51. Sitzung der Gemeindevertretung Schönwalde-Glien

Tagesordnungspunkte

• Ö1Eröffnung der Sitzung und Begrüßung
• Ö2Bestimmung der/des Verantwortlichen für die Niederschrift
• Ö3Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit
• Ö4Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung
• Ö5Bericht des Bürgermeisters
• Ö5.1Erläuterungen zur Tagesordnung
• Ö6Einwohnerfragestunde
• Ö7Entscheidung über eventuelle Einwände gegen die Niederschrift der 49. Sitzung vom 24.05.2018, öffentlicher Teil
• Ö8Behandlung der Anfragen von Mitgliedern der Gemeindevertretung und von Ortsvorsteherinnen/Ortsvorstehern
• Ö9Bauleitplanung
• Ö9.1Bebauungsplan Nr. 31 "Falkenseer Straße" OT Schönwalde-Siedlung hier: Erweiterung des Geltungsbereiches, Umstellung auf das beschleunigte Verfahren nach § 13a BauGB sowie Billigungs- und Auslegungsbeschluss
• Ö9.2Bebauungsplan Nr. 14 "Wohnen und Mischnutzung Erlenbruch", OT Schönwalde-Dorf hier: Beschluss zur Änderung der Satzung über den Bebauungsplan (Aufstellungsbeschluss)
• Ö9.3vorhabenbezogener Bebauungsplan "An der Brieselanger Straße", OT Pausin hier: Auslegungsbeschluss
• Ö9.4Grundstück Gemarkung Grünefeld, Flur 1, Flurstück 19 hier: Antrag auf Änderung der Darstellung von Gartenland in Bauland
• Ö10Beschluss über den Berichtsentwurf des Lärmaktionsplans Stufe 3 der Gemeinde Schönwalde-Glien
• Ö11Stand der Bauarbeiten im Gemeindegebiet Monat Juni 2018
• Ö12Vergaben
• Ö12.1Beschluss zur überplanmäßigen Auszahlung auf dem Produktkonto 54100 0961200, Investitionsmaßnahme 5410015010, Parkplätze am Friedhof im Haushaltsjahr 2018 und Vergabe der Baumaßnahme Neubau der Parklätze am Friedhof
• Ö12.2Beschluss über die Vergabe der Planungsleistung TGA nach HOAI aus der öffentlichen Ausschreibung für die KITA Sonnenschein II, OT Schönwalde-Siedlung
• Ö12.3Beschluss über die Vergabe der Statikleistung nach HOAI aus der öffentlichen Ausschreibung für die KITA Sonnenschein II, OT schönwalde-Siedlung
• Ö12.4Beschluss über die Vergabe der Elektroarbeiten im Gebäude "Kegler", OT Paaren im Glien
• Ö12.5Vergabe Winterdienstleistung auf kommunalen Objekten in den OT Grünefeld, Paaren im Glien, Perwenitz, Pausin und Wansdorf
• Ö13Anträge, Anfragen
• Ö13.1Bauanträge
• Ö13.1.1Beratung zur Umsetzung des Konzeptes für einen Landwirtschaftsbetrieb im Außenbereich der Ortslage Schönwalde-Siedlung
• Ö13.1.2Konzept Schullandheim, Brandenburgische Str. 59/61 im OT Schönwalde-Siedlung
• Ö13.2Genehmigung einer Dienstreise zur Partnerstadt Muggensturm
• Ö13.3Antrag auf finanzielle Unterstützung der evangelischen Kirchengemeinde Grünefeld vom 30.05.2018
• Ö13.4Antrag Nr. 024/2018 der Fraktion Grüne/Familie/Bürger Hier: Straßenausbaubeiträge abschaffen
• Ö14Mitteilungen
• Ö14.1Mitteilung zum Bebauungsplan Nr. 29
• N15Bericht des Bürgermeisters
• N16Entscheidung über eventuelle Einwände gegen die Niederschrift der 49. Sitzung vom 24.05.2018, nichtöffentlicher Teil
• N17Behandlung der Anfragen von Mitgliedern der Gemeindevertretung und Ortsvorsteher/innen
• N18Gemeindeeigene Gesellschaften
• N18.1Diskussion und Beschluss über Zustimmung zur Erhöhung der Belastung eines Erbbaurechtes
• N19Personalangelegenheiten
• N20Anträge, Anfragen
• N21Mitteilungen
• N22Schließung der Sitzung