Datum
Donnerstag, 20. Mai 2021
Uhrzeit
18:30 - 23:05 Uhr
Dateien
Tagesordnungspunkte
- Ö1Eröffnung der Sitzung und Begrüßung
- Ö2Bestimmung der/des Verantwortlichen für die Niederschrift
- Ö3Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit
- Ö4Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung
- Ö5Bericht des Bürgermeisters
- Ö5.1Erläuterungen zur Tagesordnung
- Ö5.2Vorstellung neuer EDEKA Markt
- Ö6Einwohnerfragestunde
- Ö7Niederschriften
- Ö7.1Entscheidung über eventuelle Einwände gegen die Niederschrift der 24. Sitzung vom 15.04.2021, öffentlicher Teil
- Ö8Behandlung der Anfragen von Mitgliedern der Gemeindevertretung und von Ortsvorsteherinnen/Ortsvorstehern
- Ö9Satzungen
- Ö9.1Beratung und Beschluss zur 4. Änderungssatzung der Entschädigungssatzung der Gemeinde Schönwalde-Glien
- Ö9.2Diskussion und Beschluss zur pauschalen Anerkennung von Aufwendungen für ehrenamtlich Tätige
- Ö9.3Beratungsfolge Bauausschuss
- Ö9.4Diskussion und Beschluss zur 5. Änderungssatzung der Hauptsatzung der Gemeinde Schönwalde-Glien
- Ö10Beschluss über den Erschließungsvertrag zum BBPL "Behindertengerechte Siedlung Chausseestraße " OT Paaren im Glien
- Ö11Besetzung der Positon Leitung Kita Frechdachs, OT Paaren im Glien
- Ö12Beschlussfassungen zum Straßenbau
- Ö12.1Beschluss zur Planungsvorstellung des Gehwegbaus "Brieselanger Straße"
- Ö12.2Aufhebung des Beschluss zur Drucksache DR 216/2020 zur Planungsvorstellung des Straßenbaus "Kiebitzsteig/Hänflingsteig
- Ö12.3Beschlussantrag 17/2021 der Fraktion Die Linke/Familie/Forum zur Aussetzung der Erschließungsstraßenbaumaßnahmen sowie bereits beplanter, aber noch nicht zur Ausführung gekommener Maßnahmen bis zum 30.06.2022.
- Ö12.4Beschluss zur Planungsvorstellung des Straßenbaus "Kiebitzsteig"
- Ö12.5Beschluss zur Planungsvorstellung des Straßenbaus "Hänflingsteig"
- Ö12.6Beanstandung des Beschluss (DR 068/2021) der Gemeindevertretung vom 15.04.2021 zur Petition des Vereins "Gemeinsam für Bürger e. V." nach § 16 KVerf Brndbg. Inhalt: "Kostenbescheide für die Straßenbaumaßnahme Kiebitz- und Hänflingsteig bitte aussetzen"
- Ö13Bauleitplanung
- Ö13.1Verfahren zur Änderung des Bebauungsplans Nr. 07A "Schönwalde Zentrum" im Zusammenhang mit der Neuaufstellung EDEKA, OT Schönwalde-Siedlung -Planungsvorstellung neuer EDEKA Markt-
- Ö13.2Benennung der Straßennamen im Baugebiet "Lange Enden" OT Schönwalde-Dorf
- Ö13.3Umbenennung eines Teilbereiches der Bahnstraße im OT Wansdorf (Gemarkung Wansdorf, Flur 4, Flurstück 525 Teilfläche)
- Ö14Vergaben
- Ö14.1Beschluss zur Vergabe der Elektroinstallationsarbeiten zum Bauvorhaben "III. BA | Ertüchtigung Elektroanlage" in der Grundschule "Menschenskinder", OT Siedlung.
- Ö14.2Beschluss zur Vergabe der Landschafts- und Spielplatzbauarbeiten zum Bauvorhaben "Sanierung & Umgestaltung Schulhof" Grundschule "Im Glien" , OT Perwenitz.
- Ö14.3Beschluss zur Vergabe der erweiterten WDVS- Arbeiten zum Bauvorhaben Fassadensanierung Schulaula Grundschule "Im Glien", OT Perwenitz.
- Ö14.4Beschluss zur Vergabe der Trockenbauarbeiten zu den Bauvorhaben Anpassung Raumakustik in den Kindertageseinrichtungen "Frechdachs", OT Paaren & "Storchennest", OT Wansdorf.
- Ö14.5Beschluss zur Vergabe der Lieferung von Geräten und Ausrüstung für die Freiwillige Feuerwehr Schönwalde-Glien
- Ö14.6Beschluss zur Vergabe für den Bau von 2 Stück Löschwasserbrunnen zur Gefahrenabwehr
- Ö14.7Vergabe Neugestaltung der Webseite sowie gestalterische und technische Weiterentwicklung und Genehmigung von außerplanmäßigen Auszahlungen für den entgeltlichen Erwerb (Produktkonto 11101.0141000/7834000).
- Ö15Fachaufsichtsbeschwerde
- Ö15.1Fachaufsichtsbeschwerde gegen den Bürgermeister, Herrn Bodo Oehme, als Hauptverwaltungsbeamten
- Ö16Anträge, Anfragen
- Ö16.1Beschlussantrag 18/2021 der Fraktion Die Linke/Familie/Forum über die Parkplatzsituation für den geplanten EDEKA Markt in Schönwalde-Glien, OT Siedlung.
- Ö16.2Beschlussantrag 19/2021 der Fraktion Die Linke/Familie/Forum über die Möglichkeit einer "Bildung einer Prozessgemeinschaft im Sinne einer Musterklage nach den gesetzlichen Regelungen" durch einen prozessführenden Verein in Sachen "Erschließungsbeitragsrecht".
- Ö16.3Beschlussantrag 16/2021 der Fraktion Die Linke/Familie/Forum zur Änderung der Stellplatzverordnung in der Satzungsfassung vom Januar 2006
- Ö16.4Beschluss über außerplanmäßige Auszahlungen gemäß § 70 BbgKVerf für Zuschüsse an übrige Bereiche (Produktkonto 36507.7318000) zur Auszahlung von Sanierungskosten für die Kita OT Grünefeld an den ASB gGmbH
- Ö17Mitteilungen
- Ö17.1Informationen zum Haushalt 2020 und 2021
- Ö17.2Stand der Bauarbeiten Mai 2021
- N18Bericht des Bürgermeisters
- N19Niederschriften
- N19.1Entscheidung über eventuelle Einwände gegen die Niederschrift der 24. Sitzung vom 15.04.2021, nichtöffentlicher Teil
- N20Behandlung der Anfragen von Mitgliedern der Gemeindevertretung und Ortsvorsteher/innen
- N21Personalangelegenheiten - mündlich
- N22Anträge, Anfragen
- N23Mitteilungen
- N24Schließung der Sitzung