55. Sitzung der Gemeindevertretung Schönwalde-Glien

Tagesordnungspunkte

• Ö1Eröffnung der Sitzung und Begrüßung
• Ö2Bestimmung der/des Verantwortlichen für die Niederschrift
• Ö3Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit
• Ö4Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung
• Ö5Bericht des Bürgermeisters
• Ö5.1Erläuterungen zur Tagesordnung
• Ö6Einwohnerfragestunde
• Ö7Niederschriften
• Ö7.1Entscheidung über eventuelle Einwände gegen die Niederschrift der 53. Sitzung vom 16.03.2023, öffentlicher Teil
• Ö7.2Entscheidung über eventuelle Einwände gegen die Niederschrift der 54. Sitzung vom 20.04.2023, öffentlicher Teil
• Ö8Behandlung der Anfragen von Mitgliedern der Gemeindevertretung und von Ortsvorsteherinnen/Ortsvorstehern
• Ö9Beschluss zur Petition von Erstellung einer Klarstellungssatzung für den baulich und wirtschaftlich genutzten Teil des Flur 20 Flurstück 4/3 im Ortsteil Schönwalde-Siedlung, Eichenallee 1
• Ö10Gemeinsamer Antrag der Fraktionen SPD, DFFF und Bündnis 90 / DIE GRÜNEN zur Änderung der Geschäftsordnung der Gemeindevertretung der Gemeinde Schönwalde-Glien
• Ö10.1Antrag der Fraktion DFFF über das Inkrafttreten der Änderung der Geschäftsordnung der Gemeindevertretung der Gemeinde Schönwalde-Glien am 01.06.2023.
• Ö10.2Antrag der Fraktion DFFF zur Änderung der Geschäftsordnung der Gemeindevertretung der Gemeinde Schönwalde-Glien und dessen Umsetzung eines Wortprotokolls bis zum 30.09.2023.
• Ö11Beschluss zur Neubestellung der Ortswehrführung der Feuerwehreinheit Schönwalde-Siedlung in der Freiwilligen Feuerwehr Schönwalde-Glien
• Ö121. Nachtragshaushaltssatzung
• Ö12.1Gemeinsamer Änderungsantrag des Haupt-, Bau- und Finanzausschusses zur 1. Nachtragshaushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2023 - Sperrvermerk für die Baumaßnahme Um- und Ausbau Strandbadgaststätte OT Schönwalde-Siedlung
• Ö12.1.1Gemeinsamer Änderungsantrag des Haupt-, Bau- und Finanzausschusses zur 1. Nachtragshaushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2023 - Sperrvermerk für die Baumaßnahme Um- und Ausbau Strandbadgaststätte OT Schönwalde-Siedlung
• Ö12.2Gemeinsamer Änderungsantrag des Haupt-, Bau- und Finanzausschusses zur 1. Nachtragshaushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2023 - Grunderwerb FFw OT Pausin
• Ö12.2.1Antrag der Fraktion DFFF zur 1. Nachtragshaushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2023 - Grunderwerb FFw OT Pausin
• Ö12.3Beschluss zur 1. Nachtragshaushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2023
• Ö13Vergaben
• Ö13.1Diskussion und Beschluss der Anlagevarianten der Erneuerung Wärmeerzeugeranlage inkl. Notstromversorgung für Grundschule Menschenskinder
• Ö13.2Vergabe der Landschaftsbauarbeiten/Sportplatzbauarbeiten für den Sportplatz Turmstr. 1 OT Perwenitz.
• Ö13.3Abriss und Entsorgung Schornstein von der GS Perwenitz
• Ö13.4Beschluss zur Vergabe der Bauleistung Straßenbau "Am Krämerwald" 3. BA OT Pausin
• Ö14Bauleitplanung
• Ö14.1Bebauungsplan Nr. 18/99 "Fliegersiedlung Nord" 1. Änderung, OT Schönwalde-Dorf - Abwägungsbeschluss
• Ö14.2Die Änderung des Flächennutzungsplanes im Parallelverfahren zum Bebauungsplans "Strandbad Schönwalde" 2.Änderung (Aufstellungs-/Änderungsbeschluss)
• Ö15Petitionen
• Ö15.1Beschluss zur Petition eines Einwohners zur Beschwerde über den insgesamt leichtfertigen Umgang mit berechtigten Bedenken, Vorschlägen und Hinweisen besorgter Bürger, TOP und der Nachbargemeinden und Städte in den Abwägungen zum Bebauungsplan Nr. 14"Wohnen und Mischnutzung Erlenbruch"
• Ö15.2Beschluss zur Beschwerde eines Einwohners zur Beurteilung Straßen- und Stelenbeleuchtung der Gemeinde Schönwalde-Glien, vom 14.04.2023 gemäß Petitionsrecht §16 BbgKVerf
• Ö16Anträge, Anfragen
• Ö16.1Antrag des SG Paaren e.V. auf Zuschuss für den Erdgasabschlag des Vereinshauses in Paaren im Glien
• Ö16.2Antrag der SPD Fraktion zur Erstellung eines Solarkatasters im Gemeindegebiet Schönwalde-Glien
• Ö17Mitteilungen
• Ö17.1Information zu den Bodenrichtwerten zum Stichtag 01.01.2023
• Ö17.2Bericht der Waldschule Pausin GmbH zum Geschäftsbetrieb
• N18Bericht des Bürgermeisters
• N19Niederschriften
• N19.1Entscheidung über eventuelle Einwände gegen die Niederschrift der 53. Sitzung vom 16.03.2023, nichtöffentlicher Teil
• N19.2Entscheidung über eventuelle Einwände gegen die Niederschrift der 54. Sitzung vom 20.04.2023, nichtöffentlicher Teil
• N20Festlegung zur Vergütung der Geschäftsführerin der Waldschule Pausin GmbH
• N21Behandlung der Anfragen von Mitgliedern der Gemeindevertretung und Ortsvorsteher/innen
• N22Personalangelegenheiten - mündlich
• N23Anträge, Anfragen
• N24Mitteilungen
• N25Schließung der Sitzung