13. Sitzung der Gemeindevertretung Schönwalde-Glien

Tagesordnungspunkte

• Ö1Eröffnung der Sitzung und Begrüßung
• Ö2Bestimmung der/des Verantwortlichen für die Niederschrift
• Ö3Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit
• Ö4Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung
• Ö5Bericht des Bürgermeisters
• Ö5.1Erläuterungen zur Tagesordnung
• Ö5.2Vorstellung Planung Angergestaltung
• Ö6Einwohnerfragestunde
• Ö7Entscheidung über eventuelle Einwände gegen die Niederschrift der 12. Sitzung vom 14.05.2020, öffentlicher Teil
• Ö8Behandlung der Anfragen von Mitgliedern der Gemeindevertretung und von Ortsvorsteherinnen/Ortsvorstehern
• Ö9Diskussion und Beschluss zur Änderung der gebildeten Ausschüsse
• Ö9.1Diskussion und Beschluss zur 5. Änderung der Geschäftsordnung der Gemeindevertretung der Gemeinde Schönwalde-Glien
• Ö9.2Diskussion und Beschluss zur namentlichen Besetzung des Ausschusses für Bau, Wohnen, Verkehr und Gemeindeentwicklung
• Ö9.3Diskussion und Beschluss zur namentlichen Besetzung des Ausschusses für Umwelt, Ordnung, Sicherheit und Landwirtschaft
• Ö9.4Diskussion und Beschluss zur namentlichen Besetzung des Ausschusses für Bildung, Kultur, Jugend, Soziales, Sport und Tourismus
• Ö9.5Diskussion und Beschluss zur namentlichen Besetzung des Ausschusses für Finanzen und Wirtschaft
• Ö10Bauleitplanung
• Ö10.1Bebauungsplan Nr. 14 "Wohnen und Mischnutzung Erlenbruch" 1. Änderung, OT Schönwalde-Dorf - Billigungs- und Auslegungsbeschluss
• Ö10.2Beschluss über die Planungsvorstellung Angergestaltung im Ortsteil Schönwalde-Dorf
• Ö10.3Bebauungsplan Nr. 34 "Pferdehaltung an der Alten Gartenstraße", OT Schönwalde-Dorf - Abwägungsbeschluss
• Ö10.4Bebauungsplan Nr. 34 "Pferdehaltung an der Alten Gartenstraße", OT Schönwalde-Dorf - Billigungs- und Auslegungsbeschluss
• Ö11Vergaben
• Ö11.1Beschluss zur Vergabe der Arbeiten zum Einbau der Abluftanlage in der Küche des Mietobjektes Am Anger 18 a OT Pausin, Waldschule
• Ö11.2Beschluss zur Vergabe der Bauleistung "Tischler/Fensteranlage " nach öffentlicher Ausschreibung auf der Brandenburger Vergabeplattform für die KITA Sonnenschein II, OT Schönwalde-Siedlung
• Ö11.3Beschluss zu überplanmäßigen Auszahlungen und Vergabe der Bauüberwachung für den Straßenbau Rotkehlchen-Waldkauzsteig
• Ö11.4Beschluss zur Vergabe der Bauleistung Beleuchtung Rotkehlchen/-Waldkauzsteig
• Ö11.5Beschluss zur Vergabe der Winterdienstreinigung kommunaler Objekte in den Ortsteilen
• Ö11.6Beschluss zu außerplanmäßigen Auszahlungen gem. § 70 BbgKVerf für das Bauvorhaben Kreisverkehr L20 im Ortsteil Schönwalde-Dorf (Produktkonto 54100.7852000) und zur Vergabe der Landschaftspflegerischen Begleitplanung
• Ö11.7Beschluss zu überplanmäßigen Auszahlungen und zur überarbeiteten Planung und Kostenberechnung zum Bauvorhaben Dorfgemeinschaftshaus "Seegaststätte" OT Schönwalde-Siedlung
• Ö12Gemeindeeigene Gesellschaften
• Ö12.1Beschluss über außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen gemäß § 70 BbgKVerf für Zuschüsse an verbundene Unternehmen (Produktkonto 57100.5315000) und einen Zuschuss an die Glien GmbH zur Rückzahlung von Kreditverbindlichkeiten
• Ö12.2Beschluss zur Befreiung der Waldschule Pausin GmbH von der Prüfungspflicht für die Jahresabschlüsse 2019 bis 2021
• Ö13Anträge / Anfragen
• Ö13.1Bauanträge
• Ö13.2Beschluss zur öffentlichen Widmung der Straßen Mittelheide, Am Waldessaum und Märkischer Ring
• Ö13.3Vergabe einer Straßenbezeichnung im OT Pausin für die Straße im Baugebiet "An der Brieselanger Straße"
• Ö14Mitteilungen
• Ö14.1Stand der Bauarbeiten im Gemeindegebiet Monat Juni 2020
• Ö14.2Informationen zum Haushalt 2020 und 2021
• Ö14.3Stand der Umsetzung des Neuen Kommunalen Haushalts- und Rechnungswesens (Doppik)
• N15Bericht des Bürgermeisters
• N16Entscheidung über eventuelle Einwände gegen die Niederschrift der 12. Sitzung vom 14.05.2020, nichtöffentlicher Teil
• N17Behandlung der Anfragen von Mitgliedern der Gemeindevertretung und Ortsvorsteher/innen
• N18Personalangelegenheiten
• N19Anträge, Anfragen
• N20Mitteilungen
• N21Schließung der Sitzung