68. Sitzung des Ausschusses für Bau, Wohnen, Verkehr, Vergaben und Gemeindeentwicklung

Tagesordnungspunkte

• Ö1Eröffnung und Begrüßung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und Beschlussfähigkeit
• Ö2Änderungsanträge und Feststellung der Tagesordnung
• Ö3Niederschriften
• Ö4Entscheidung über eventuelle Einwände gegen die Niederschrift der 65. Sitzung vom 20.02.2024, öffentlicher Teil
• Ö5Entscheidung über eventuelle Einwände gegen die Niederschrift der 67. Sitzung vom 19.03.2024, öffentlicher Teil
• Ö6Beschluss zur 1. Nachtragshaushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2024
• Ö7Antrag OBR Pausin auf Errichtung (Ausbau) einer öffentlichen Toilette auf dem Gelände der Waldschule, Am Anger 18 und auf Beantragung von LAG-Förderung
• Ö8Vergaben
• Ö8.1Beschluss zur Vergabe Instandsetzung unbefestigter Anliegerstraßen im gesamten Gemeindegebiet
• Ö8.2Vergabe Planungsleistung LP 3-9 für die Neuerrichtung einer Beleuchtungsanlage und Umbau der vorhandenen Beleuchtung in der Chausseestraße (L16) in 14621 Schönwalde-Glien (OT Pausin).
• Ö8.3Beschluss zur Vergabe Instandsetzung von befestigten Asphaltstraßen im gesamten Gemeindegebiet
• Ö8.4Vergabeentscheidung Mobilitätskonzept 2040
• Ö9Bauleitplanung
• Ö9.1Bebauungsplan Nr. 11 "Amselsteig" 5. Änderung, OT Schönwalde-Siedlung - Billigungs- und Auslegungsbeschluss -
• Ö9.2Bebauungsplan Nr. 02 "Nordmärkische" 1. Änderung, OT Schönwalde-Siedlung - erneuter Abwägungsbeschluss
• Ö9.3Bebauungsplan Nr. 02 "Nordmärkische" 1. Änderung, OT Schönwalde-Siedlung - Satzungsbeschluss
• Ö10Erlenbruch
• Ö10.1Beschluss über den Entwurf zum 1. Änderungs- und Ergänzungsvertrag zum Erschließungs-/Städtebaulichen Vertrag vom 06.04.2020 (Notar Budenberg, UR-Nr. BU 226/2020) zum Bebauungsplan Nr. 14 "Wohnen und Mischnutzung Erlenbruch"
• Ö10.2Bebauungsplan Nr. 14 "Wohnen und Mischnutzung Erlenbruch" 1. Änderung, OT Schönwalde-Dorf - erneuter Abwägungsbeschluss
• Ö10.3Bebauungsplan Nr. 14 "Wohnen und Mischnutzung Erlenbruch" 1. Änderung, OT Schönwalde-Dorf - Satzungsbeschluss
• Ö11Standortabwägung Skatepark
• Ö12Sonstiges
• Ö12.1Frühzeitige Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 1 BauGB sowie der Nachbargemeinden gemäß § 2 Abs. 2 BauGB zum Bebauungsplan "Sportplatz Börnicke", OT Börnicke der Stadt Nauen
• Ö12.2Frühzeitige Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gem. § 4 Abs. 1 BauGB sowie der Nachbargemeinden gem. § 2 Abs. 2 BauGB für Änderung 01-2023 des Flächennutzungsplans "Grünfläche Naherholung am Ritterfeld", OT Nauen der Stadt Nauen.
• N13Niederschriften
• N14Entscheidung über eventuelle Einwände gegen die Niederschrift der 65. Sitzung vom 20.02.2024, nichtöffentlicher Teil
• N15Entscheidung über eventuelle Einwände gegen die Niederschrift der 67. Sitzung vom 19.03.2024, nichtöffentlicher Teil
• N16Sonstiges