33. Sitzung der Gemeindevertretung Schönwalde-Glien

Tagesordnungspunkte

• Ö1Eröffnung der Sitzung und Begrüßung
• Ö2Bestimmung der/des Verantwortlichen für die Niederschrift
• Ö3Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit
• Ö4Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung
• Ö5Bericht des Bürgermeisters
• Ö5.1Erläuterungen zur Tagesordnung
• Ö5.21. Änderung des Bebauungsplans Nr. 14 "Wohnen und Mischnutzung Erlenbruch", OT Schönwalde-Dorf - Billigungs- und Auslegungsbeschluss (Vorstellung ohne Beschlussfassung - externer Vortrag)
• Ö6Einwohnerfragestunde
• Ö7Niederschriften
• Ö7.1Protokollergänzung zur 31. Sitzung vom 14.10.2021, öffentlicher Teil
• Ö7.2Entscheidung über eventuelle Einwände gegen die Niederschrift der 32. Sitzung vom 11.11.2021, öffentlicher Teil
• Ö8Konzepte zur Verbesserung der Raumluftqualität mittels dezentralen Lüftungsgeräten in beiden Grundschulen der Gemeinde Schönwalde- Glien.
• Ö8.1Antrag aller Fraktionen außer der AfD-Fraktion zur Anschaffung von mobilen Lüftungsanlagen mit HEPA-H14-Filter für die Grundschulen im Gemeindegebiet
• Ö9Behandlung der Anfragen von Mitgliedern der Gemeindevertretung und von Ortsvorsteherinnen/Ortsvorstehern
• Ö10Beschluss zur Benennung der Seniorenbeauftragten der Gemeinde Schönwalde-Glien
• Ö11Feststellung des Wirtschaftplanes 2022 der Waldschule Pausin GmbH
• N11.1nichtöffentliche Beratung zu DR 187/2021 Feststellung des Wirtschaftsplanes 2022 der Waldschule Pausin GmbH
• N12Besetzung Leitung Kita Waldmäuse, OT Pausin
• Ö13Satzung über die Hebesätze für die Realsteuern der Gemeinde Schönwalde-Glien für 2022 - Hebesatzsatzung
• Ö14Beanstandungen
• Ö14.1Beanstandung des Beschluss DR 173/2021 zur Anerkennung für das pädagogische Personal in den gemeindlichen Kindertagesstätten.
• Ö15Bauleitplanung
• Ö15.1Beschluss über den Städtebaulichen- und Erschließungsvertrag zum BBPL "Wohnbebauung nördlich des Kienberger Weges zwischen den Grundstücken Kienberger Weg 21 und Nr.37" OT Paaren im Glien
• Ö15.2Bebauungsplan "Wohnbebauung nördlich des Kienberger Weges zwischen den Grundstücken Kienberger Weg 21 und Nr. 37" - Satzungsbeschluss
• Ö15.31. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 17b "Wiesenweg 2.BA" OT Schönwalde-Dorf -Satzungsbeschluss-
• Ö15.4Benennung der Planstraßen A, B, C und D im Baugebiet "Wiesenweg 2. BA" im OT Schönwalde-Dorf
• Ö16Abfragen der Rechtsposition der Gemeindevertretung durch den Vorsitzenden der Gemeindevertretung zu den gefassten Beschlüssen zum Straßenbau Hänflingsteig (DR 091/2021) und Kiebitzsteig (DR 090/2021) gegenüber der Kommunalaufsicht
• Ö17Vergaben
• Ö17.1Neubau eines Feuerwehrdepots im OT Schönwalde-Dorf / Vergabe der Objektplanungsleistungen der Leistungsphasen 1 - 9
• Ö18Diskussion und Beschluss zur Aufstellung der Stellplatzsatzung der Gemeinde Schönwalde-Glien
• Ö19Diskussion und Beschluss zur Anlage des Niedrigseilgartens/Kletterparcours am Strandbad
• Ö20Diskussion und Beschluss zur Fortführung der Jugendarbeit in der Gemeinde Schönwalde-Glien ab dem 01.01.2021 mit der Stiftung SPI, gemäß des Betreibervertrags vom 30.03.2021
• Ö21Anträge, Anfragen
• Ö21.1Diskussion und Beschluss zum Antrag auf überplanmäßige Auszahlungen gemäß § 70 BbgKVerf für das Produktkonto 11100.0911000/7831000 (Mikrofonanlage, mobile) für das HHJ 2021
• Ö21.2Diskussion und Beschluss zum Antrag auf überplanmäßige Auszahlungen gemäß § 70 BbgKVerf für das Produktkonto 36502.0961300/7853000 (Kita Sonnenschein II Außenanlage, Investmaßnahme 3650218001) für das HHJ 2021
• Ö21.3Diskussion und Beschluss zum Beschlussantrag Nr. 004/2021 der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen über die rechtliche Klärung, Standortfindung, Konzipierung und Planung einer Skateranlage in Schönwalde-Glien
• Ö21.4Diskussion und Beschluss zum Beschlussantrag Nr. 005/2021 der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen über die Aufzeichnung der Präsentation der Planungsbüros zum Bauvorhaben Erlenbruch und Abrufbarkeit dieser Videos von der Internetseite der Gemeinde
• Ö21.5Diskussion und Beschluss zum Beschlussantrag Nr. 23/2021 der DFFF-Fraktion mit sofortiger Wirkung und für die Zukunft die Niederschriften der Gemeindevertretersitzungen in einer einheitlichen inhaltlichen Form vorzulegen.
• Ö21.6Diskussion und Beschluss zum Beschlussantrag Nr. 24/2021 der DFFF-Fraktion über die Online-Übertragung sämtlicher Sitzungen und Ausschüsse der Gemeinde ab 01.01.2022
• Ö21.7Diskussion und Beschluss zum Beschlussantrag Nr. 25/2021 der DFFF-Fraktion zum möglichen Straßenbau "Gartenweg" als Anschluss an die "Eichheide"
• Ö22Mitteilungen
• Ö22.1Masterplan Grün des Regionalparks Osthavelland-Spandau e.V.
• Ö22.2Sitzungsfolge 2022 für den Hauptausschuss und die Gemeindevertretung
• Ö22.3Zur DR 173/2021-1: Zahlung einer zusätzlichen, einmalige Corona Prämie von 300,00 € je Mitarbeiter (Erzieher*innen)
• Ö22.4Bericht per 30.09.2021 zum Haushalt 2021
• Ö22.5Stand der Bauarbeiten Dezember 2021
• N23Bericht des Bürgermeisters
• N24Entscheidung über eventuelle Einwände gegen die Niederschrift der 32. Sitzung vom 11.11.2021, nichtöffentlicher Teil
• N25Behandlung der Anfragen von Mitgliedern der Gemeindevertretung und Ortsvorsteher/innen
• N26Personalangelegenheiten - mündlich
• N27Anträge, Anfragen
• N28Mitteilungen
• N29Schließung der Sitzung