4. Sitzung der Gemeindevertretung Schönwalde-Glien

Tagesordnungspunkte

• Ö1Eröffnung der Sitzung und Begrüßung
• Ö2Bestimmung der/des Verantwortlichen für die Niederschrift
• Ö3Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit
• Ö4Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung
• Ö5Bericht des Bürgermeisters
• Ö5.1Erläuterungen zur Tagesordnung
• Ö5.2Vorstellung zur Besetzung der Schiedsstelle der Gemeinde Schönwalde-Glien
• Ö5.3Planungsvorstellung Straßenbau im Waldkauz-/Rotkehlchensteig, OT Schönwalde-Siedlung
• Ö6Einwohnerfragestunde
• Ö7Entscheidung über eventuelle Einwände gegen die Niederschrift der 3. Sitzung vom 19.09.2019, öffentlicher Teil
• Ö8Behandlung der Anfragen von Mitgliedern der Gemeindevertretung und von Ortsvorsteherinnen/Ortsvorstehern
• Ö8.1Mitteilung zur Anfrage an den Vorsitzenden der GV durch den SPD Ortsverein zum Sachstand "Gebührensatzung von Hilfs- und Rettungseinsätzen der Feuerwehr
• Ö9Diskussion und Beschluss zur Wahl zur Besetzung der Schiedsstelle der Gemeinde Schönwalde-Glien
• Ö10Diskussion und Beschluss über die Gültigkeit der Wahl des hauptamtlichen Bürgermeisters (§§ 56 und 57 i.V.m. § 63 BbgKWahlG)
• Ö11Beschluss zur Bestellung eines neuen stellvertretenden Ortswehrführers der örtlichen Feuerwehreinheit Schönwalde-Siedlung
• Ö12Bauleitplanung
• Ö12.1Antrag Nr. 04/2019 der Fraktion DIE LINKE/FAMILIE/FORUM
• Ö12.2Beschluss über den Abschluss des Städtebaulichen - und Erschließungsvertrags zwischen der Gemeinde Schönwalde-Glien und der NORDLAND GmbH zum BBPL Nr. 14 "Wohn-und Mischnutzung Erlenbruch" OT Schönwalde-Dorf
• Ö12.3Antrag auf Änderung des Bebauungsplans Nr. 07 A "Schönwalde Zentrum", OT Schönwalde-Siedlung im Bereich der Flurstücke 6, 10/1, 10/2, 84 und 88 der Flur 17 in der Gemarkung Schönwalde (Aufstellungsbeschluss)
• Ö12.4Beschluss zur Änderung des Bebauungsplans Nr. 03 "Havelländische" (Aufstellungsbeschluss)
• Ö12.5Bebauungsplan Nr. 34 "Pferdehaltung an der Alten Gartenstraße", OT Schönwalde-Dorf - Billigungs- und Auslegungsbeschluss
• Ö13Beschluss zur Planungsvorstellung Straßenbau im Waldkauz-/Rotkehlchensteig, OT Schönwalde-Siedlung
• Ö14Vergaben
• Ö14.1Vergabe der Bauleistung im Hochbau für die KITA Sonnenschein II, Rohbau, Straße der Jugend 1,OT Schönwalde-Glien
• Ö14.2Beschlussvorlage für das Bauvorhaben "Umbau des Jugendclub Paaren zum Dorfgemeinschaftshaus und Anbau Feuerwehrgerätehaus" - Vergabe der Maler- und Bodenbelagsarbeiten
• Ö14.3Beschlussvorlage für das Bauvorhaben "Umbau des Jugendclub Paaren zum Dorfgemeinschaftshaus und Anbau Feuerwehrgerätehaus" - Vergabe der Fliesenarbeiten
• Ö14.4Vergabe der Sanierungsarbeiten Havelland-Radwanderweg im Abschnitt Pausin über Perwenitz bis L16
• Ö14.5Vergabe der Wurzelschutzarbeiten entlang des Radweges von Pausin über Perwenitz bis L16
• Ö14.6Beschlussvorlage für das Bauvorhaben "Umbau des Jugendclub Paaren zum Dorfgemeinschaftshaus und Anbau Feuerwehrgerätehaus" - Vergabe der Metallbauarbeiten
• Ö14.7Vergabe der Landschaftsbauarbeiten (Wegebau) auf dem Friedhof im OT Siedlung
• Ö14.8Vergabe der Landschaftsbauarbeiten - Neuanlage Urnenfeld "F" - auf dem Friedhof im OT Siedlung
• Ö14.9Beschluss zur Vergabe für die Beschaffung und Lieferung eines Feuerwehrfahrzeuges
• Ö15Anträge, Anfragen
• Ö15.1Bauanträge
• Ö15.1.1Bauantrag zum Aktenzeichen SW 34-19-B, Großer Ring 62, OT Schönwalde-Siedlung
• Ö15.1.2Antrag auf Gestattung einer Befreiung von einer Festsetzung im Bebauungsplan Nr. 12 "Germanische Stämme" für ein Bauvorhaben auf dem Grundstück Falkenseer Str. 158, OT Schönwalde-Siedlung
• Ö15.2Diskussion und Beschluss zur Unterstützung des Fördervereins "Freunde des MAFZ Paaren / Glien" e. V.
• Ö15.3Antrag Nr. 05/2019 der Fraktion DIE LINKE/FAMILIE/FORUM
• Ö15.4Antrag der SPD Fraktion zur Erweiterung der Buslinie 649
• Ö15.5Antrag der SPD Fraktion zum Wanderwegeleitsystem
• Ö16Mitteilungen
• Ö16.1Mitteilung über die überörtliche Prüfung gem. § 105 BbgKVerf
• Ö16.2Stand der Bauarbeiten im Gemeindegebiet Monat Oktober 2019
• N17Bericht des Bürgermeisters
• N18Entscheidung über eventuelle Einwände gegen die Niederschrift der 3. Sitzung vom 19.09.2019
• N19Behandlung der Anfragen von Mitgliedern der Gemeindevertretung und Ortsvorsteher/innen
• N20Personalangelegenheiten
• N20.1mündlicher Vortrag
• N21Anträge, Anfragen
• N22Mitteilungen
• N23Schließung der Sitzung