Datum
Dienstag, 19. März 2024
Uhrzeit
18:30 - 20:44 Uhr
Dateien
Tagesordnungspunkte
- Ö1Eröffnung und Begrüßung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und Beschlussfähigkeit
- Ö2Änderungsanträge und Feststellung der Tagesordnung
- Ö3Niederschriften
- Ö3.1Entscheidung über eventuelle Einwände gegen die Niederschrift der 65. Sitzung vom 22.02.2024, öffentlicher Teil
- Ö3.2Entscheidung über eventuelle Einwände gegen die Niederschrift der 66. Sitzung vom 12.03.2024, öffentlicher Teil
- Ö4Vorstellung Geoportal Kommune
- Ö5Vergaben
- Ö5.1Vergabe der Bauleistung "LOS 5 Rundlaufbahn" für die Sanierung des Schulsportplatzes Langobardenweg.
- Ö5.2Beschluss zur Vergabe der Bauleistung "Katersteig Berliner Allee-Nachtigallensteig" OT Schönwalde-Siedlung
- Ö5.3Beschluss zur Vergabe der Bauleistung "Straßenbeleuchtung Bahndamm/Kieskutenweg" im Ortsteil Pausin und zur Genehmigung von überplanmäßigen Auszahlungen gemäß § 70 BbgKVerf für das Produktkonto 54100.0961200 (Anlagen im Bau/Tiefbau)
- Ö5.4Beschluss zur Vergabe Beleuchtungskataster für die Gemeinde Schönwalde-Glien
- Ö6Bauleitplanung
- Ö6.1Bebauungsplan Nr. 11 "Amselsteig" 5. Änderung, OT Schönwalde-Siedlung - Billigungs- und Auslegungsbeschluss -
- Ö6.2Bebauungsplan "Neues Feuerwehrdepot Schönwalde-Dorf", OT Schönwalde-Dorf - hier: Billigungs- und Auslegungsbeschluss
- Ö6.3Bebauungsplan Nr. 14 "Wohnen und Mischnutzung Erlenbruch" 1. Änderung, OT Schönwalde-Dorf - erneuter Abwägungsbeschluss
- Ö6.4Beschluss über den Entwurf zum 1. Änderungs- und Ergänzungsvertrag zum Erschließungs-/Städtebaulichen Vertrag vom 06.04.2020 (Notar Budenberg, UR-Nr. BU 226/2020) zum Bebauungsplan Nr. 14 "Wohnen und Mischnutzung Erlenbruch"
- Ö7Beschluss zur Beantragung von zwei weiteren Bushaltestellen gem. Förderrichtlinie 2024 des LK Havelland. Hier: Genehmigung der Ausschreibung von Planungsleistungen in 2024
- Ö8Beteiligung Fachausschuss
- Ö8.1Die frühzeitige Beteiligung der Träger öffentlicher Belange und Nachbargemeinden in Bezug auf den Bebauungsplan Nr. 86/2023 "Solarpark Bötzow" der Gemeinde Oberkrämer, Ortsteil Bötzow sowie die 3. Änderung des Flächennutzungsplans der Gemeinde Oberkrämer.
- Ö8.2Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 2 BauGB sowie Benachrichtigung über die Öffentlichkeitsbeteiligung gemäß § 3 Abs. 2 Satz 3 BauGB zum Entwurf der 2. Änderung des Flächennutzungsplanes innerhalb des Plangebietes des Bebauungsplans Nr. 80/2021 "Wohngebiet am Schäferweg" der Gemeinde Oberkrämer
- Ö8.3Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 2 BauGB sowie Benachrichtigung über die Öffentlichkeitsbeteiligung gemäß § 3 Abs. 2 Satz 3 BauGB zum Entwurf des Bebauungsplanes Nr. 80/2021 "Wohngebiet am Schäferweg"der Gemeinde Oberkrämer.
- Ö8.4Beteiligung der Träger öffentlicher Belange gem. § 47e BImSchG zum Lärmaktionsplan der Gemeinde Oberkrämer.
- Ö9Standortabwägung Skatepark
- Ö10Sonstiges
- N11Niederschriften
- N11.1Entscheidung über eventuelle Einwände gegen die Niederschrift der 65. Sitzung vom 20.02.2024, nichtöffentlicher Teil
- N11.2Entscheidung über eventuelle Einwände gegen die Niederschrift der 66. Sitzung vom 12.03.2024, nichtöffentlicher Teil
- N12Sonstiges