34. Sitzung des Ortsbeirates Schönwalde-Siedlung

Tagesordnungspunkte

• Ö1Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit
• Ö2Änderungsanträge und Feststellung der Tagesordnung
• Ö3Einwohnerfragestunde
• Ö4Entscheidung über eventuelle Einwände gegen das Protokoll der 33. Sitzung vom 14.02.2023, öffentlicher Teil
• Ö5Aufhebungssatzung zur Satzung über die Veränderungssperre im Bereich des Bebauungsplans Nr. 03 "Havelländische" im OT Siedlung, 1.Änderung
• Ö6Aufhebungssatzung zur Satzung über die Veränderungssperre im Bereich des Bebauungsplans Nr. 02 "Nordmärkische" im OT Siedlung, 1.Änderung
• Ö6.1Aufhebungssatzung zur Satzung über die Veränderungssperre im Bereich des Bebauungsplans Nr. 01 "Dichter und Denker" im OT Siedlung, 1.Änderung
• Ö7Aufhebungssatzung zur Satzung über die Veränderungssperre im Bereich des Bebauungsplans Nr. 05 "Baumalleen" im OT Siedlung, 1.Änderung
• Ö8Aufhebungssatzung zur Satzung über die Veränderungssperre im Bereich des Bebauungsplans Nr. 06 "In den Steigen" im OT Siedlung, 1.Änderung
• Ö9Aufhebungssatzung zur Satzung über die Veränderungssperre im Bereich des Bebauungsplans Nr. 08 "Straße A" im OT Siedlung, 1.Änderung
• Ö10Aufhebungssatzung zur Satzung über die Veränderungssperre im Bereich des Bebauungsplans Nr. 11 "Amselsteig" im OT Siedlung, 5.Änderung
• Ö11Aufhebungssatzung zur Satzung über die Veränderungssperre im Bereich des Bebauungsplans Nr. 12 "Germanische Stämme" im OT Siedlung, 1.Änderung
• Ö12Aufhebungssatzung zur Satzung über die Veränderungssperre im Bereich des Bebauungsplans Nr. 15 "Brandenburger Straßen" im OT Siedlung, 1.Änderung
• Ö13Aufhebungssatzung zur Satzung über die Veränderungssperre im Bereich des Bebauungsplans Nr. 22 "Fasanensteig" im OT Siedlung, 1.Änderung
• Ö14Beschluss zur Änderung des Bebauungsplans Nr. 02 "Nordmärkische" (Aufstellungs-/Änderungsbeschluss)
• Ö15Beschluss zur Änderung des Bebauungsplans Nr. 03 "Havelländische" (Aufstellungs-/Änderungsbeschluss)
• Ö16Beschluss zur Änderung des Bebauungsplans Nr. 08 "Straße A" (Aufstellungs-/Änderungsbeschluss)
• Ö17Beschluss zur Änderung des Bebauungsplans Nr. 22 "Fasanensteig" (Aufstellungs-/Änderungsbeschluss)
• Ö18Gemäß BbgKVerf § 46 Abs. 4: Antrag an den OBR Schönwalde-Siedlung auf Zuwendung von Mitteln des Produktkonto: 28100.5318009 "Zur Förderung von Vereinen und Verbänden, zur Förderung und für die Durchführung von Veranstaltungen der Heimatpflege, des Brauchtums und der Fremdenverkehrsentwicklung sowie für Ehrungen und Jubiläen" - Gemischter Chor 1984 e.V.
• Ö19Gemäß BbgKVerf § 46 Abs. 4: Antrag an den OBR Schönwalde-Siedlung auf Zuwendung von Mitteln des Produktkonto: 28100.5318009 "Zur Förderung von Vereinen und Verbänden, zur Förderung und für die Durchführung von Veranstaltungen der Heimatpflege, des Brauchtums und der Fremdenverkehrsentwicklung sowie für Ehrungen und Jubiläen" - Siedlerverein Schönwalde e.V.
• Ö20Gemäß BbgKVerf § 46 Abs. 4: Antrag an den OBR Schönwalde-Siedlung auf Zuwendung von Mitteln des Produktkonto: 28100.5318009 "Zur Förderung von Vereinen und Verbänden, zur Förderung und für die Durchführung von Veranstaltungen der Heimatpflege, des Brauchtums und der Fremdenverkehrsentwicklung sowie für Ehrungen und Jubiläen" - Seniorenrat Schönwalde-Glien
• Ö21Information zur Geschwindigkeitsmessanlage
• Ö22Information zur E-Mail von Herrn Ehl vom 05.03.2023
• Ö23Sonstiges
• N24Entscheidung über eventuelle Einwände gegen das Protokoll der 33. Sitzung vom 14.02.2023, nichtöffentlicher Teil
• N25Information und Austausch zur Beschwerde eines Bürgers
• N26Sonstiges