47. Sitzung der Gemeindevertretung Schönwalde-Glien

Tagesordnungspunkte

• Ö1Eröffnung der Sitzung und Begrüßung
• Ö2Bestimmung der/des Verantwortlichen für die Niederschrift
• Ö3Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit
• Ö4Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung
• Ö5Bericht des Bürgermeisters
• Ö5.1Erläuterungen zur Tagesordnung
• Ö6Einwohnerfragestunde
• Ö7Entscheidung über eventuelle Einwände gegen die Niederschrift
• Ö7.1der 45. Sitzung vom 25.01.2018, öffentlicher Teil
• Ö7.2der 46. Sitzung vom 25.02.2018, öffentlicher Teil
• Ö8Behandlung der Anfragen von Mitgliedern der Gemeindevertretung und von Ortsvorsteherinnen/Ortsvorstehern
• Ö8.1Anfrage / Auskunftsersuchen von Herrn Wank Darstellung des Anlagevermögens; hier Straßennetz mit Wegen und Plätzen
• Ö9Beratung und Beschluss zur Genehmigung der Eilentscheidung gem. § 58 BbgKVerf zur Genehmigung der Leistung überplanmäßiger Auszahlungen gemäß § 70 BbgKVerf für das Produktkonto 54700.0461000/7853000 - Buswartehallen für das Haushaltsjahr 2017
• Ö101. Nachtragshaushaltssatzung 2018 und ihre Anlagen, einschließlich 1. Änderung der Stellenplans der Gemeinde Schönwalde-Glien
• Ö11Beschluss zur 1. Änderung Stellenplan 2018
• Ö12Diskussion und Beschluss zur Beantragung von Fördermitteln zum Um- und Anbau eines kombinierten Dorfgemeinschafts- und Feuerwehrhauses
• Ö13Stand der Bauarbeiten Monat März 2018
• Ö14Bauleitplanung
• Ö14.1Mitteilung über die Absicht, eine Vorbereitende Untersuchung vor der förmlichen Festlegung eines Sanierungsgebietes sowie einen Änderungsbeschluss über den Bebauungsplan Nr. 14 "Wohnen und Mischnutzung Erlenbruch" OT Schönwalde-Siedlng bei paralleler Änderung des Flächennutzungsplans einzuleiten
• Ö14.2Beschluss über den Beginn der Vorbereitenden Untersuchung vor der förmlichen Festlegung eines Sanierungsgebietes im Geltungsbereich des Bebauungsplans Nr. 14 "Wohnen und Mischnutzung Erlenbruch" OT Schönwalde-Dorf
• Ö14.3Anfrage an die Gemeinsame Landesplanung zur Änderung des Bebauungsplans Nr. 14 "Wohnen und Mischnutzung Erlenbruch" OT Schönwalde-Dorf und zur parallelen Änderung des Flächennutzungsplans
• Ö15Vergaben
• Ö15.1Beschluss zur Bestätigung der Planung Straßenbau Kastanienallee
• Ö15.2Vergabe neuer Straßenbezeichnungen im OT Pausin
• Ö15.3Beschluss zur Vergabe der Planungsleistung LPh 1-4 Straßenbau Straße zum Kiessee im OT Schönwalde-Grünefeld
• Ö15.4Beschluss zur Vorstellung der Planung Parkplätze am Friedhof
• Ö15.5Vergabe Jahresvertrag Baumpflegearbeiten, Arbeiten im gesamten Gemeindegebiet Schönwalde-Glien
• Ö16Anträge, Anfragen
• Ö16.1Antrag 020/2018 der Fraktion Grüne / Famile / Bürger WEB-Portal "maerker-brandenburg.de" Information der Gemeindevertreter
• Ö16.2Beschlussantrag 019 / 2018 Satzung zur Beteiligung von Einwohnern bei Straßenbau- und Erschließungsmaßnahmen in Anliegerstraßen
• Ö17Mitteilungen
• Ö17.1Stand der Umsetzung des Neuen Kommunalen Haushalts- und Rechnungswesens (Doppik)
• Ö17.2Information zu den Bodenrichtwerten zum Stichtag 31.12.2017
• N18Bericht des Bürgermeisters
• N19Entscheidung über eventuelle Einwände gegen die Niederschrift
• N19.1der 45. Sitzung vom 25.01.2018, nicht-öffentlicher Teil
• N20der 46. Sitzung vom 25.02.2018, nicht-öffentlicher Teil
• N21Behandlung der Anfragen von Mitgliedern der Gemeindevertretung und Ortsvorsteher/innen
• N22Grund und Boden
• N22.1Abschluss eines Erbbaurechtsvertrages für das Grundstück Ulmenallee 13 in 14621 Schönwalde-Glien OT Siedlung
• N22.2Zwangsversteigerung Gemarkung Hennigsdorf (Fl. 11, Flst. 1,2 und 3)
• N23Verträge
• N24Personalangelegenheiten
• N25Anträge, Anfragen
• N26Schließung der Sitzung