26. Sitzung des Ortsbeirates Schönwalde-Siedlung

Tagesordnungspunkte

• Ö1Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit
• Ö2Änderungsanträge und Feststellung der Tagesordnung
• Ö3Einwohnerfragestunde
• Ö4Entscheidung über eventuelle Einwände gegen das Protokoll der 25. Sitzung vom 19.04.2022, öffentlicher Teil
• Ö5Gemäß BbgKVerf § 46 Abs. 4: Antrag an den OBR Schönwalde-Siedlung auf Zuwendung von Mitteln des Produktkonto: 28100.5318009 "Zur Förderung von Vereinen und Verbänden, zur Förderung und für die Durchführung von Veranstaltungen der Heimatpflege, des Brauchtums und der Fremdenverkehrsentwicklung sowie für Ehrungen und Jubiläen" - Siedlerverein Schönwalde e.V.
• Ö6Gemäß BbgKVerf § 46 Abs. 4: Antrag an den OBR Schönwalde-Siedlung auf Zuwendung von Mitteln des Produktkonto: 28100.5318009 "Zur Förderung von Vereinen und Verbänden, zur Förderung und für die Durchführung von Veranstaltungen der Heimatpflege, des Brauchtums und der Fremdenverkehrsentwicklung sowie für Ehrungen und Jubiläen" - Freunde der Grundschule Schönwalde e.V.
• Ö7Gemäß BbgKVerf § 46 Abs. 4: Antrag an den OBR Schönwalde-Siedlung auf Zuwendung von Mitteln des Produktkonto: 28100.5318009 "Zur Förderung von Vereinen und Verbänden, zur Förderung und für die Durchführung von Veranstaltungen der Heimatpflege, des Brauchtums und der Fremdenverkehrsentwicklung sowie für Ehrungen und Jubiläen" - Sommerkonzert der Senioren der Ortsteile Grünefeld, Paaren im Glien, Perwenitz, Pausin und Schönwalde-Siedlung
• Ö8Beratung und Beschluss zur Aufstellung/Aktualisierung der Prioritätenliste für das Haushaltsjahr 2023 für den Ortsteil Schönwalde-Siedlung
• Ö9Beratung und Beschluss zur Verwendung des Ortsteilbudgets für das Haushaltsjahr 2023 für den Ortsteil Schönwalde-Siedlung
• Ö10Informationen zum Planungsstand Siedlungsfest
• Ö11Gemäß BbgKVerf § 46 Abs. 4: Antrag an den OBR Schönwalde-Siedlung auf Zuwendung von Mitteln des Produktkonto: 28100.5318009 "Zur Förderung von Vereinen und Verbänden, zur Förderung und für die Durchführung von Veranstaltungen der Heimatpflege, des Brauchtums und der Fremdenverkehrsentwicklung sowie für Ehrungen und Jubiläen" - Tagesfahrt der "Reiselustigen Senioren" der Ortsteile Schönwalde-Siedlung, Schönwalde-Dorf und Pausin
• Ö12Sonstiges
• N13Entscheidung über eventuelle Einwände gegen das Protokoll der 25. Sitzung vom 19.04.2022, nichtöffentlicher Teil
• N14Sonstiges