Datum
Donnerstag, 19. März 2020
Uhrzeit
18:38 - 20:18 Uhr
Dateien
Tagesordnungspunkte
- Ö1Eröffnung der Sitzung und Begrüßung
- Ö2Bestimmung der/des Verantwortlichen für die Niederschrift
- Ö3Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit
- Ö4Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung
- Ö5Bericht des Bürgermeisters
- Ö5.1Erläuterungen zur Tagesordnung
- Ö6Vorstellung Gewerbeansiedlung Stadler
- Ö7Einwohnerfragestunde
- Ö8Niederschriften
- Ö8.1Entscheidung über eventuelle Einwände gegen die Niederschrift der 7. Sitzung vom 23.01.2020, öffentlicher Teil
- Ö8.2Entscheidung über eventuelle Einwände gegen die Niederschrift der 8. Sitzung vom 20.02.2020, öffentlicher Teil
- Ö9Behandlung der Anfragen von Mitgliedern der Gemeindevertretung und von Ortsvorsteherinnen/Ortsvorstehern
- Ö10Bauleitplanung
- Ö10.1Bebauungsplan Nr. 33 "KITA Sonnenschein", OT Schönwalde-Siedlung - Billigungs- und Auslegungsbeschluss
- Ö10.2Text-Bebauungsplan Nr. 01 "Dichter und Denker", OT Schönwalde-Siedlung - Beschluss über die Änderung des Bebauungsplans
- Ö10.3Text-Bebauungsplan Nr. 01 "Dichter und Denker", OT Schönwalde-Siedlung - Beschluss über die Veränderungssperre gemäß § 14 BauGB
- Ö10.4Bebauungsplan Nr. 02 "Nordmärkische", OT Schönwalde-Siedlung - Beschluss zur Änderung des Bebauungsplans
- Ö10.5Bebauungsplan Nr. 02 "Nordmärkische", OT Schönwalde-Siedlung - Beschluss über die Veränderungssperre gemäß § 14 BauGB
- Ö10.6Bebauungsplan Nr. 03 "Havelländische", OT Schönwalde-Siedlung - Beschluss über die Veränderungssperre gemäß § 14 BauGB
- Ö10.7Bebauungsplan Nr. 05 "Baumalleen", OT Schönwalde-Siedlung - Beschluss über die Änderung des Bebauungsplans
- Ö10.8Bebauungsplan Nr. 05 "Baumalleen", OT Schönwalde-Siedlung - Beschluss über die Veränderungssperre gemäß § 14 BauGB
- Ö10.9Bebauungsplan Nr. 08 "Straße A", OT Schönwalde-Siedlung - Beschluss über die Änderung des Bebauungsplans
- Ö10.10Bebauungsplan Nr. 08 "Straße A", OT Schönwalde-Siedlung - Beschluss über die Veränderungssperre gemäß § 14 BauGB
- Ö10.11Bebauungsplan Nr. 11 "Amselsteig", OT Schönwalde-Siedlung - Beschluss über die 5. Änderung des Bebauungsplans
- Ö10.12Bebauungsplan Nr. 11 "Amselsteig" 5. Änderung, OT Schönwalde-Siedlung - Beschluss über die Veränderungssperre gemäß § 14 BauGB
- Ö10.13Bebauungsplan Nr. 12 "Germanische Stämme", OT Schönwalde-Siedlung - Beschluss über die Änderung des Bebauungsplans
- Ö10.14Bebauungsplan Nr. 12 "Germanische Stämme", OT Schönwalde-Siedlung - Beschluss über die Veränderungssperre gemäß § 14 BauGB
- Ö10.15Bebauungsplan Nr. 15 "Brandenburger Straßen", OT Schönwalde-Siedlung - Beschluss über die Änderung des Bebauungsplans
- Ö10.16Bebauungsplan Nr. 15 "Brandenburger Straßen", OT Schönwalde-Siedlung - Beschluss über die Veränderungssperre gemäß § 14 BauGB
- Ö10.17Bebauungsplan Nr. 22 "Fasanensteig", OT Schönwalde-Siedlung - Beschluss über die Änderung des Bebauungsplans
- Ö10.18Bebauungsplan Nr. 22 "Fasanensteig", OT Schönwalde-Siedlung - Beschluss über die Veränderungssperre gemäß § 14 BauGB
- Ö11Beschluss zur Bestellung einer neuen Ortswehrführung der örtlichen Feuerwehr Perwenitz in der Freiwilligen Feuerwehr Schönwalde-Glien
- Ö12Beratung und Beschlussfassung zur 3. Änderung der Entschädigungssatzung der Gemeinde Schönwalde-Glien
- Ö13Ordnungsbehördliche Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen sowie das gewerbliche Anbieten von Waren außerhalb von Verkaufsstellen aus Anlass von besonderen Ereignissen an Sonn- und Feiertagen für das Jahr 2020
- Ö14Beschluss zur Ertüchtigung des Wasserbegleitenden Radweges an der Bundeswasserstraße "Havelkanal" (HvK) von der L20 bis Alt-Brieselang
- Ö15Vergaben
- Ö15.1Beschluss zur Vergabe der Malerarbeiten zu den Bauvorhaben "Ertüchtigung der Klassenräume" in beiden Grundschulen der Gemeinde Schönwalde- Glien.
