24. Sitzung der Gemeindevertretung Schönwalde-Glien

Tagesordnungspunkte

• Ö1Eröffnung der Sitzung und Begrüßung
• Ö2Bestimmung der/des Verantwortlichen für die Niederschrift
• Ö3Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit
• Ö4Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung
• Ö5Bericht des Bürgermeisters
• Ö5.1Erläuterungen zur Tagesordnung
• Ö6Einwohnerfragestunde
• Ö7Entscheidung über eventuelle Einwände gegen die Niederschrift der 23. Sitzung vom 18.03.2021, öffentlicher Teil
• Ö8Behandlung der Anfragen von Mitgliedern der Gemeindevertretung und von Ortsvorsteherinnen/Ortsvorstehern
• Ö9Beschluss über den Erschließungsvertrag zum BBPL "Behindertengerechte Siedlung Chausseestraße " OT Paaren im Glien
• Ö105. Änderungssatzung der Satzung der Gemeinde Schönwalde-Glien zur Umlage der Verbandsbeiträge der Wasser- und Bodenverbände "Großer Havelländischer Hauptkanal-Havelkanal-Havelseen" und "Schnelle Havel"
• Ö11Diskussion und Beschluss zum Erwerb von Geschäftsanteilen der MAFZ GmbH
• Ö12Bauleitplanung
• Ö12.1Bebauungsplan Nr. 34 "Pferdehaltung an der Alten Gartenstraße", OT Schönwalde-Dorf - Abwägungsbeschluss
• Ö12.2Bebauungsplan Nr. 34 "Pferdehaltung an der Alten Gartenstraße", OT Schönwalde-Dorf - städtebaulicher und Erschließungsvertrag
• Ö12.3Bebauungsplan Nr. 34 "Pferdehaltung an der Alten Gartenstraße", OT Schönwalde-Dorf - Satzungsbeschluss
• Ö13Beschlussfassung zum Straßen- und Gehwegbau
• Ö13.1Beschluss zur Planungsvorstellung des Gehwegbaus "Brieselanger Straße"
• Ö14Vergaben
• Ö14.1Vergabe der Fußbodenverlegearbeiten in der KITA Sonnenschein II , OT Schönwalde-Siedlung
• Ö14.2Vergabe der Zimmerer - und Klempnerarbeiten am Vereinsgebäude Erlenallee 2 - 4, 14621 Schönwalde-Glien OT Siedlung
• Ö14.3Vergabe Planungsleistung | Objektplanung Gebäude LPH 5-9 zum Bauvorhaben "Sanierung Seegaststätte" im OT Siedlung
• Ö14.4Beschluss zur Vergabe einer Rahmenvereinbarung zur Sanierung der unbefestigten Straßen
• Ö15Petition des Vereins "Gemeinsam für Bürger e. V." nach § 16 KVerf Brndbg. Inhalt: "Kostenbescheide für die Straßenbaumaßnahme Kiebitz- und Hänflingsteig bitte aussetzen"
• Ö16Aufhebung von Beschlüssen der Ortsbeiräte
• Ö16.1Aufhebung des Beschlusses Nr. PAU 001/2021 - Diskussion und Beschluss zur Verkehrsberuhigung im Wohngebiet "Am Krämerwald"
• Ö16.2Aufhebung des gefassten Beschlusses des Ortsbeirates Pausin zur DR 044/2021 mit Zusatz vom 15.03.2021
• Ö17Anträge, Anfragen
• Ö17.1Bauanträge
• Ö17.2Genehmigung der Eilentscheidung zu außerplanmäßigen Auszahlungen gemäß § 58 BbgKVerf und Gewährung eines Darlehens für das COVID-Testzentrum
• Ö17.3Beschluss über den Antrag auf überplanmäßigen Auszahlungen gemäß § 70 BbgKVerf für den Erwerb von übrigem Sachanlagevermögen für den Brandschutz (Produktkonto 12600.7831000) für das Haushaltsjahr 2020
• Ö18Mitteilungen
• Ö18.1Diskussion und Beschluss zum Antrag der SPD Fraktion vom 08.02.21 zur Schaffung von bezahlbarem Wohnraum
• Ö18.2Information zu den Bodenrichtwerten zum Stichtag 31.12.2020
• Ö18.3Informationen zum Haushalt 2020 und 2021
• Ö18.4Informationen zum Haushalt 2020 und 2021
• Ö18.5Stand der Bauarbeiten März 2021
• Ö18.6Stand der Bauarbeiten April 2021
• N19Bericht des Bürgermeisters
• N20Entscheidung über eventuelle Einwände gegen die Niederschrift der 22. Sitzung vom 18.02.2021, nichtöffentlicher Teil
• N21Entscheidung über eventuelle Einwände gegen die Niederschrift der 23. Sitzung vom 18.03.2021, nichtöffentlicher Teil
• N22Behandlung der Anfragen von Mitgliedern der Gemeindevertretung und Ortsvorsteher/innen
• N23Personalangelegenheiten - mündlicher Vortrag
• N24Anträge, Anfragen
• N25Mitteilungen
• N26Schließung der Sitzung