38. Sitzung der Gemeindevertretung Schönwalde-Glien

Tagesordnungspunkte

• Ö1Eröffnung der Sitzung und Begrüßung
• Ö2Bestimmung der/des Verantwortlichen für die Niederschrift
• Ö3Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit
• Ö4Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung
• Ö5Bericht des Bürgermeisters
• Ö5.1Erläuterungen zur Tagesordnung
• Ö6Einwohnerfragestunde
• Ö7Niederschriften
• Ö7.1Entscheidung über eventuelle Einwände gegen die Niederschrift der 34. Sitzung vom 23.12.2021, öffentlicher Teil
• Ö7.2Entscheidung über eventuelle Einwände gegen die Niederschrift der 35. Sitzung vom 06.01.2022, öffentlicher Teil
• Ö7.3Entscheidung über eventuelle Einwände gegen die Niederschrift der 36. Sitzung vom 20.01.2022, öffentlicher Teil
• Ö7.4Entscheidung über eventuelle Einwände gegen die Niederschrift der 37. Sitzung vom 25.01.2022, öffentlicher Teil
• Ö8Behandlung der Anfragen von Mitgliedern der Gemeindevertretung und von Ortsvorsteherinnen/Ortsvorstehern
• Ö9Richtlinie der Gemeinde Schönwalde-Glien über die Förderung von örtlichen Vereinen
• Ö10Satzungen
• Ö10.16. Änderungssatzung der Satzung der Gemeinde Schönwalde-Glien zur Umlage der Verbandsbeiträge der Wasser- und Bodenverbände "Großer Havelländischer Hauptkanal-Havelkanal-Havelseen" und "Schnelle Havel"
• Ö10.2Anhörung der Ortsbeiräte nach § 46 Abs. 1 Nr. 6 BbgKVerf
• Ö10.3Änderungsanträge zur Haushaltssatzung 2022 aus den Fraktionen
• Ö10.3.1Änderungsanträge zur Haushaltssatzung 2022 aus den Fraktionen
• Ö10.3.2Änderungsanträge zur Haushaltssatzung 2022 aus den Fraktionen
• Ö10.3.3Änderungsanträge zur Haushaltssatzung 2022 aus den Fraktionen
• Ö10.3.4Änderungsanträge zur Haushaltssatzung 2022 aus den Fraktionen
• Ö10.3.5Änderungsanträge zur Haushaltssatzung 2022 aus den Fraktionen
• Ö10.3.6Änderungsanträge zur Haushaltssatzung 2022 aus den Fraktionen
• Ö10.4Haushaltssatzung 2022 und ihre Anlagen der Gemeinde Schönwalde-Glien
• Ö11Beschluss über den Erschließungsvertrag zur Herstellung der Zufahrtsstraße von der L20 bis zum Gebiet der 1. Änderung des Bebauungsplans Nr.14 im OT Schönwalde-Dorf
• Ö12Bauleitplanung
• Ö12.1Änderungs- und Aufstellungsbeschluss zum Bebauungsplan Nr. 18/99 "Fliegersiedlung Nord"
• Ö12.2Bebauungsplan Nr. 01 "Dichter und Denker", OT Schönwalde-Siedlung - Beschluss über die Geltungsdauer der Veränderungssperre
• Ö12.3Bebauungsplan Nr. 02 "Nordmärkische", OT Schönwalde-Siedlung - Beschluss über die Geltungsdauer der Veränderungssperre
• Ö12.4Bebauungsplan Nr. 03 "Havelländische", OT Schönwalde-Siedlung - Beschluss über die Geltungsdauer der Veränderungssperre
• Ö12.5Bebauungsplan Nr. 05 "Baumalleen", OT Schönwalde-Siedlung - Beschluss über die Geltungsdauer der Veränderungssperre
• Ö12.6Bebauungsplan Nr. 06 "In den Steigen", OT Schönwalde-Siedlung - Beschluss über die Geltungsdauer der Veränderungssperre
