2. Sitzung der Gemeindevertretung Schönwalde-Glien

Tagesordnungspunkte

• Ö1Eröffnung der Sitzung und Begrüßung
• Ö2Bestimmung der/des Verantwortlichen für die Niederschrift
• Ö3Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit
• Ö4Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung
• Ö5Bericht des Bürgermeisters
• Ö5.1Erläuterungen zur Tagesordnung
• Ö6Einwohnerfragestunde
• Ö7Niederschriften
• Ö7.1Entscheidung über eventuelle Einwände gegen die Niederschrift der 73. Sitzung vom 04.06.2024, öffentlicher Teil
• Ö7.2Entscheidung über eventuelle Einwände gegen die Niederschrift der 1./konstituierende Sitzung vom 02.07.2024, öffentlicher Teil
• Ö7.3Entscheidung über eventuelle Einwände gegen die Niederschrift der Fortsetzung der 1./konstituierende Sitzung vom 04.07.2024, öffentlicher Teil
• Ö8Behandlung der Anfragen von Mitgliedern der Gemeindevertretung und von Ortsvorsteherinnen/Ortsvorstehern
• Ö9Wahleinsprüche
• Ö9.1mündlicher Bericht von der Wahlleiterin
• Ö9.2Wahlprüfungsentscheidungen zu Wahleinsprüchen
• Ö9.3Beschluss über die Wahleinsprüche bezüglich der Leerung der Briefkästen durch den Bürgermeister
• Ö9.4Beschluss über die Wahleinsprüche vom 18.06.2024 und 26.06.2024 - knapper Wahlausgang
• Ö9.5Beschluss über den Wahleinspruch vom 21.06.2024 und 27.06.2024 - knapper Wahlausgang und Neuauszählung von drei Wahlbezirken
• Ö9.6Beschluss über die Gültigkeit der Wahl der Gemeindevertretung am 09.06.2024
• Ö9.7Beschluss über die Gültigkeit der Ortsbeiratswahlen am 09.06.2024
• Ö10Antrag der Grüne / BfS -Fraktion - Erneute Bestimmung der Anzahl der Mitglieder in den beratenden Ausschüssen
• Ö11Besetzung der Ausschüsse mit sachkundigen Einwohnern
• Ö11.1Diskussion und Beschluss zur Anzahl und namentlichen Besetzung des Ausschusses für Bau, Wohnen, Verkehr, Vergaben und Gemeindeentwicklung mit sachkundigen Einwohnern / Einwohnerinnen
• Ö11.2Diskussion und Beschluss zur Anzahl und namentlichen Besetzung des Ausschusses für Finanzen und Wirtschaft mit sachkundigen Einwohnern / Einwohnerinnen
• Ö11.3Diskussion und Beschluss zur Anzahl und namentlichen Besetzung des Ausschusses für Bildung, Kultur, Jugend, Soziales, Sport und Tourismus mit sachkundigen Einwohnern / Einwohnerinnen
• Ö11.4Diskussion und Beschluss zur Anzahl und namentlichen Besetzung des Ausschusses für Umwelt, Ordnung, Sicherheit und Landwirtschaft mit sachkundigen Einwohnern / Einwohnerinnen
• Ö12Vergaben
• Ö12.1Beschluss zur Vergabe eines Radladers für den Bauhof
• Ö12.2Beschluss zur Vergabe Winterdienst Geh- und Radwege in 14621 Schönwalde-Glien OT Siedlung
• Ö12.3Beschluss zur Vergabe Winterdienst öffentliche Straßen im gesamten Gemeindegebiet in 14621 Schönwalde-Glien
• Ö12.4Beschluss zur Vergabe der Miete von Wasserspendern für die Kindertagesstätten
• Ö12.5Beschluss zur Vergabe Innentüren u. Glastrennwände für die KITA / Anbau Aula
• Ö13Beschluss zur Anschaffung eines Kommandowagen (KdoW) zur Nutzung durch den Gemeindebrandmeister und dessen Stellvertreter für die Einsätze der Freiwilligen Feurwehr der Gemeinde Schönwalde-Glien und zur Genehmigung von außerplanmäßigen Auszahlungen gemäß § 70 BbgKVerf
• Ö14Beschluss zur Benennung des Kinder- und Jugendbeirates der Gemeinde Schönwalde-Glien 2024/25
• Ö15Änderung von Deckungskreisen für Abschlussbuchungen zum Jahresabschluss 2023
• Ö16Antrag auf über- und außerplanmäßige Aufwendungen aufgrund der Abschlussbuchungen zum Jahresabschluss 2023
• Ö17Antrag auf außerplanmäßige Auszahlungen gemäß § 70 BbgKVerf für das Produktkonto 21101.0961100/7851000 (Planung Schulerweiterung/Schulcontainer Grundschule Menschenskinder) für das HHJ 2024
• Ö18Anträge, Anfragen
• Ö18.1Antrag der AfD-Fraktion - Sitzungsdienst entlasten - funktionale Niederschriften fertigen
• Ö18.2Antrag der Fraktionen Grüne/BfS, SPD und BFL - Unterstützung zur Errichtung eines Gymnasiums in Schönwalde-Glien
• Ö19Mitteilungen
• Ö19.1Stand der Bauarbeiten Juni/Juli 2024
• Ö19.2Mitteilung zum Bürgerhaushalt 2024
• Ö19.3Mitteilung zu den Geschwindigkeitsmessanlagen
• N20Bericht des Bürgermeisters
• N21Niederschriften
• N21.1Entscheidung über eventuelle Einwände gegen die Niederschrift der 1./konstituierende Sitzung vom 02.07.2024, nichtöffentlicher Teil
• N21.2Entscheidung über eventuelle Einwände gegen die Niederschrift der Fortsetzung der 1./konstituierende Sitzung vom 04.07.2024, nichtöffentlicher Teil
• N22Behandlung der Anfragen von Mitgliedern der Gemeindevertretung und Ortsvorsteher/innen
• N23Beschluss zum Grunderwerb ortsbildprägendes Gebäude
• N24Personalangelegenheiten - mündlich
• N25Anträge, Anfragen
• N26Mitteilungen
• N27Schließung der Sitzung