Gemeinsame Sitzung des Ausschusses für Bau, Wohnen, Verkehr, Vergaben und Gemeindeentwicklung und des Ortsbeirates Schönwalde-Siedlung

Tagesordnungspunkte

• Ö1Eröffnung und Begrüßung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und Beschlussfähigkeit
• Ö2Änderungsanträge und Feststellung der Tagesordnung
• Ö3Verfahren zur Änderung des Bebauungsplans Nr. 07A "Schönwalde Zentrum" im Zusammenhang mit der Neuaufstellung EDEKA, OT Schönwalde-Siedlung - Antrag auf Befreiung von den Stellplatzvorgaben der gemeindlichen Stellplatzsatzung - Antrag auf Fortführung des Planänderungsverfahrens auf der Basis von 138 Stellplätzen - Antrag auf Investition des zu zahlenden Ablösebetrages in das Projekt (Inwertsetzung des Teiches auf dem gemeindlichen angrenzenden Grundstücks in Verbindung mit dem EDEKA-Neubau)
• Ö4Grundstück Havelländische Str. 26, OT Schönwalde-Siedlung - Beratung zur geplanten Bebauung des Grundstückes
• Ö5Entscheidung über eventuelle Einwände gegen die Niederschrift der 14. Sitzung vom 19.01.2021, öffentlicher Teil
• Ö6Vergaben
• Ö6.1Vergabe der Malerarbeiten für die KITA Sonnenschein II OT Schönwalde-Siedlung
• Ö6.2Vergabe der Tischler-Akustikarbeiten für die KITA Sonnenschein II, OT Schönwalde-Siedlung
• Ö7Bauleitplanung
• Ö7.1Bebauungsplan Nr. 34 "Pferdehaltung an der Alten Gartenstraße", OT Schönwalde-Dorf hier: Abwägungsbeschluss
• Ö8Planungen der Nachbargemeinden
• Ö8.1Vorhabenbezogener Bebauungsplan "Wohngebiet Brandenburger Straße 36" der Stadt Nauen - Beteiligung der Gemeinde gem. § 4 Abs. 2 BauGB
• Ö9Sonstiges
• N10Entscheidung über eventuelle Einwände gegen die Niederschrift der 14. Sitzung vom 19.01.2021, nichtöffentlicher Teil
• N11Sonstiges