52.Sitzung der Gemeindevertretung Schönwalde-Glien

Tagesordnungspunkte

• Ö1Eröffnung der Sitzung und Begrüßung
• Ö2Bestimmung der/des Verantwortlichen für die Niederschrift
• Ö3Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit
• Ö4Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung
• Ö5Bericht des Bürgermeisters
• Ö5.1Erläuterungen zur Tagesordnung
• Ö6Einwohnerfragestunde
• Ö7Entscheidung über eventuelle Einwände gegen die Niederschrift der 49. Sitzung vom 24.05.2018, öffentlicher Teil
• Ö8Entscheidung über eventuelle Einwände gegen die Niederschrift der 51. Sitzung vom 21.06.2018, öffentlicher Teil
• Ö9Behandlung der Anfragen von Mitgliedern der Gemeindevertretung und von Ortsvorsteherinnen/Ortsvorstehern
• Ö9.1Anfrage Herr Wank zu Straßenschäden
• Ö10Bauleitplanung
• Ö10.1Beschluss zur öffentlichen Widmung einer Teilfläche der Straße Am Kindergarten im OT Grünefeld
• Ö10.2Beschluss zur öffentlichen Widmung der Straße "Am Gemeindezentrum" im OT Wansdorf
• Ö10.3Bebauungsplan "Dorf Nord" Verfahren zur 3. Änderung der Satzung, OT Schönwalde-Dorf hier: Abwägungsbeschluss
• Ö10.4Bebauungsplan "Dorf Nord" Verfahren zur 3. Änderung der Satzung, OT Schönwalde-Dorf hier: Billigungsbeschluss für eine eingeschränkte Beteiligung
• Ö10.5Bebauungsplan Nr. 17b "Wiesenweg 2.BA", OT Schönwalde-Dorf hier: Beschluss über die Änderung des Geltungsbereiches und über geänderte Planinhalte
• Ö10.6Bebauungsplan "Perwenitzer Dorfstr. 29 A", OT Perwenitz hier: Aufstellungsbeschluss
• Ö10.7Bebauungsplan "Perwenitzer Dorfstr. 29 A", OT Perwenitz hier: Beschluss über die Veränderungssperre
• Ö11Grund und Boden
• Ö11.1Erwerb des Grundstücks Germanenweg 13d
• Ö11.2Diskussion und Beschluss zur weiteren Verwendung einer Teilfläche des Grundstückes Perwenitzer Dorfstraße 13 mit Gebäude (Gutshaus)
• Ö12Stand der Bauarbeiten im Gemeindegebiet Monat August 2018
• Ö13Vergaben
• Ö13.1Umbau des bestehenden Feuerwehrdepots im OT Perwenitz in ein kombiniertes Feuerwehr- und Dorfgemeinschaftshaus Vergabe der Abbrucharbeiten
• Ö13.2Umbau des bestehenden Feuerwehrdepots im OT Perwenitz in ein kombiniertes Feuerwehr- und Dorfgemeinschaftshaus Vergabe der Rohbauarbeiten
• Ö13.3Umbau des bestehenden Feuerwehrdepots im OT Perwenitz in ein kombiniertes Feuerwehr- und Dorfgemeinschaftshaus Vergabe der Dachdeckerarbeiten
• Ö13.4Umbau des bestehenden Feuerwehrdepots im OT Perwenitz in ein kombiniertes Feuerwehr- und Dorfgemeinschaftshaus Vergabe der Putzarbeiten
• Ö13.5Umbau des bestehenden Feuerwehrdepots im OT Perwenitz in ein kombiniertes Feuerwehr- und Dorfgemeinschaftshaus Vergabe der Estricharbeiten
• Ö13.6Umbau des bestehenden Feuerwehrdepots im OT Perwenitz in ein kombiniertes Feuerwehr- und Dorfgemeinschaftshaus Vergabe der Gussasphaltarbeiten
• Ö13.7Umbau des bestehenden Feuerwehrdepots im OT Perwenitz in ein kombiniertes Feuerwehr- und Dorfgemeinschaftshaus Vergabe der Trockenbauarbeiten
• Ö13.8Umbau des bestehenden Feuerwehrdepots im OT Perwenitz in ein kombiniertes Feuerwehr- und Dorfgemeinschaftshaus Vergabe der Schlosser- und Stahlbauarbeiten