- Ö15.2Beschluss zur Genehmigung von überplanmäßigen Auszahlungen gemäß § 70 BbgKVerf für die geförderte Investitionsmaßnahme 5510117002 Umgestaltung Anger OT Pausin für das Haushaltsjahr 2020 und zur Vergabe der Bauleistung "Landschaftsbau 1. BA" der Freiflächengestaltung des Angers OT Pausin
- Ö15.3Beschluss zur Vergabe der Bauleistung "Landschaftsbau 2. BA" der Freiflächengestaltung des Angers OT Pausin
- Ö15.4Beschluss zur Vergabe der Bauleistung "Steinmetzarbeiten/Restauration Denkmal" der Freiflächengestaltung des Angers OT Pausin
- Ö15.5Beschluss zum Kauf eines Nutzfahrzeuges "Pritsche 3-Seiten-Kipper"
- Ö15.6Diskussion und Beschluss zur Auftrags-Vergabe "Kalkulation der Elternbeiträge und Verpflegungsentgelte für Kindertagesstätten"
- Ö15.7Beschlussvorlage für das Bauvorhaben "Umbau des Jugendclub Paaren zum Dorfgemeinschaftshaus und Anbau Feuerwehrgerätehaus" - Vergabe der Landschaftsbauarbeiten
- Ö15.8Beschluss zur Vergabe der LP 1-4 HOAI in beschränkter Ausschreibung für die Überarbeitung und Änderung der Baugenehmigung zum Bauvorhaben "Seegaststätte" OT Schönwalde-Siedlung
- Ö16Anträge, Anfragen
- Ö16.1Bauanträge
- Ö16.1.1Antrag auf In-Aussicht-Stellung der Befreiung von der Einhaltung der im Bebauungsplan "Am Schmiedeweg" 2. BA, OT Paaren im Glien festgesetzten Grundflächenzahl
- Ö16.1.2Antrag auf In-Aussicht-Stellung einer Befreiung von der im Bebauungsplan "Dorf Nord", OT Schönwalde-Dorf festgesetzten Geschossflächenzahl
- Ö16.1.3Antrag auf Unterschreitung des nach § 6 Abs. 5 Bauordnung Brandenburg erforderlichen Grenzabstandes von 3m auf einer Grundstückslänge von 16m zu einem kommunalen Wegegrundstück für das Grundstück Richard-Wagner-Str. 29 im OT Schönwalde-Siedlung
- Ö16.2Beschlussantrag Nr. 001/2020 des Ausschusses für Bildung, Jugend, Kultur, Soziales und Sport Neueinstellung von pädagogischen Fachkräften
- Ö16.3Diskussion und Beschluss zum Antrag 002/2020 des Ausschusses für Bildung, Jugend, Kultur, Soziales und Sport vom 02.03.2020
- Ö16.4Diskussion und Beschluss zum BA 09/2020 Einwohnerbeteiligungssatzung Straßenbau Anliegerstraßen der Fraktion DIE LINKE/FAMILIE/FORUM
- Ö16.5Genehmigung einer Dienstreise in die Partnergemeinde Muggensturm/Baden-Württemberg vom 10. bis 13. Juli 2020 anlässlich des 70. Volksfestes
- Ö17Mitteilungen
- Ö17.1Mitteilung über den abschließenden und unterschriftsreifen Arbeitsstand zum Entwurf des Städtebaulichen - und Erschließungsvertrages zum BBPL Nr. 14 "Wohn-und Mischnutzung Erlenbruch", OT Schönwalde-Dorf
- Ö17.2Stand der Bauarbeiten im Gemeindegebiet Monat März 2020
- Ö17.3Information zu den Bodenrichtwerten zum Stichtag 31.12.2019
- Ö17.4Gesonderte Vereinbarung über die Zerlegung des Gewerbesteuermessbetrages ab 2021
- N18Bericht des Bürgermeisters
- N19Niederschriften
- N19.1Entscheidung über eventuelle Einwände gegen die Niederschrift der 7. Sitzung vom 23.01.2020, nichtöffentlicher Teil
- N19.2Entscheidung über eventuelle Einwände gegen die Niederschrift der 8. Sitzung vom 20.02.2020, nichtöffentlicher Teil
- N20Behandlung der Anfragen von Mitgliedern der Gemeindevertretung und Ortsvorsteher/innen
- N21Personalangelegenheiten
- N22Anträge, Anfragen
- N23Mitteilungen
- N24Schließung der Sitzung