Datum
Donnerstag, 20. Juli 2023
Uhrzeit
18:30 - 21:27 Uhr
Dateien
Tagesordnungspunkte
- Ö1Eröffnung der Sitzung und Begrüßung
- Ö2Bestimmung der/des Verantwortlichen für die Niederschrift
- Ö3Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit
- Ö4Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung
- Ö5Bericht des Bürgermeisters
- Ö5.1Erläuterungen zur Tagesordnung
- Ö6Einwohnerfragestunde
- Ö7Niederschriften
- Ö7.1Entscheidung über eventuelle Einwände gegen die Niederschrift der 55. Sitzung vom 25.05.2023, öffentlicher Teil
- Ö7.2Entscheidung über eventuelle Einwände gegen die Niederschrift der 56. Sitzung vom 07.06.2023, öffentlicher Teil
- Ö7.3Entscheidung über eventuelle Einwände gegen die Niederschrift der 57. Sitzung vom 22.06.2023, öffentlicher Teil
- Ö7.4Entscheidung über eventuelle Einwände gegen die Niederschrift der Fortsetzung der 57. Sitzung vom 27.06.2023, öffentlicher Teil
- Ö8Behandlung der Anfragen von Mitgliedern der Gemeindevertretung und von Ortsvorsteherinnen/Ortsvorstehern
- Ö9Bauleitplanung
- Ö9.1Bebauungsplan Nr. 02 "Nordmärkische" 1. Änderung, OT Schönwalde-Siedlung - Billigungs- und Auslegungsbeschluss
- Ö9.2Bebauungsplan Nr. 03 "Havelländische" 1. Änderung, OT Schönwalde-Siedlung - Billigungs- und Auslegungsbeschluss
- Ö9.3Bebauungsplan Nr. 08 "Straße A" 1. Änderung, OT Schönwalde-Siedlung - Billigungs- und Auslegungsbeschluss
- Ö9.4Bebauungsplan Nr. 22 "Fasanensteig" 1. Änderung, OT Schönwalde-Siedlung - Billigungs- und Auslegungsbeschluss
- Ö9.5Bebauungsplan Nr. 18/99 "Fliegersiedlung Nord" 1. Änderung, OT Schönwalde-Dorf - Satzungsbeschluss
- Ö10Bauanträge
- Ö10.1Bauantrag, Cimbernring 24, OT Schönwalde-Siedlung: Antrag auf Zulassung einer Abweichung von der "Stellplatzsatzung" der Gemeinde Schönwalde-Glien
- Ö11Genehmigung einer Dienstreise in die Partnerstadt Wagrowiec/Polen anlässlich des Stadtfestes vom 21.07. - 24.07.2023
- Ö12Eilentsscheidung der stellv. Bürgermeisterin zum Abriss und Entsorgung Schornstein von der GS Perwenitz
- Ö13Beschluss zur Anordnung einer Tempo 30-Zone im OT Schönwalde-Dorf
- Ö14Vergabe Abbruch- und Erdarbeiten für Umbau Lagerhalle zur Kita (Perwenitz/Aulaanbau)
- Ö15Diskussion und Beschluss der Anlagevarianten der Erneuerung Wärmeerzeugeranlage inkl. Notstromversorgung für Grundschule Menschenskinder
- Ö16Die 2. Änderung des Bebauungsplan "Strandbad Schönwalde" (Aufstellungs-/Änderungsbeschluss) sowie die Änderung des Flächennutzungsplanes im Geltungsbereich des Bebauungsplan "Strandbad Schönwalde" - Parallelverfahren
- Ö17Anträge, Anfragen
- Ö17.1Befreiung von der festgesetzten Grundfläche für Hauptnutzungen im Bereich des Bebauungsplans Nr. 06 "In den Steigen"
- Ö17.2Antrag der DFFF-Fraktion - Beschluss zur rechtlichen Prüfung der Beanstandungen zum TOP Anfragen von Mitgliedern der Gemeindevertretung der 57. Sitzung der Gemeindevertretung der Gemeinde Schönwalde-Glien - Prüfung durch die obere Kommunalaufsichtsbehörde
- Ö18Mitteilungen
- Ö18.1Informationen zum Haushalt 2021, 2022 und 2023
- Ö18.2Stand der Bauarbeiten Juli 2023
- N19Bericht des Bürgermeisters
- N20Niederschriften
- N20.1Entscheidung über eventuelle Einwände gegen die Niederschrift der 55. Sitzung vom 25.05.2023, nichtöffentlicher Teil
- N20.2Entscheidung über eventuelle Einwände gegen die Niederschrift der 56. Sitzung vom 07.06.2023, nichtöffentlicher Teil
- N20.3Entscheidung über eventuelle Einwände gegen die Niederschrift der 57. Sitzung vom 22.06.2023, nichtöffentlicher Teil
- N20.4Entscheidung über eventuelle Einwände gegen die Niederschrift der Fortsetzung der 57. Sitzung vom 27.06.2023, nichtöffentlicher Teil
- N21Behandlung der Anfragen von Mitgliedern der Gemeindevertretung und Ortsvorsteher/innen
- N22Grund und Boden
- N22.1Abschluss eines Erbbaurechtsvertrages für das Grundstück Wansdorfer Dorfstraße 39 in 14621 Schönwalde-Glien OT Wansdorf
- N23Personalangelegenheiten - mündlich
- N24Anträge, Anfragen
- N25Mitteilungen
- N26Schließung der Sitzung