• Ö13.9Umbau des bestehenden Feuerwehrdepots im OT Perwenitz in ein kombiniertes Feuerwehr- und Dorfgemeinschaftshaus / Vergabe der Malerarbeiten
• Ö13.10Umbau des bestehenden Feuerwehrdepots im OT Perwenitz in ein kombiniertes Feuerwehr- und Dorfgemeinschaftshaus / Vergabe zur Installation einer Einbruchmeldeanlage
• Ö13.11Umbau des bestehenden Feuerwehrdepots im OT Perwenitz in ein kombiniertes Feuerwehr- und Dorfgemeinschaftshaus / Vergabe der Elektroinstallationsarbeiten
• Ö13.12Umbau des bestehenden Feuerwehrdepots im OT Perwenitz in ein kombiniertes Feuerwehr- und Dorfgemeinschaftshaus / Vergabe der Heizungs-, Lüftungs- und Sanitärinstallationsarbeiten
• Ö13.13Umbau des bestehenden Feuerwehrdepots im OT Perwenitz in ein kombiniertes Feuerwehr- und Dorfgemeinschaftshaus / Vergabe der Tischlerarbeiten / Einbau genormter Fertigbauteile
• Ö13.14Umbau des bestehenden Feuerwehrdepots im OT Perwenitz in ein kombiniertes Feuerwehr- und Dorfgemeinschaftshaus / Vergabe der Fliesenarbeiten
• Ö13.15Vergabe der Planung zur Erarbeitung einer vorbereitenden Untersuchung für das Gebiet des Bebauungsplanes Nr. 14 "Wohn-und Mischbebauung Erlenbruch" OT Schönwalde-Dorf
• Ö13.16Vergabe der Leistung: Lieferung von Einsatzkleidung für die Freiwillige Feuerwehr Schönwalde-Glien
• Ö13.17Vergabe der Bauleistung "erweiterte Rohbauarbeiten" Um- und Ausbau der KITA Frechdachs , OT Paaren im Glien
• Ö14Anträge, Anfragen
• Ö14.1Bauanträge
• Ö14.1.1Bauantrag PER 02-18-B, Perwenitzer Dorfstr. 29A, OT Perwenitz hier: Anhörung zur rechtswidrigen Versagung des gemeindlichen Einvernehmens
• Ö14.1.2Antrag auf Vorbescheid PER 03-18-V, Perweniter Dorfstr. 29A, OT Perwenitz hier: Anhörung zur rechtswidrigen Versagung des gemeindlichen Einvernehmens
• Ö14.1.3Unterstützung der Bibliothek Schönwald-Glien für 2019
• Ö14.1.4Grundstück Spandauer Feld 1, OT Pausin hier: Antrag auf Befreiung von Festsetzungen des Bebauungsplans "Mühlenweg"
• Ö14.2Beschlussfassung zur weiteren Verfahrensweise Strandbad
• Ö14.3Antrag Nr. 022/2018 der Fraktion Grüne / Familie / Bürger
• Ö14.4Antrag Nr. 25 / 2018 der Fraktion Grüne / Familie / Bürger
• Ö14.5Antrag 026 / 2018 der Fraktion Grüne / Familie / Bürger
• Ö14.6Antrag auf über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen aufgrund der Abschlussbuchungen zum Jahresabschluss 2012
• Ö15Mitteilungen
• N16Bericht des Bürgermeisters
• N17Entscheidung über eventuelle Einwände gegen die Niederschrift der 51. Sitzung vom 21.06.2018, nichtöffentlicher Teil
• N18Entscheidung über eventuelle Einwände gegen die Niederschrift der 50. Sitzung vom 12.06.2018, nichtöffentlicher Teil
• N19Behandlung der Anfragen von Mitgliedern der Gemeindevertretung und Ortsvorsteher/innen
• N20Grund und Boden
• N21Verträge
• N21.1Abschluss eines Erbbaurechtsvertrages für das Grundstück Am Südhang 8 in 14621 Schönwalde-Glien
• N21.2Diskussion und Beschluss zur Eintragung eines Grundpfandrechtes/Belastung eines Erbbaurechtes
• N22Personalangelegenheiten
• N23Anträge, Anfragen
• N24Schließung der Sitzung