Datum
Donnerstag, 23. Juni 2022
Uhrzeit
18:30 - 22:33 Uhr
Dateien
Tagesordnungspunkte
- Ö1Eröffnung der Sitzung und Begrüßung
- Ö2Bestimmung der/des Verantwortlichen für die Niederschrift
- Ö3Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit
- Ö4Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung
- Ö5Bericht des Bürgermeisters
- Ö5.1Erläuterungen zur Tagesordnung
- Ö5.2Vorstellung Radwegebau am Kanal
- Ö5.3Planungsvorstellung Straßenbau "Zu den Koppeln" im Ortsteil Wansdorf
- Ö6Einwohnerfragestunde
- Ö7Entscheidung über eventuelle Einwände gegen die Niederschrift der 41. Sitzung vom 19.05.2022, öffentlicher Teil
- Ö8Behandlung der Anfragen von Mitgliedern der Gemeindevertretung und von Ortsvorsteherinnen/Ortsvorstehern
- Ö9Abberufung des Gemeindewehrführers Herr Norbert Krumm
- Ö10Beratung und Beschluss zur 5. Änderungssatzung der Entschädigungssatzung der Gemeinde Schönwalde-Glien
- Ö11Bauleitplanung
- Ö11.1Beschluss über den Vertrag zur Ertüchtigung des Wirtschaftsweges des WSV, Aufhebung einer Haushaltssperre und Genehmigung überplanmäßiger Auszahlungen
- Ö11.21. Änderung des Bebauungsplans Nr. 7A "Schönwalde Zentrum", OT Schönwalde-Siedlung - Billigungs- und Auslegungsbeschluss
- Ö11.3Beschluss zur Planungsvorstellung des Straßenbaus "Zu den Koppeln" im Ortsteil Wansdorf
- Ö11.4Beschluss zum städtebaulichen Vertrag "Fliegersiedlung Nord"
- Ö11.5Entwurf des Regionalplans Havelland-Fläming 3.0
- Ö11.6Entscheidung Kooperationsvertrag Ausbau Glasfaser
- Ö12Haushalt
- Ö12.1Beschluss zur 1. Änderung Stellenplan 2022
- Ö12.2Beschluss über die Aufhebung einer Haushaltssperre für die Machbarkeitsstudie zur Entwicklung des Gewerbegebietes II OT Perwenitz
- Ö12.3Diskussion und Beschluss zum Antrag auf überplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen gemäß § 70 BbgKVerf für das Produktkonto 36502.5431003 (Kita Sonnenschein - Bewirtschaftung Heizung und Strom) für das HHJ 2022
- Ö13Anträge, Anfragen
- Ö13.1Genehmigung einer Dienstreise in die Partnergemeinde Muggensturm/Baden-Württemberg vom 20.-21. Juni 2022 anlässlich der Amtseinführung des Bürgermeisters Herrn Späth
- Ö13.2Genehmigung einer Dienstreise in die Partnergemeinde Muggensturm/Baden-Württemberg vom 8.-11. Juli 2022 anlässlich des 70. Volks- und Heimatfestes
- Ö14Mitteilungen
- Ö14.1Stand der Bauarbeiten Mai 2022
- Ö14.2Stand der Bauarbeiten Juni 2022
- Ö14.3Mitteilung zum Beschluss über den Erschließungsvertrag zur Herstellung der Zufahrtsstraße von der L20 bis zum Gebiet der 1. Änderung des Bebauungsplans Nr.14 im OT Schönwalde-Dorf
- Ö14.4Sitzung der Gemeindevertretung am 14.07.2022
- Ö14.5Informationen zum Haushalt 2020, 2021 und 2022
- N15Bericht des Bürgermeisters
- N16Entscheidung über eventuelle Einwände gegen die Niederschrift der 41. Sitzung vom 19.05.2022, nichtöffentlicher Teil
- N17Behandlung der Anfragen von Mitgliedern der Gemeindevertretung und Ortsvorsteher/innen
- N18Antrag auf Stundung von Gewerbesteuern
- N19Antrag auf Stundung von Gewerbesteuern
- N20Personalangelegenheiten - mündlich
- N21Anträge, Anfragen
- N22Mitteilungen
- N23Schließung der Sitzung