20. Sitzung des Ortsbeirates Schönwalde-Siedlung

Tagesordnungspunkte

• Ö1Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit
• Ö2Änderungsanträge und Feststellung der Tagesordnung
• Ö3Einwohnerfragestunde
• Ö4Entscheidung über eventuelle Einwände gegen das Protokoll der 19. Sitzung vom 14.09.2021, öffentlicher Teil
• Ö5Gemäß BbgKVerf § 46 Abs. 4: Antrag an den OBR Schönwalde-Siedlung auf Zuwendung von Mitteln des Produktkonto: 28100.5318009 "Zur Förderung von Vereinen und Verbänden, zur Förderung und für die Durchführung von Veranstaltungen der Heimatpflege, des Brauchtums und der Fremdenverkehrsentwicklung sowie für Ehrungen und Jubiläen" - Siedlerverein Schönwalde e.V.
• Ö5.1Gemäß BbgKVerf § 46 Abs. 4: Antrag an den Ortsbeirat Schönwalde-Siedlung auf Zuwendung von Mitteln des Produktkonto: 28100. 5318009 "Zur Förderung von Vereinen und Verbänden, zur Förderung und für die Durchführung von Veranstaltungen der heimatpflege, des Brauchtums und der Fremdenverkehrsentwicklung sowie für Ehrungen und Jubiläen" - Siedlerverein Schönwalde
• Ö6Gemäß BbgKVerf § 46 Abs. 4: Antrag an den OBR Schönwalde-Siedlung auf Zuwendung von Mitteln des Produktkonto: 28100.5318009 "Zur Förderung von Vereinen und Verbänden, zur Förderung und für die Durchführung von Veranstaltungen der Heimatpflege, des Brauchtums und der Fremdenverkehrsentwicklung sowie für Ehrungen und Jubiläen" - Feuerwehrverein Schönwalde e.V.
• Ö6.1Antrag gemäß BBgKVerf § 46 Abs. 4 an den OBR Schönwalde-Siedlung auf Zuwendung von Mitteln des Produktkonto: 28100.5318009 "Zur Förderung von Vereinen und Verbänden, zur Förderung und für die Durchführung von Veranstaltungen der Heimatpflege, des Brauchtums und der Fremdenverkehrsentwicklung sowie für Ehrungen und Jubiläen" - Vroom Team Havelland
• Ö6.2Antrag gemäß BBgKVerf § 46 Abs. 4 an den OBR Schönwalde-Siedlung auf Zuwendung von Mitteln des Produktkonto: 28100.5318009 "Zur Förderung von Vereinen und Verbänden, zur Förderung und für die Durchführung von Veranstaltungen der Heimatpflege, des Brauchtums und der Fremdenverkehrsentwicklung sowie für Ehrungen und Jubiläen" - VS OG Schönwalde-Siedlung
• Ö6.3Gemäß BbgKVerf § 46 Abs. 4: Antrag an den Ortsbeirat Schönwalde-Siedlung auf Zuwendung von Mitteln des Produktkonto: 28100. 5318009 "Zur Förderung von Vereinen und Verbänden, zur Förderung und für die Durchführung von Veranstaltungen der heimatpflege, des Brauchtums und der Fremdenverkehrsentwicklung sowie für Ehrungen und Jubiläen" - Buch & Co. e.V.
• Ö7Sonstiges
• Ö7.1Sonstiges
• Ö7.2Diskussion und Beschlussfassung zum Projekt der Leonwert Immobilienmanagement GmbH im Geltungsbereich des in Aufstellung befindlichen Bebauungsplans Nr. 29 "Ambulante Pflegeeinrichtung Fehrbelliner Str. 8" im OT Schönwalde-Siedlung
• N8Entscheidung über eventuelle Einwände gegen das Protokoll der 19. Sitzung vom 14.09.2021, nichtöffentlicher Teil
• N9Sonstiges