• Ö12.7Bebauungsplan Nr. 08 "Straße A", OT Schönwalde-Siedlung - Beschluss über die Geltungsdauer der Veränderungssperre
• Ö12.8Bebauungsplan Nr. 11 "Amselsteig", OT Schönwalde-Siedlung - Beschluss über die Geltungsdauer der Veränderungssperre
• Ö12.9Bebauungsplan Nr. 12 "Germanische Stämme", OT Schönwalde-Siedlung - Beschluss über die Geltungsdauer der Veränderungssperre
• Ö12.10Bebauungsplan Nr. 15 "Brandenburger Straßen", OT Schönwalde-Siedlung - Beschluss über die Geltungsdauer der Veränderungssperre
• Ö12.11Bebauungsplan Nr. 22 "Fasanensteig", OT Schönwalde-Siedlung - Beschluss über die Geltungsdauer der Veränderungssperre
• Ö13Vergaben
• Ö13.1Beschluss zur Vergabe der Organisationsuntersuchung
• Ö13.2Vergabe der Planungsleistung LP 1-4, für die Umnutzung der Aula (derzeit Lager), befristet in eine KITA und anschließender Hortnutzung
• Ö14Anträge, Anfragen
• Ö14.1Diskussion und Beschluss zum Beschlussantrag der Fraktion DFFF sämtliche Beschlüsse, die Tätigkeiten im Bauamt auslösen und die noch nicht angefangen wurden, bis Ende 2022 auszusetzen
• Ö14.2Diskussion und Beschluss zum Beschlussantrag der Fraktion DFFF zur Erstellung einer Liste mit den unabweislichen, einzelnen Aufgaben, Terminvorgaben und personellen Einsatz bis zur nächsten ordentlichen Sitzung
• Ö14.3Diskussion und Beschluss zum Beschlussantrag der Fraktion DFFF sämtliche offene Beschlüsse und alle zu treffenden Beschlüsse bis zur nächsten ordentlichen Sitzung bzw. ab sofort in Allris als Termin einzupflegen
• Ö14.4Diskussion und Beschluss zum Beschlussantrag Nr. 24/2021 der DFFF-Fraktion über die Online-Übertragung sämtlicher Sitzungen und Ausschüsse der Gemeinde ab 01.01.2022
• Ö14.5Diskussion und Beschluss zum Beschlussantrag Nr. 25/2021 der DFFF-Fraktion zum möglichen Straßenbau "Gartenweg" als Anschluss an die "Eichheide"
• Ö14.6Diskussion und Beschluss zum Beschlussantrag Nr. 31/2022 der DFFF-Fraktion über die Beauftragung des Hauptverwaltungsbeamten sich verstärkt und aktiv für einen Glasfaserausbau in der Gemeinde einzusetzen
• Ö15Mitteilungen
• Ö15.1Stand der Bauarbeiten Februar 2022
• N16Bericht des Bürgermeisters
• N17Niederschriften
• N17.1Entscheidung über eventuelle Einwände gegen die Niederschrift der 34. Sitzung vom 23.12.2021, nichtöffentlicher Teil
• N17.2Entscheidung über eventuelle Einwände gegen die Niederschrift der 35. Sitzung vom 06.01.2022, nichtöffentlicher Teil
• N17.3Entscheidung über eventuelle Einwände gegen die Niederschrift der 36. Sitzung vom 20.01.2022, nichtöffentlicher Teil
• N17.4Entscheidung über eventuelle Einwände gegen die Niederschrift der 37. Sitzung vom 25.01.2022, nichtöffentlicher Teil
• N18Behandlung der Anfragen von Mitgliedern der Gemeindevertretung und Ortsvorsteher/innen
• N19Verträge
• N20Personalangelegenheiten - mündlich
• N21Anträge, Anfragen
• N22Mitteilungen
• N23Schließung der Sitzung