Gemeinsame Sitzung der 69. Gemeindevertretung Schönwalde-Glien und des 21. Ortsbeirates Perwenitz

Tagesordnungspunkte

• Ö1Eröffnung der Sitzung und Begrüßung
• Ö2Bestimmung der/des Verantwortlichen für die Niederschrift
• Ö3Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit
• Ö4Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung
• Ö5Bericht des Bürgermeisters
• Ö5.1Erläuterungen zur Tagesordnung
• Ö6Einwohnerfragestunde
• Ö7Niederschriften
• Ö7.1Entscheidung über eventuelle Einwände gegen die Niederschrift der 64. Sitzung vom 16.11.2023, öffentlicher Teil
• Ö7.2Entscheidung über eventuelle Einwände gegen die Niederschrift der gemeinsamen Sitzung der Gemeindevertretung Schönwalde-Glien und des Orstbeirates Perwenitz vom 25.01.2024, öffentlicher Teil
• Ö7.3Entscheidung über eventuelle Einwände gegen die Niederschrift der gemeinsamen Sitzung der Gemeindevertretung Schönwalde-Glien und des Orstbeirates Perwenitz vom 22.02.2024, öffentlicher Teil
• Ö8Behandlung der Anfragen von Mitgliedern der Gemeindevertretung und von Ortsvorsteherinnen/Ortsvorstehern
• Ö9Beschluss zur Neubestellung der Ortswehrführung in der Feuerwehreinheit Perwenitz
• Ö10Erlenbruch
• Ö10.1Beschluss über den Entwurf zum 1. Änderungs- und Ergänzungsvertrag zum Erschließungs-/Städtebaulichen Vertrag vom 06.04.2020 (Notar Budenberg, UR-Nr. BU 226/2020) zum Bebauungsplan Nr. 14 "Wohnen und Mischnutzung Erlenbruch"
• Ö10.2Bebauungsplan Nr. 14 "Wohnen und Mischnutzung Erlenbruch" 1. Änderung, OT Schönwalde-Dorf - erneuter Abwägungsbeschluss
• Ö11Gewerbegebiet Perwenitz II
• Ö11.1Entscheidung über die weitere Entwicklung des Gewerbegebietes II Perwenitz
• N11.1Entscheidung über die weitere Entwicklung des Gewerbegebiets II Perwenitz
• Ö11.1Entscheidung über die weitere Entwicklung des Gewerbegebiets II Perwenitz
• Ö11.2Bebauungsplan "Gewerbegebiet II" im OT Perwenitz, hier: Aufstellungsbeschluss sowie die Änderung des Flächennutzungsplanes im Geltungsbereich des Bebauungsplan "Gewerbegebiet II" im Parallelverfahren
• Ö11.3Beschluss über die Beantragung von Fördermitteln gemäß Planungsförderungsrichtlinie 2023
• Ö12Haushalt
• Ö12.1Teilaufhebung einer Haushaltssperre für Kosten der Außenanlagenplanung (Produktkonto 12600.0961100/7851000) für die Investitionsmaßnahme 1260019002 Neubau Feuerwehrgebäude Schönwalde-Dorf
• Ö12.2Festlegung zur Höhe der Ortsteilbudgets für das Haushaltsjahr 2025 gemäß § 46 Abs. 3b BbgKVerf
• Ö13Beschluss zur Beantragung von zwei weiteren Bushaltestellen gem. Förderrichtlinie 2024 des LK Havelland. Hier: Genehmigung der Ausschreibung von Planungsleistungen in 2024
• Ö14Vergaben
• Ö14.1Vergabe der Bauleistung "LOS 5 Rundlaufbahn" für die Sanierung des Schulsportplatzes Langobardenweg.
