73. Sitzung der Gemeindevertretung Schönwalde-Glien

Tagesordnungspunkte

• Ö1Eröffnung der Sitzung und Begrüßung
• Ö2Bestimmung der/des Verantwortlichen für die Niederschrift
• Ö3Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit
• Ö4Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung
• Ö5Bericht des Bürgermeisters
• Ö5.1Erläuterungen zur Tagesordnung
• Ö6Einwohnerfragestunde
• Ö7Niederschriften
• Ö7.1Entscheidung über eventuelle Einwände gegen die Niederschrift der gemeinsamen Sitzung der 69. Gemeindevertretung Schönwalde-Glien und des 21. Ortsbeirates Perwenitz. Sitzung vom 21.03.2024, öffentlicher Teil
• Ö7.2Entscheidung über eventuelle Einwände gegen die Niederschrift der 70. Sitzung vom 18.04.2024, öffentlicher Teil
• Ö7.3Entscheidung über eventuelle Einwände gegen die Niederschrift der 71. Sitzung vom 07.05.2024, öffentlicher Teil
• Ö7.4Entscheidung über eventuelle Einwände gegen die Niederschrift der 72. Sitzung vom 16.05.2024, öffentlicher Teil
• Ö8Behandlung der Anfragen von Mitgliedern der Gemeindevertretung und von Ortsvorsteherinnen/Ortsvorstehern
• Ö9Beschluss zur 1. Nachtragshaushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2024
• Ö10Diskussion und Beschluss zur Wahl zur Besetzung der Schiedsstelle der Gemeinde Schönwalde-Glien
• Ö11Diskussion und Beschluss zur neuen Straßenreinigungssatzung der Gemeinde Schönwalde-Glien
• Ö12Beschluss zur Einführung "Kommunaler Entwicklungsbeiräte" in der Gemeinde Schönwalde-Glien gemäß Antrag der SPD-Fraktion vom 29.02.2024 (DR 036/2024) und Vorstellung Berlin Governance Platform vom 16.05.2024
• Ö13Satzungen
• Ö13.1Satzung zur Erhebung und Höhe von Verpflegungskosten für die Mittagessenverpflegung der Kinder in kommunalen Kindereinrichtungen und Schülerinnen und Schüler der Grundschulen in der Gemeinde Schönwalde-Glien (Mittagessen-Satzung)
• Ö13.21. Änderungssatzung der Satzung zur Erhebung und Höhe von Elternbeiträgen für die Inanspruchnahme eines Platzes in einer Kindertagesstätte der Gemeinde Schönwalde-Glien und/oder eines Platzes in einer Berliner Kindertagesstätte gemäß Staatsvertrag zwischen den Ländern Berlin und Brandenburg (Kita-Satzung)
• Ö14Anträge, Anfragen
• Ö14.1Antrag der SPD-Fraktion auf Einsetzung eines Untersuchungsausschusses zur Eichenallee 1 gemäß § 43 BbgKVerf
• Ö15Mitteilungen
• Ö15.1Stand Container-Aufstellung als Übergangslösung bis zur Fertigstellung des Erweiterungsbaus in der Grundschule ,,Menschenskinder VHG".
• Ö19Organisationsuntersuchung durch die KUBUS - Kommunalberatung und Service GmbH
• N16Bericht des Bürgermeisters
• N17Niederschriften
• N17.1Entscheidung über eventuelle Einwände gegen die Niederschrift der gemeinsamen Sitzung der 69. Gemeindevertretung Schönwalde-Glien und des 21. Ortsbeirates Perwenitz. Sitzung vom 21.03.2024, nichtöffentlicher Teil
• N17.2Entscheidung über eventuelle Einwände gegen die Niederschrift der 70. Sitzung vom 18.04.2024, nichtöffentlicher Teil
• N17.3Entscheidung über eventuelle Einwände gegen die Niederschrift der 71. Sitzung vom 07.05.2024, nichtöffentlicher Teil
• N17.4Entscheidung über eventuelle Einwände gegen die Niederschrift der 72. Sitzung vom 16.05.2024, nichtöffentlicher Teil
• N18Behandlung der Anfragen von Mitgliedern der Gemeindevertretung und Ortsvorsteher/innen
• N20Personalangelegenheiten - mündlich
• N21Anträge, Anfragen
• N22Mitteilungen
• N23Schließung der Sitzung