23. Sitzung des Hauptausschusses

Tagesordnungspunkte

• Ö1Eröffnung der Sitzung und Begrüßung
• Ö2Bestimmung der/des Verantwortlichen für die Niederschrift
• Ö3Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit
• Ö4Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung
• Ö5Entscheidung über eventuelle Einwände gegen die Niederschrift der 22. Sitzung vom 11.07.2017, öffentlicher Teil
• Ö6Bauleitplanung
• Ö6.1Beratung zum städtebaulichen Konzept Bebauungsplan "Wiesenweg" 2. Bauabschnitt, OT Schönwalde-Dorf
• Ö6.2Bebauungsplan "Am Schmiedeweg", OT Paaren im Glien: Beschluss zur 12. Änderung der Satzung über den Bebauungsplan (Änderungs-/ Aufstellungsbeschluss)
• Ö6.3Bebauunsplan Nr. 09 "Lange Enden", OT Schönwalde-Dorf: Beschluss zur Änderung der Satzung über den Bebauungsplan (Änderungs-/ Aufstellungsbeschluss)
• Ö6.4Antrag auf Änderung des Bebauungsplans PAA 08/2005 "Hauptstraße Teil I", OT Paaren im Glien
• Ö6.5Aufhebung der Beschlüsse über die Aufstellung des Bebauungsplans "Gartenweg" im OT Pausin.
• Ö7Beschluss über den Städtebaulichen und Erschließungsvertrag zwischen der Gemeinde Schönwalde-Glien und der Lindemann/van Amstel GbR für den 2.BA Wohnungsbaugebiet "Am Kindergarten" OT Grünefeld
• Ö8Abschluss eines Rahmenvertrages für Wirtschaftsprüfungs-, Steuerberatungs- und kommunalspezifischen Beratungsleistungen bezogen auf das neue kommunale Haushalts- und Rechnungswesen
• Ö9Diskussion und Beschluss zur Einreichung einer Projektskizze für die Umsetzung von Fördervorhaben der Leader-Region Havelland: "Landwirtschaftlicher Wegebau für den Eichstädter Weg im OT Pausin"
• Ö10Gemeindeeigene Gesellschaften
• Ö10.1Beschluss zum Jahresabschluss 2016 der Glien GmbH
• Ö10.2Beschluss zum Wirtschaftsplan 2018 der Glien GmbH
• Ö11Vergaben
• Ö11.1Vergabe des Ankaufs eines Multicar M 31 für den Bauhof auf Grund der Beendigung des bestehenden Leasingvertrages - Telefonische Abstimmung vom 07. bis 08. August 2017
• Ö11.2Beschluss zur Vergabe der Lieferung von Geräten für den Lehr- und Trimmpfad in Schönwalde-Siedlung
• Ö11.3Beschluss zur Vergabe der Planungsleistung Straßenbau Kastanienallee im OT Schönwalde-Siedlung
• Ö11.4Beschluss zur Vergabe der Planungsleistung Straßenbau 3. BA Krämerwald im OT Pausin
• Ö12Grund und Boden
• Ö12.1Antrag auf Kauf von Gemeindeland Gemarkung Schönwalde Flur 6, Flurstück 2
• Ö13Anträge, Anfragen
• Ö13.1Beschluss zum Antrag auf Gewährung einer Zuwendung aus dem Förderprogramm Kommunales Infrastrukturprogramm - Bildungsinfrastruktur für die Grundschule "Im Glien", OT Perwenitz, zur brandschutztechnischen Ertüchtigung des Schulgebäudes und der Fassadensanierung.
• Ö13.2Beschluss zum Antrag auf Gewährung einer Zuwendung aus dem Förderprogramm Kommunales Infrastrukturprogramm - Bildungsinfrastruktur für die VHG "Menschenskinder", OT Schönwalde-Siedlung, zur brandschutztechnischen Ertüchtigung des Schulgebäudes
• Ö13.3Abschluss eines Vertrages über die Beschaffung von IT-Dienstleistungen
• Ö14Mitteilungen
• N15Entscheidung über eventuelle Einwände gegen die Niederschrift der 22. Sitzung vom 11.07.2017, nichtöffentlicher Teil
• N16Grund und Boden
• N16.1Diskusssion und Beschluss über Zustimmung zur Belastung eines Erbbaurechtes
• N16.2Beschluss zum Abschluss eines Pachtvertrages mit der Firma GEOPLAN Bauprojektierungs GmbH und Co. KG für eine Teilfläche (378 m²) des Grundstücks in der Gemarkung Perwenitz, Flur 1, Flurstück 117/3 zur Sicherung der Erschließung des Grundstücks des Feuerwehrhauses der Freiwilligen Feuerwehr Perwenitz.
• N17Anträge, Anfragen
• N18Mitteilungen
• N19Schließung der Sitzung