40. Sitzung der Gemeindevertretung Schönwalde-Glien

Tagesordnungspunkte

• Ö1Eröffnung der Sitzung und Begrüßung
• Ö2Bestimmung der/des Verantwortlichen für die Niederschrift
• Ö3Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit
• Ö4Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung
• Ö5Bericht des Bürgermeisters
• Ö5.1Erläuterungen zur Tagesordnung
• Ö5.2Vorstellung Planung Angergestaltung OT Grünefeld und Wansdorf
• Ö6Einwohnerfragestunde
• Ö7Entscheidung über eventuelle Einwände gegen die Niederschrift der 39. Sitzung vom 17.03.2022, öffentlicher Teil
• Ö8Behandlung der Anfragen von Mitgliedern der Gemeindevertretung und von Ortsvorsteherinnen/Ortsvorstehern
• Ö9Schiedsstelle
• Ö9.1Vorstellung der Besetzung der Schiedsstelle und der 2. Stellvertretung der Schiedsstelle der Gemeinde Schönwalde-Glien
• Ö9.2Diskussion und Beschluss zur Wahl zur Besetzung der Schiedsstelle und der 2. Stellvertretung der Schiedsstelle der Gemeinde Schönwalde-Glien
• Ö10Satzungen
• Ö10.1Diskussion und Beschluss zur Neuaufstellung der Stellplatzsatzung der Gemeinde Schönwalde-Glien (Satzungsbeschluss)
• Ö10.2Diskussion und Beschluss zur 7. Änderung der Geschäftsordnung der Gemeindevertretung der Gemeinde Schönwalde-Glien
• Ö11Bauleitplanung
• Ö11.1Antrag Aufstellung Bebauungsplan für die Errichtung eines Einfamilienhauses - Am Gut, Pferdeberg Flur 28, Flurstück 46/1, 14621 Schönwalde-Glien
• Ö11.21. Änderungs- und Aufstellungsbeschluss zum Bebauungsplan "Behindertengerechte Siedlung Chausseestraße"
• Ö11.3Umnutzung vorhandener Gebäude der 3-/4-Seitenhöfe in den Dorfkernen
• Ö11.4Beschluss über die Planungsvorstellung Angergestaltung im OT Grünefeld
• Ö11.5Beschluss über die Planungsvorstellung Angergestaltung im OT Wansdorf
• Ö12Beschluss zur öffentlichen Widmung der Straßen "Turmfalkenstraße" und "Zur Bütenheide" im OT Pausin
• Ö13Beschluss über die Einziehung von gewidmeten Teilflächen der Straße "Am Krämerwald" im OT Pausin
• Ö14Aufhebung der DR180/2018
• Ö15Finanzen
• Ö15.1Antrag auf über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen aufgrund der Abschlussbuchungen zum Jahresabschluss 2021
• Ö15.2Festlegung zur Höhe der Ortsteilbudgets für das Haushaltsjahr 2023 gemäß § 46 Abs. 3b BbgKVerf
• Ö15.3Antrag des Kulturclub Pausin e.V. vom 05.04.2022 auf finanzielle Unterstützung für die kulturelle Arbeit in der Waldschule
• Ö16Anträge, Anfragen
• Ö17Mitteilungen
• Ö17.1Stand der Umsetzung des Neuen Kommunalen Haushalts- und Rechnungswesens (Doppik)
• Ö17.2Stand der Bauarbeiten April 2022
• Ö17.3Befreiung von den textlichen- sowie graphischen Festsetzungen des Bebauungsplans "Behindertengerechte Siedlung Chausseestraße" im OT Paaren im Glien
• N18Bericht des Bürgermeisters
• N19Entscheidung über eventuelle Einwände gegen die Niederschrift der 39. Sitzung vom 17.03.2022, nichtöffentlicher Teil
• N20Behandlung der Anfragen von Mitgliedern der Gemeindevertretung und Ortsvorsteher/innen
• N21Beschluss zur Stellvertreterregelung in der Kita Sonnenschein
• N22Personalangelegenheiten - mündlich
• N23Mitteilungen
• N24Schließung der Sitzung