40. Sitzung der Gemeindevertretung Schönwalde-Glien

Tagesordnungspunkte

• Ö1Eröffnung der Sitzung und Begrüßung
• Ö2Bestimmung der/des Verantwortlichen für die Niederschrift
• Ö3Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit
• Ö4Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung
• Ö5Bericht des Bürgermeisters
• Ö5.1Erläuterungen zur Tagesordnung
• Ö6Einwohnerfragestunde
• Ö7Entscheidung über eventuelle Einwände gegen die Niederschrift der 39. Sitzung vom 20.07.2017, öffentlicher Teil
• Ö8Behandlung der Anfragen von Mitgliedern der Gemeindevertretung und von Ortsvorsteherinnen/Ortsvorstehern
• Ö9Bauleitplanung
• Ö9.1Beratung zum städtebaulichen Konzept Bebauungsplan "Wiesenweg" 2. Bauabschnitt, OT Schönwalde-Dorf
• Ö9.2Antrag auf Änderung des Bebauungsplans PAA 08/2005 "Hauptstraße Teil I", OT Paaren im Glien
• Ö9.3Aufhebung der Beschlüsse über die Aufstellung des Bebauungsplans "Gartenweg" im OT Pausin.
• Ö9.4Bebauungsplan "Am Schmiedeweg", OT Paaren im Glien: Beschluss zur 12. Änderung der Satzung über den Bebauungsplan (Änderungs-/ Aufstellungsbeschluss)
• Ö9.5Bebauungsplan Nr. 09 "Lange Enden", OT Schönwalde-Dorf: Beschluss zur Änderung der Satzung über den Bebauungsplan (Änderungs-/ Aufstellungsbeschluss)
• Ö10Brandschutzmaßnahmen an Grundschulen
• Ö10.1Beschluss zum Antrag auf Gewährung einer Zuwendung aus dem Förderprogramm Kommunales Infrastrukturprogramm - Bildungsinfrastruktur für die Grundschule "Im Glien", OT Perwenitz, zur brandschutztechnischen Ertüchtigung des Schulgebäudes und der Fassadensanierung.
• Ö10.2Beschluss zu außerplanmäßigen Auszahlungen gemäß § 70 BbgKVerf in Höhe von 115.600 € auf das Produktkonto 21102.7851000 für Planungskosten für die Brandschutzmaßnahmen in der Grundschule OT Perwenitz
• Ö10.3Beschluss zum Antrag auf Gewährung einer Zuwendung aus dem Förderprogramm Kommunales Infrastrukturprogramm - Bildungsinfrastruktur für die VHG "Menschenskinder", OT Schönwalde-Siedlung, zur brandschutztechnischen Ertüchtigung des Schulgebäudes
• Ö10.4Beschluss zu außerplanmäßigen Auszahlungen gemäß § 70 BbgKVerf in Höhe von 118.900 € auf das Produktkonto 21101.7851000 für Planungskosten für die Brandschutzmaßnahmen in der Grundschule OT Schönwalde-Siedlung
• Ö11Diskussion und Beschluss zur Einreichung einer Projektskizze für die Umsetzung von Fördervorhaben der Leader-Region Havelland: "Landwirtschaftlicher Wegebeau für den Eichstädter Weg im OT Pausin"
• Ö12Gemeindeeigene Gesellschaften
• Ö12.1Beschluss zum Jahresabschluss 2016 der Glien GmbH
• Ö12.2Beschluss zum Wirtschaftsplan 2018 der Glien GmbH
• Ö13Gebäudemanagement
• Ö13.1Diskussion und Beschluss zur Beantragung überplanmäßiger Auszahlungen gemäß § 70 BbgKVerf für die Sanierung der Dachgeschosswohnung im Gotenweg 10 im OT Siedlung
• Ö14Stand der Bauarbeiten Monat August/September 2017
• Ö15Grund und Boden
• Ö15.1Antrag auf Kauf von Gemeindeland Gemarkung Schönwalde Flur 6, Flurstück 2
• Ö16Anträge, Anfragen
• Ö16.1Antrag Nr. 17/2017 der Fraktion Grüne/Familie/Bürger; hier: Ausweis von Wanderwegen im Umkreis des Ortsteils Schönwalde-Dorf
• Ö17Mitteilungen
• Ö17.1Stand der Umsetzung des Neuen Kommunalen Haushalts- und Rechnungswesens (Doppik)
• N18Bericht des Bürgermeisters
• N19Entscheidung über eventuelle Einwände gegen die Niederschrift der 39. Sitzung vom 20.07.2017, nichtöffentlicher Teil
• N20Behandlung der Anfragen von Mitgliedern der Gemeindevertretung und Ortsvorsteher/innen
• N21Gebäudemanagement
• N21.1Abschluss eines Erbbaurechtsvertrages für das Grundstück Fontanestr. 41 in 14621 Schönwalde-Glien
• N21.2Diskusssion und Beschluss über Zustimmung zur Belastung eines Erbbaurechtes
• N22Personalangelegenheiten
• N23Anträge, Anfragen
• N24Mitteilungen
• N25Schließung der Sitzung