36. Sitzung der Gemeindevertretung Schönwalde-Glien

Tagesordnungspunkte

• Ö1Eröffnung der Sitzung und Begrüßung
• Ö2Bestimmung der/des Verantwortlichen für die Niederschrift
• Ö3Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit
• Ö4Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung
• Ö5Bericht des Bürgermeisters
• Ö5.1Erläuterungen zur Tagesordnung
• Ö6Einwohnerfragestunde
• Ö7Niederschriften
• Ö7.1Entscheidung über eventuelle Einwände gegen die Niederschrift der 32. Sitzung vom 11.11.2021, öffentlicher Teil
• Ö7.2Entscheidung über eventuelle Einwände gegen die Niederschrift der 33. Sitzung vom 09.12.2021, öffentlicher Teil
• Ö7.3Entscheidung über eventuelle Einwände gegen die Niederschrift der Fortsetzung der 33. Sitzung vom 14.12.2021, öffentlicher Teil
• Ö7.4Entscheidung über eventuelle Einwände gegen die Niederschrift der 34. Sitzung vom 23.12.2021, öffentlicher Teil
• Ö7.5Entscheidung über eventuelle Einwände gegen die Niederschrift der 35. Sitzung vom 06.01.2022, öffentlicher Teil
• Ö8Behandlung der Anfragen von Mitgliedern der Gemeindevertretung und von Ortsvorsteherinnen/Ortsvorstehern
• Ö9Verträge
• Ö9.1Abschluss des Vertrages über den Eintritt des neuen Vorhabenträgers (Bonava Wohnbau GmbH) in den Vorhabenvertrag mit der Gemeinde Schönwalde-Glien und die Entlassung des bisherigen Vorhabenträgers (D & P Erschließung GmbH i.L.)
• Ö9.2Beschluss über den Erschließungsvertrag zur Herstellung der Zufahrtsstraße von der L20 bis zum Gebiet der 1. Änderung des Bebauungsplans Nr.14 im OT Schönwalde-Dorf
• Ö10Erweiterungsbeschluss zu Dr.Sach.Nr. 170/2021 (Sanierung Gutshaus Perwenitz) über den Ausbau der Aula (derzeit Lager) der Grundschule Perwenitz, zur befristeten KITA- und anschließenden Hortnutzung (der Ortsbeirat Perwenitz ist dazu eingeladen)
• Ö11Diskussion und Beschluss zur Neuaufstellung der Stellplatzsatzung der Gemeinde Schönwalde-Glien (Auslegungsbeschluss)
• Ö12Abfragen der Rechtsposition der Gemeindevertretung durch den Vorsitzenden der Gemeindevertretung zu den gefassten Beschlüssen zum Straßenbau Hänflingsteig (DR 091/2021) und Kiebitzsteig (DR 090/2021) gegenüber der Kommunalaufsicht
• Ö13Vergaben
• Ö13.1Beschluss zu außerplanmäßigen Verpflichtungsermächtigungen und zur Vergabe der Baumaßnahme Erneuerung Gehweg Wansdorfer Dorfstraße von Kirschweg bis Mittelstraße im OT Wansdorf
• Ö13.2Auswertung zum Einsatz der bisherigen Lüftungsgeräte in den beiden Grundschulen der Gemeinde Schönwalde-Glien
• Ö13.3Anschaffung weiterer dezentraler Lüftungsgeräte für die beiden Grundschulen der Gemeinde Schönwalde-Glien
• Ö14Festlegung zur Höhe der Ortsteilbudgets für das Haushaltsjahr 2022 gemäß § 46 Abs. 3b BbgKVerf
• Ö15Diskussion und Beschluss zur Beschlussverfolgung der Beschlüsse der Gemeindevertretung und des Hauptausschusses
• Ö16Petitionen
• Ö16.1Mitteilung zur den am 02.12.2021 in der Verwaltung eingegangen 40 Petitionen.
• Ö16.2Beschluss über die Petition P 101/2021 D (Petition DYCVIEFBZQECFFVWJ) vom 02.12.2021
• Ö16.3Beschluss über die Petition P 128/2021 D (Petition YMUVXRUJYOWCAGCRZG) vom 02.12.2021
• Ö16.4Beschluss über ein Petitionsanliegen aus der Petition P 115/2021 D (Petition BVUHTVZPANRZBIBADT) vom 02.12.2022
• Ö16.5Beschluss über zwei Petitionsanliegen aus der Petition P 120/2021 D (Petition DOQLBZSRMIEGTJGZVI) vom 02.12.2021)
• Ö16.6Beschluss über ein Petitionsanaliegen aus der Petition P 124/2021 D (Petition SLFXSSYHMNCNGCXHMA) vom 02.12.2021.
• Ö17Anträge, Anfragen
• Ö17.1Antrag der CDU-Fraktion zur Selbstbindung nur zwingend notwendige Anträge zu stellen
• Ö18Mitteilungen
• Ö18.1Termin-Bekanntgabe Zusätzlicher Teamtag für jede Kindertagesstätte 2022
• Ö18.2Mitteilung zum Stand der naturschutzrechtlichen Untersuchung im Gewerbegebiet Perwenitz II
• Ö18.3Informationen zum Haushalt 2020, 2021 und 2022
• Ö18.4Stand der Bauarbeiten Januar 2022
• N19Bericht des Bürgermeisters
• N20Niederschriften
• N20.1Entscheidung über eventuelle Einwände gegen die Niederschrift der 33. Sitzung vom 09.12.2021, nichtöffentlicher Teil
• N20.2Entscheidung über eventuelle Einwände gegen die Niederschrift der Fortsetzung der 33. Sitzung vom 14.12.2021, nichtöffentlicher Teil
• N20.3Entscheidung über eventuelle Einwände gegen die Niederschrift der 35. Sitzung vom 06.01.2022, nichtöffentlicher Teil
• N21Behandlung der Anfragen von Mitgliedern der Gemeindevertretung und Ortsvorsteher/innen
• N22Personalangelegenheiten - mündlich
• N23Anträge, Anfragen
• N24Mitteilungen
• N25Schließung der Sitzung