1./konstituierende Sitzung der Gemeindevertretung Schönwalde-Glien

Tagesordnungspunkte

• Ö2Eröffnung der Sitzung und Begrüßung
• Ö3Bestimmung der/des Verantwortlichen für die Niederschrift
• Ö4Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit
• Ö5Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung
• Ö6Wahl der/des Vorsitzenden der Gemeindevertretung Schönwalde-Glien
• Ö7Wahl der/des ersten stellvertretenden Vorsitzenden der Gemeindevertretung Schönwalde-Glien
• Ö8Wahl der/des zweiten Vorsitzenden der Gemeindevertretung Schönwalde-Glien
• Ö9Bericht des Bürgermeisters
• Ö9.1Erläuterungen zur Tagesordnung
• Ö10Einwohnerfragestunde
• Ö11Beschluss über die Wahleinsprüche und die Gültigkeit der Wahl zur Gemeindevertretung der Gemeinde Schönwalde-Glien am 09.06.2024
• Ö12Hauptausschuss
• Ö12.1Diskussion und Beschluss zur Festlegung der Anzahl der Mitglieder des Hauptausschusses
• Ö12.2Diskussion und Beschluss zum Vorsitz des Hauptausschusses
• Ö12.3Diskussion und Beschluss zur Bestellung der Mitglieder des Hauptausschusses
• Ö13Diskussion und Beschluss zur Bildung von Ausschüssen
• Ö14Diskussion und Beschluss zur namentlichen Besetzung des Ausschusses für Bau, Wohnen, Verkehr, Vergaben und Gemeindeentwicklung
• Ö15Diskussion und Beschluss zur namentlichen Besetzung des Ausschusses für Finanzen und Wirtschaft
• Ö16Diskussion und Beschluss zur namentlichen Besetzung des Ausschusses für Bildung, Kultur, Jugend, Soziales, Sport und Tourismus
• Ö17Diskussion und Beschluss zur namentlichen Besetzung des Ausschusses für Umwelt, Ordnung, Sicherheit und Landwirtschaft
• Ö18Diskussion und Beschluss zur Besetzung der KITA-Ausschüsse in der Gemeinde Schönwalde-Glien mit Mitgliedern der Gemeindevertretung
• Ö19Diskussion und Beschluss zur Bestellung der Vertreter in den Trink- und Abwasserzweckverband "Glien"
• Ö20Niederschriften
• Ö20.1Entscheidung über eventuelle Einwände gegen die Niederschrift der 70. Sitzung vom 18.04.2024, öffentlicher Teil
• Ö20.2Entscheidung über eventuelle Einwände gegen die Niederschrift der 71. Sitzung vom 07.05.2024, öffentlicher Teil
• Ö20.3Entscheidung über eventuelle Einwände gegen die Niederschrift der 72. Sitzung vom 16.05.2024, öffentlicher Teil
• Ö20.4Entscheidung über eventuelle Einwände gegen die Niederschrift der 73. Sitzung vom 04.06.2024, öffentlicher Teil
• Ö21Behandlung der Anfragen von Mitgliedern der Gemeindevertretung und von Ortsvorsteherinnen/Ortsvorstehern
• Ö22Vorstellung des Bewerbers für die Ausschreibung der Stelle der Leitung des Bauamtes - Diskussion und Beschluss zur Besetzung der Stelle
• Ö231. Nachtragshaushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2024
• Ö23.1Antrag der SPD-Fraktion, den Beschluss zur 1. Nachtragshaushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2024 erneut zur Abstimmung zu bringen
• Ö23.2Beschluss zur 1. Nachtragshaushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2024
• Ö24Beschluss zur Einführung "Kommunaler Entwicklungsbeiräte" in der Gemeinde Schönwalde-Glien gemäß Antrag der SPD-Fraktion vom 29.02.2024 (DR 036/2024) und Vorstellung Berlin Governance Platform vom 16.05.2024
• Ö25Satzungen
• Ö25.1Satzung zur Erhebung und Höhe von Verpflegungskosten für die Mittagessenverpflegung der Kinder in kommunalen Kindereinrichtungen und Schülerinnen und Schüler der Grundschulen in der Gemeinde Schönwalde-Glien (Mittagessen-Satzung)
• Ö25.21. Änderungssatzung der Satzung zur Erhebung und Höhe von Elternbeiträgen für die Inanspruchnahme eines Platzes in einer Kindertagesstätte der Gemeinde Schönwalde-Glien und/oder eines Platzes in einer Berliner Kindertagesstätte gemäß Staatsvertrag zwischen den Ländern Berlin und Brandenburg (Kita-Satzung)
• Ö26Vergaben
• Ö26.1Beschluss zur Vergabe der Bauleistung "Gehweg Brieselanger Straße" im Ortsteil Pausin und zur Genehmigung von überplanmäßigen Auszahlungen gemäß § 70 BbgKVerf für das Produktkonto 54100.0961200 (Anlagen im Bau/Tiefbau) für diese Baumaßnahme (Inverstitionsmaßn.: 5410015001/4)
• Ö26.2Beschluss zur Vergabe Bebauungsplan "Strandbad Schönwalde" - 2. Änderung in Schönwalde-Glien OT Siedlung
• Ö27Genehmigung einer Dienstreise in die Partnergemeinde Muggensturm/Baden-Württemberg vom 12. - 15. Juli 2024 anlässlich des 72. Volks- und Heimatfestes - Neue Legislatur der Gemeindevertretung
• Ö28Anträge, Anfragen
• Ö28.1Diskussion und Beschluss zum 1. Antrag der SPD-Fraktion - Erwerb bzw. Nutzung des Gasthofes Schwanenkrug
• Ö29Mitteilungen
• Ö29.1Stand Container-Aufstellung als Übergangslösung bis zur Fertigstellung des Erweiterungsbaus in der Grundschule ,,Menschenskinder VHG".
• Ö29.2Stand der Bauarbeiten Juni/Juli 2024
• N1Vorstellung des Bewerbers für die Ausschreibung der Stelle der Leitung des Bauamtes
• N30Bericht des Bürgermeisters
• N31Niederschriften
• N31.1Entscheidung über eventuelle Einwände gegen die Niederschrift der 70. Sitzung vom 18.04.2024, nichtöffentlicher Teil
• N31.2Entscheidung über eventuelle Einwände gegen die Niederschrift der 71. Sitzung vom 07.05.2024, nichtöffentlicher Teil
• N31.3Entscheidung über eventuelle Einwände gegen die Niederschrift der 72. Sitzung vom 16.05.2024, nichtöffentlicher Teil
• N31.4Entscheidung über eventuelle Einwände gegen die Niederschrift der 73. Sitzung vom 04.06.2024, nichtöffentlicher Teil
• N32Behandlung der Anfragen von Mitgliedern der Gemeindevertretung und Ortsvorsteher/innen
• N33Personalangelegenheiten - mündlich
• N34Anträge, Anfragen
• N35Mitteilungen
• N36Schließung der Sitzung