37. Sitzung des Hauptausschusses

Tagesordnungspunkte

• Ö1Eröffnung der Sitzung und Begrüßung
• Ö2Bestimmung der/des Verantwortlichen für die Niederschrift
• Ö3Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit
• Ö4Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung
• Ö5Entscheidung über eventuelle Einwände gegen die Niederschrift der 36. Sitzung vom 16.01.2024, öffentlicher Teil
• Ö6Beschluss über die getroffene Eilentscheidung des Bürgermeisters im Einvernehmen mit dem Vorsitzenden der Gemeindevertretung zur Beschaffung eines Transportfahrzeuges für den Gerätewart der Feuerwehr
• Ö7Beratung und Beschluss über die Beteiligung an einer kommunalen Arbeitsgemeinschaft zur Begleitung des Prozesses einer kommunalen Beteiligung an der EMB und Übernahme anteiliger Kosten für eine wirtschaftliche und rechtliche Beratung für die Begleitung des Prozesses
• Ö8Beschluss zur 1. Nachtragshaushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2024
• Ö9Beschluss zum Petitionsantrag P001/2024 - Beschwerde an die Gemeindevertretung gem. Petitionsrecht § 16 der BbgKVerf hier: Petition vom 05.01.2024. Die Verwaltung in Vertretung des Bürgermeisters informiert die Dienstvorgesetzten Gemeindevertreter nicht zeitnah über den Inhalt der Dienstaufsichtsbeschwerden von Bürgern
• Ö10Anträge, Anfragen
• Ö11Mitteilungen
• N12Entscheidung über eventuelle Einwände gegen die Niederschrift der 36. Sitzung vom 16.01.2024, nichtöffentlicher Teil
• N13Personalangelegenheiten
• N14Anträge, Anfragen
• N15Mitteilungen
• N16Schließung der Sitzung