Einstellung von zusätzlichem pädagogischen Personal für die gemeindeeigenen Kitaeinrichtungen (Springerstellen) als Überhang zum Personalschlüssel gemäß den Vorgaben des Landes Brandenburg
- Ö12.5Diskussion und Beschluss zum Antrag 13/2020 vom 05.07.2020 der Fraktion DIE LINKE/FAMILIE/FORUM zur Änderung der Satzung über die Erhebung der Erschließungsbeiträge in der Gemeinde Schönwalde-Glien
- Ö12.6Diskussion und Beschluss zum Antrag 15/20 vom 06.09.2020 der Fraktion DIE LINKE/FAMILIE/FORUM auf verkehrsrechtliche Anordnung für Tempo-30-Zone in der gesamten Ortslage Grünefeld
- Ö12.7Diskussion und Beschluss zum Antrag der SPD Fraktion vom 12.08.2020 zum Bau einer BHKW-Anlage mit Notstromfunktion
- Ö13Mitteilungen
- Ö13.1Bericht per 30.06.2020 zum Haushalt 2020
- Ö13.2Stand der Umsetzung des Neuen Kommunalen Haushalts- und Rechnungswesens (Doppik)
- Ö13.3Umfrage zum Personennahverkehr der Gemeinde Schönwalde-Glien
- Ö13.4Stand der Bauarbeiten September 2020
- Ö13.5Mitteilung zum Stand Vergaberichtlinie
- N14Bericht des Bürgermeisters
- N15Niederschriften
- N15.1Entscheidung über eventuelle Einwände gegen die Niederschrift der 13. Sitzung vom 18.06.2020, nichtöffentlicher Teil
- N15.2Entscheidung über eventuelle Einwände gegen die Niederschrift der 14. Sitzung vom 16.07.2020, nichtöffentlicher Teil
- N15.3Entscheidung über eventuelle Einwände gegen die Niederschrift der 15. Sitzung vom 12.08.2020, nichtöffentlicher Teil
- N16Behandlung der Anfragen von Mitgliedern der Gemeindevertretung und Ortsvorsteher/innen
- N17Grund und Boden
- N17.1Erwerb einer Teilfläche für Aufgaben der Infrastruktur, OT Pausin und Genehmigung einer überplanmäßigen Auszahlung gemäß § 70 BbgKVerf für Grunderwerb
- N18Diskussion und Beschluss über die unbefristete Niederschlagung von Forderungen aus Mieten und Betriebskosten zum 31.12.2017 in Höhe von 10.413,76 €.
- N19Personalangelegenheiten
- N20Mitteilungen
- N21Schließung der Sitzung