Datum
Donnerstag, 16. März 2023
Uhrzeit
18:30 - 23:00 Uhr
Dateien
Tagesordnungspunkte
- Ö1Eröffnung der Sitzung und Begrüßung
- Ö2Bestimmung der/des Verantwortlichen für die Niederschrift
- Ö3Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit
- Ö4Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung
- Ö5Bericht des Bürgermeisters
- Ö5.1Erläuterungen zur Tagesordnung
- Ö5.2Vorstellung Bericht zum Schulentwicklungsplan/Kindertagesstättenbedarfsplan von der Firma biregio
- Ö6Einwohnerfragestunde
- Ö7Entscheidung über eventuelle Einwände gegen die Niederschrift der 52. Sitzung vom 16.02.2023, öffentlicher Teil
- Ö8Behandlung der Anfragen von Mitgliedern der Gemeindevertretung und von Ortsvorsteherinnen/Ortsvorstehern
- Ö9Fortschreibung Schulentwicklungsplan/Kindertagesstättenbedarfsplan für die Gemeinde Schönwalde-Glien durch die Firma biregio
- Ö10Festlegung zur Höhe der Ortsteilbudgets für das Haushaltsjahr 2024 gemäß § 46 Abs. 3b BbgKVerf
- Ö11Eilentscheidungen gemäß § 58 BbgKVerf zu überplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen
- Ö11.1Beschluss zur Genehmigung einer Eilentscheidung gemäß § 58 BbgKVerf zu überplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen für das Produktkonto 21101.5241003 im HHJ 2022 gemäß § 70 BbgKVerf
- Ö11.2Beschluss zur Genehmigung einer Eilentscheidung gemäß § 58 BbgKVerf zu überplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen für das Produktkonto 36504.5241003 im HHJ 2022 gemäß § 70 BbgKVerf
- Ö12Beschluss über den Städtebaulichen- und Erschließungsvertrag zum B-Plan Nr. 07A "Schönwalde Zentrum" im OT Schönwalde-Siedlung
- Ö13Dienstaufsichtsbeschwerden
- Ö13.1Dienstaufsichtsbeschwerde der Fraktionen SPD und BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN gegen den Hauptverwaltungsbeamten gemäß § 61 Abs. 2 BbgKVerf - Fehlende Beanstandungsgründe zum Beschluss DR 111/2022-1
- Ö13.2Dienstaufsichtsbeschwerde der Fraktionen SPD und BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN gegen den Hauptverwaltungsbeamten gemäß § 61 Abs. 2 BbgKVerf - Fehlende rechtliche Fundierung der Beanstandung des Beschlusses DR 111/2022-1
- Ö13.3Dienstaufsichtsbeschwerde der Fraktionen SPD und BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN gegen den Hauptverwaltungsbeamten gemäß § 61 Abs. 2 BbgKVerf - Fehlende unterschiedliche Rechtsauffassungen zur Beanstandung des Beschlusses DR 111/2022-1
- Ö13.4Dienstaufsichtsbeschwerde der Fraktionen SPD und BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN gegen den Hauptverwaltungsbeamten gemäß § 61 Abs. 2 BbgKVerf - Fehlende Maßnahmen zur Abhilfe der Überlastungssituation
- Ö14Vergaben
- Ö14.1Beschluss zur Vergabe der Bauleistung "Landschaftsbau" der Freiflächengestaltung des Angers OT Grünefeld
- Ö14.2Vergabe der Dienstleistung "Rechtliche Überprüfung der Abwägung" zum B-Plan Verfahren Bebauungsplan Nr. 14 "Wohnen und Mischnutzung Erlenbruch" 1. Änderung, OT Schönwalde-Dorf
- Ö14.3Beschluss zur Vergabe von 3 Stück Mannschaftstransportfahrzeugen für die Freiwillige Feuerwehr Schönwalde-Glien und Genehmigung überplanmäßiger Verpflichtungsermächtigungen gem. § 73 BbgKVerf
- Ö15Bauleitplanung
- Ö15.1Änderung des Flächennutzungsplans im Parallelverfahren zum Bebauungsplan Nr. 34 "Pferdehaltung an der Alten Gartenstraße", OT Schönwalde-Dorf - Satzungsbeschluss