• Ö14.2Beschluss zur Vergabe der Bauleistung "Katersteig Berliner Allee-Nachtigallensteig" OT Schönwalde-Siedlung
• Ö14.3Beschluss zur Vergabe der Bauleistung "Straßenbeleuchtung Bahndamm/Kieskutenweg" im Ortsteil Pausin und zur Genehmigung von überplanmäßigen Auszahlungen gemäß § 70 BbgKVerf für das Produktkonto 54100.0961200 (Anlagen im Bau/Tiefbau)
• Ö14.4Beschluss zur Vergabe Beleuchtungskataster für die Gemeinde Schönwalde-Glien
• Ö15Beschluss zu überplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen gemäß § 70 BbgKVerf für das Produktkonto 54100.0961200/7852000 (Anlagen im Bau/Tiefbau) für die Investitionsmaßnahme 5410015001/4 (Gehweg Brieselanger Str. OT Pausin).
• Ö16Bauleitplanung
• Ö16.1Bebauungsplan Nr. 11 "Amselsteig" 5. Änderung, OT Schönwalde-Siedlung - Billigungs- und Auslegungsbeschluss -
• Ö16.2Bebauungsplan "Neues Feuerwehrdepot Schönwalde-Dorf", OT Schönwalde-Dorf - hier: Billigungs- und Auslegungsbeschluss
• Ö17Satzungen
• Ö17.13. Änderungssatzung der Satzung über die Einzelheiten der förmlichen Einwohnerbeteiligung in der Gemeinde Schönwalde-Glien (Einwohnerbeteiligungssatzung)
• Ö17.29. Änderung der Geschäftsordnung der Gemeindevertretung der Gemeinde Schönwalde-Glien
• Ö18Anträge, Anfragen
• Ö18.1Antrag des Schönwalder Sportverein 1953 e.V. auf finanzielle Unterstützung für die Erneuerung der Bewässerungsanlage und den Einbau eines Wasserzählers
• Ö18.2Antrag der Fraktionen SPD, DFFF und Bündnis 90/DIE GRÜNEN auf Änderung der Geschäftsordnung der Gemeindevertretung Schönwalde-Glien bezüglich der Bereitstellung der Beschlussvorlagen
• Ö18.3Antrag der Fraktionen SPD, DFFF und Bündnis 90/DIE GRÜNEN auf Änderung der Hauptsatzung und/oder Geschäftsordnung der Gemeindevertretung Schönwalde-Glien bezüglich Online-Übertragung der Gemeindevertretung
• Ö18.4Antrag der Fraktion SPD - Einführung "Kommunaler Entwicklungsbeiräte"
• Ö18.5Antrag der DFFF-Fraktion: Einleitung Widerspruchsverfahren zum Beanstandungsverfahren Radweg und Straßenbau (Kiebitzsteig / Hänflingsteig)
• Ö19Mitteilungen
• Ö19.1Informationen zum Aufstellungsverfahren Haushalt 2025
• Ö19.2Information zu den Bodenrichtwerten in der Gemeinde Schönwalde-Glien zum Stichtag 01.01.2024
• Ö19.3Mitteilung zur Statistik der Freiwilligen Feuerwehr Schönwalde-Glien für das Jahr 2023
• Ö19.4Stand der Bauarbeiten März 2024
• N20Bericht des Bürgermeisters
• N21Niederschriften
• N21.1Entscheidung über eventuelle Einwände gegen die Niederschrift der 64. Sitzung vom 16.11.2023, nichtöffentlicher Teil
• N21.2Entscheidung über eventuelle Einwände gegen die Niederschrift der gemeinsamen Sitzung der Gemeindevertretung Schönwalde-Glien und des Orstbeirates Perwenitz vom 25.01.2024, nichtöffentlicher Teil
• N21.3Entscheidung über eventuelle Einwände gegen die Niederschrift der gemeinsamen Sitzung der Gemeindevertretung Schönwalde-Glien und des Orstbeirates Perwenitz vom 22.02.2024, nichtöffentlicher Teil
• N22Behandlung der Anfragen von Mitgliedern der Gemeindevertretung und Ortsvorsteher/innen
• N23Personalangelegenheiten - mündlich
• N24Anträge, Anfragen
• N25Mitteilungen
• N25.1Stand Klageverfahren gegen den Widerspruchsbescheid über die endgültige Kreisumlage 2020
• N26Schließung der Sitzung