Datum
Dienstag, 14. November 2023
Uhrzeit
19:30 - 21:05 Uhr
Dateien
Tagesordnungspunkte
- Ö1Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit
- Ö2Änderungsanträge und Feststellung der Tagesordnung
- Ö3Einwohnerfragestunde
- Ö4Entscheidung über eventuelle Einwände gegen das Protokoll der 40. Sitzung vom 19.09.2023, öffentlicher Teil
- Ö5Antrag zur Aufhebung des Beschlusses SCHS 019/2023 vom 19.09.2023
- Ö5.1Grundsatzbeschluss zum weiteren Verfahren "Gebäude am Strandbad"
- Ö5.2Beschlussfassung für Strandbad-Bebauung - Antrag Hr. Ehl vom 27.10.2023
- Ö6Organisation Siedlungsfest u.ä. 2024
- Ö7Planung Adventsmarkt
- Ö8Aktualisierung Beschluss zur Verwendung des Ortsteilbudgets für das Haushaltsjahr 2023 für den Ortsteil Schönwalde-Siedlung
- Ö9Gemäß BbgKVerf § 46 Abs. 4: Antrag an den OBR Schönwalde-Siedlung auf Zuwendung von Mitteln des Produktkonto: 28100.5318009 "Zur Förderung von Vereinen und Verbänden, zur Förderung und für die Durchführung von Veranstaltungen der Heimatpflege, des Brauchtums und der Fremdenverkehrsentwicklung sowie für Ehrungen und Jubiläen" - OG VS Schönwalde e.V. und Siedlerverein Schönwalde e.V.
- Ö10Gemäß BbgKVerf § 46 Abs. 4: Antrag an den OBR Schönwalde-Siedlung auf Zuwendung von Mitteln des Produktkonto: 28100.5318009 "Zur Förderung von Vereinen und Verbänden, zur Förderung und für die Durchführung von Veranstaltungen der Heimatpflege, des Brauchtums und der Fremdenverkehrsentwicklung sowie für Ehrungen und Jubiläen" - Siedlerverein Schönwalde e.V.
- Ö11Gemäß BbgKVerf § 46 Abs. 4: Antrag an den OBR Schönwalde-Siedlung auf Zuwendung von Mitteln des Produktkonto: 28100.5318009 "Zur Förderung von Vereinen und Verbänden, zur Förderung und für die Durchführung von Veranstaltungen der Heimatpflege, des Brauchtums und der Fremdenverkehrsentwicklung sowie für Ehrungen und Jubiläen" - Siedlerverein Schönwalde e.V.
- Ö12Gemäß BbgKVerf § 46 Abs. 4: Antrag an den OBR Schönwalde-Siedlung auf Zuwendung von Mitteln des Produktkonto: 28100.5318009 "Zur Förderung von Vereinen und Verbänden, zur Förderung und für die Durchführung von Veranstaltungen der Heimatpflege, des Brauchtums und der Fremdenverkehrsentwicklung sowie für Ehrungen und Jubiläen" - DAV OV Schönwalde e.V.
- Ö13Erweiterung Waldwichtelpfad - Fitness Trail DTB/Barmer
- Ö14Erweiterung Waldwichtelpfad - Fitness Hotspot DTB/BARMER
- Ö15Diskussion und Beschluss über die Benennung von Personen, die für ihre ehrenamtliche Tätigkeit im Jahre 2021 geehrt werden sollen aus dem Ortsteil Schönwalde-Siedlung
- Ö16Anträge und Anfragen vom Hr. Ehl 27.10.2023
- Ö16.1Ergebnis der Machbarkeitsstudie für Photovoltaik-Anlagen auf öffentlichen Gebäuden
- Ö16.1.1Avisierter Termin für ein Ergebnis war der 30. September 2023 (BM Oehme); liegen mittlerweile Ergebnisse vor?
- Ö16.1.2Welche Firma/welches Büro ist mit der Studie beauftragt?
- Ö16.2Glasfaser-Netzausbau Schönwalde-Siedlung
- Ö16.2.1Gibt es Kooperationen zwischen den einzelnen Anbietern (DNS:Net, FUXX, Open-infra, Telekom) – oder verlegen alle Anbieter ihre Leitungen separat?
- Ö16.2.2Gibt es Verträge zwischen der Gemeinde und dem/den Anbietern.
- Ö16.3EDEKA-Bebauung
- Ö16.3.1Liegen Aussagen seitens EDEKA in Bezug auf Baubeginn Kreisverkehr vor?
- Ö16.3.2Wurde seitens EDEKA der Bau eines Parkdecks als Alternative für den Abriss des bestehenden EDEKA-Gebäudes geprüft?
- Ö16.4Stand Ausschreibung Seniorenwohnheim Fehrbelliner Straße
- Ö16.4.1Gibt es seitens der Verwaltung bereits eine Empfehlung in Bezug auf „Erbpacht“ oder „Verkauf“ des Areals?
- Ö16.5Lärmschutzwand Friedhof
- Ö16.5.1Ist eine Lärmschutzwand im Bereich der neu angelegten Urnengräber denkbar.
- Ö16.6Eingangsbereich Rathaus
- Ö16.6.1Der Eingangsbereich (Wiese) verkommt mehr und mehr zu einem Trampelfeld.
- Ö16.7Zufahrt Strandbad / SSV-Gelände
- Ö16.7.1Der kurze Weg von der Eichenallee zum Parkplatz sollte dringend ausgebessert werden.
- Ö16.8Ortsteil-Budget
- Ö16.8.1Welcher Verein/Institution hat welchen Betrag in 2023 bekommen?
- Ö16.8.2Was steht noch zur Verfügung für 2023?
- Ö17Beantwortung Anträge / Anfragen Hr. Ehl vom 27.10.2023
- Ö18Sonstiges
- N19Entscheidung über eventuelle Einwände gegen das Protokoll der 40. Sitzung vom 19.09.2023, nichtöffentlicher Teil
- N20Sonstiges