- Ö15.10Beschluss zur Änderung des Bebauungsplans Nr. 22 "Fasanensteig" (Aufstellungs-/Änderungsbeschluss)
- Ö15.11Bebauungsplan Nr. 22 "Fasanensteig" 1. Änderung, OT Schönwalde-Siedlung - Billigungs- und Auslegungsbeschluss
- Ö15.12Aufhebungssatzung zur Satzung über die Veränderungssperre im Bereich des Bebauungsplans Nr. 01 "Dichter und Denker" im OT Siedlung, 1.Änderung
- Ö15.13Aufhebungssatzung zur Satzung über die Veränderungssperre im Bereich des Bebauungsplans Nr. 05 "Baumalleen" im OT Siedlung, 1.Änderung
- Ö15.14Aufhebungssatzung zur Satzung über die Veränderungssperre im Bereich des Bebauungsplans Nr. 06 "In den Steigen" im OT Siedlung, 1.Änderung
- Ö15.15Aufhebungssatzung zur Satzung über die Veränderungssperre im Bereich des Bebauungsplans Nr. 11 "Amselsteig" im OT Siedlung, 5.Änderung
- Ö15.16Aufhebungssatzung zur Satzung über die Veränderungssperre im Bereich des Bebauungsplans Nr. 12 "Germanische Stämme" im OT Siedlung, 1.Änderung
- Ö15.17Aufhebungssatzung zur Satzung über die Veränderungssperre im Bereich des Bebauungsplans Nr. 15 "Brandenburger Straßen" im OT Siedlung, 1.Änderung
- Ö15.2Aufhebungssatzung zur Satzung über die Veränderungssperre im Bereich des Bebauungsplans Nr. 03 "Havelländische" im OT Siedlung, 1.Änderung
- Ö15.3Beschluss zur Änderung des Bebauungsplans Nr. 03 "Havelländische" (Aufstellungs-/Änderungsbeschluss)
- Ö15.4Aufhebungssatzung zur Satzung über die Veränderungssperre im Bereich des Bebauungsplans Nr. 02 "Nordmärkische" im OT Siedlung, 1.Änderung
- Ö15.5Beschluss zur Änderung des Bebauungsplans Nr. 02 "Nordmärkische" (Aufstellungs-/Änderungsbeschluss)
- Ö15.6Aufhebungssatzung zur Satzung über die Veränderungssperre im Bereich des Bebauungsplans Nr. 08 "Straße A" im OT Siedlung, 1.Änderung
- Ö15.7Beschluss zur Änderung des Bebauungsplans Nr. 08 "Straße A" (Aufstellungs-/Änderungsbeschluss)
- Ö15.8Bebauungsplan Nr. 08 "Straße A" 1. Änderung, OT Schönwalde-Siedlung - Billigungs- und Auslegungsbeschluss
- Ö15.9Aufhebungssatzung zur Satzung über die Veränderungssperre im Bereich des Bebauungsplans Nr. 22 "Fasanensteig" im OT Siedlung, 1.Änderung
- Ö16Petitionen
- Ö16.1Beschluss zur Petition eines Einwohners zur Einwohnerbeteiligungssatzung der Gemeinde Schönwalde-Glien, vom 10.02.2023
- Ö16.2Beschluss zur Petition von Erstellung einer Klarstellungssatzung für den baulich und wirtschaftlich genutzten Teil des Flur 20 Flurstück 4/3 im Ortsteil Schönwalde-Siedlung, Eichenallee 1
- Ö17Anträge, Anfragen
- Ö17.1Antrag DFFF-Fraktion: Ausweitung Jugendarbeit des SPI auf den Jugendclub Pausin
- Ö18Mitteilungen
- Ö18.1Stand der Bauarbeiten Februar 2023
- Ö18.2Stand der Bauarbeiten März 2023
- N19Bericht des Bürgermeisters
- N20Entscheidung über eventuelle Einwände gegen die Niederschrift der 52. Sitzung vom 16.02.2023, nichtöffentlicher Teil
- N21Behandlung der Anfragen von Mitgliedern der Gemeindevertretung und Ortsvorsteher/innen
- N22Diskussion und Beschluss zur Verlängerung der Gewerbemietverträge und Anpassung der Miethöhen für die Gewerbeeinheiten in der Berliner Allee 7 in 14621 Schönwalde-Glien
- N23Personalangelegenheiten - mündlich
- N24Anträge, Anfragen
- N25Mitteilungen
- N26Schließung der Sitzung