Datum
Dienstag, 23. Mai 2023
Uhrzeit
19:30 - 21:15 Uhr
Dateien
Tagesordnungspunkte
- Ö1Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit
- Ö2Änderungsanträge und Feststellung der Tagesordnung
- Ö3Einwohnerfragestunde
- Ö4Entscheidung über eventuelle Einwände gegen das Protokoll der 35. Sitzung vom 20.04.2023, öffentlicher Teil
- Ö4.1Entscheidung über eventuelle Einwände gegen das Protokoll der 34. Sitzung vom 14.03.2023, öffentlicher Teil
- Ö51. Nachtragshaushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2023
- Ö6Standortfindung Skatepark
- Ö7Beschluss zur Änderung des Bebauungsplans "Strandbad Schönwalde" 2.Änderung (Aufstellungs-/Änderungsbeschluss)
- Ö8Beratung und Beschluss zur Aufstellung/Aktualisierung der Prioritätenliste für das Haushaltsjahr 2024 für den Ortsteil Schönwalde-Siedlung
- Ö9Beratung und Beschluss zur Verwendung des Ortsteilbudgets für das Haushaltsjahr 2024 für den Ortsteil Schönwalde-Siedlung
- Ö10Gemäß BbgKVerf § 46 Abs. 4: Antrag an den OBR Schönwalde-Siedlung auf Zuwendung von Mitteln des Produktkonto: 28100.5318009 "Zur Förderung von Vereinen und Verbänden, zur Förderung und für die Durchführung von Veranstaltungen der Heimatpflege, des Brauchtums und der Fremdenverkehrsentwicklung sowie für Ehrungen und Jubiläen" - Buch & Co. e.V. / EFCS e.V.
- Ö10.1Gemäß BbgKVerf § 46 Abs. 4: Antrag an den OBR Schönwalde-Siedlung auf Zuwendung von Mitteln des Produktkonto: 28100.5318009 "Zur Förderung von Vereinen und Verbänden, zur Förderung und für die Durchführung von Veranstaltungen der Heimatpflege, des Brauchtums und der Fremdenverkehrsentwicklung sowie für Ehrungen und Jubiläen" - Volkssolidarität OG Schönwalde
- Ö11Beratung zu E-Mail von einem Bürger zur Prioriätenliste / Grundhafter Ausbau der Sandpisten in der Siedlung
- Ö12Tagesordnungspunkte von Hr. Ehl - Eingang per Mail am 04.05.2023
- Ö12.1Straßenausbesserung
- Ö12.2Ausbau Photovoltaik-Anlagen auf gemeindeeigenen Gebäude (als Alternative zu Windrädern im Landschaftsschutzgebiet)
- Ö12.3Verbindliche Bürgerbefragung bei den unbefestigten Straßen ob Erneuerung erwünscht oder nicht
- Ö12.4Status Neubau Strandbad-Gaststätte / Bürgerhaus
- Ö12.5Vergabekriterien für Seniorenwohnheim "Fehrbelliner Straße"
- Ö12.6Baubeginn EDEKA / Solardächer
- Ö12.7weiterführende Schule im Ortsteil Siedlung
- Ö12.8Sicherer Übergang "Radweg" - Kreuzungsbereich L20 / L16 / HEM-Tankstelle
- Ö12.9Rastplatzanlagen Schleuse
- Ö13Mitteilung zum Stand der Gestaltung der alten Buswendeschleife
- Ö14Sonstiges
- N15Entscheidung über eventuelle Einwände gegen das Protokoll der 35. Sitzung vom 20.04.2023, nichtöffentlicher Teil
- N15.1Entscheidung über eventuelle Einwände gegen das Protokoll der 34. Sitzung vom 14.03.2023, nichtöffentlicher Teil
- N16Sonstiges