6. Sitzung der Gemeindevertretung Schönwalde-Glien

Tagesordnungspunkte

• Ö1Eröffnung der Sitzung und Begrüßung
• Ö2Bestimmung der/des Verantwortlichen für die Niederschrift
• Ö3Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit
• Ö4Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung
• Ö5Bericht des Bürgermeisters
• Ö5.1Erläuterungen zur Tagesordnung
• Ö5.2Vorstellung Energiekonzept Edis zu Erlenbruch
• Ö5.3Information zum Abwägungsbeschluss durch das Planungsbüro zur DR 273/2019
• Ö6Einwohnerfragestunde
• Ö7Entscheidung über eventuelle Einwände gegen die Niederschrift der 5. Sitzung vom 14.11.2019, öffentlicher Teil
• Ö8Behandlung der Anfragen von Mitgliedern der Gemeindevertretung und von Ortsvorsteherinnen/Ortsvorstehern
• Ö9Bürgermeister
• Ö9.1Diskussion und Beschluss zu allgemeinen Dienstreiseangelegenheiten des Bürgermeisters
• Ö9.2Diskussion und Beschluss zu innerdienstlichen Angelegenheiten des Bürgermeisters - Regelung zur Telefonabrechnung
• Ö9.3Diskussion und Beschluss zur Benennung der Allgemeinen Stellvertretung des Bürgermeisters ab 01.01.2020
• Ö10Diskussion und Beschluss zur Nachbestellung eines Vertreters in den Trink-und Abwasserzweckverband "Glien"
• Ö11Bauleitplanung
• Ö11.1Beschluss über den Ergänzungsvertrag über den Städtebaulichen-und Erschließungsvertrag vom 12.12.2017 für den Bebauungsplan Nr.09 "Lange Enden" OT Schönwalde Dorf
• Ö11.2Bebauungsplan Nr. 09 "Lange Enden" 1. Änderung, OT Schönwalde-Dorf hier: Satzungsbeschluss
• Ö11.3Bebauungsplan Nr. 34 "Pferdehaltung an der Alten Gartenstraße", OT Schönwalde-Dorf - Billigungs- und Auslegungsbeschluss
• Ö11.4Raumordnungsverfahren (ROV) für das Vorhaben "Freizeitpark zur Erweiterung Karls Erlebnis-Dorf und Errichtung eines Ferienresorts" im OT Elstal der Gemeinde Wustermark - Beteiligung der Gemeinde gemäß § 5 der Gemeinsamen Raumordnungsverfahrensverordnung
• Ö11.5Bebauungsplan "Am Schmiedeweg" 13. Änderung, OT Paaren im Glien - Abwägungsbeschluss
• Ö11.6Bebauungsplan "Am Schmiedeweg" 13. Änderung, OT Paaren im Glien - Satzungsbeschluss
• Ö11.7Bebauungsplan Nr. 14 "Wohnen und Mischnutzung Erlenbruch" 1. Änderung, OT Schönwalde-Dorf - Abwägungsbeschluss
• Ö122. Änderungssatzung der Satzung über die Einzelheiten der förmlichen Einwohnerbeteiligung in der Gemeinde Schönwalde-Glien (Einwohnerbeteiligungssatzung)
• Ö13Gemeindeeigene Gesellschaften
• Ö13.1Antrag auf Befreiung von der Prüfungspflicht für die Waldschule Pausin GmbH für die Jahresabschluss 2019 bis 2021
• Ö14Vergaben
• Ö14.1Beschluss zur Vergabe der Planungsleistung Freiflächengestaltung Dorfanger OT SW-Dorf LPH 3-9
• Ö15Anträge, Anfragen
• Ö15.1Genehmigung einer Dienstreise in die Partnergemeinde Muggensturm / Baden-Württemberg vom 9. Januar bis 10. Januar 2020 zum Neujahrsempfang
• Ö15.10Bauvorhaben zum Az. SW 38-19-V auf dem Grundstück Brandenburgische Str. 10 A, OT Schönwalde-Siedlung - Anhörung zur rechtswidrigen Versagung des gemeindlichen Einvernehmens gem. § 71 Abs. 2 BbgBO
• Ö15.11Beschluss zu überplan- und außerplanmäßige Ausgaben für das Produkt 12600
• Ö15.2Überarbeitung und Erweiterung der gemeindlichen Webseite und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen für die Vergabe
• Ö15.3Diskussion und Beschluss zum Antrag der CDU Fraktion vom 12.11.2019 - Änderung der Gebührensatzung zur Nutzung gemeindeeigener Räume
• Ö15.4Neufassung der Nutzungsentgelte für Turnhallen, Sportplätze, gemeindliche Einrichtungen und Räume
• Ö15.5Diskussion und Beschluss zur Unterstützung des Kreativ e. V. in Schönwalde-Dorf für 2020
• Ö15.6Antrag des Buch & Co. e.V. vom 07.10.2019 auf finanzielle Unterstützung für die kulturelle Arbeit in der Bibliothek
• Ö15.7Diskussion und Beschluss zum Antrag der Fraktion DIE LINKE/FAMILIE/FORUM vom 14.11.2019 - Einwohnerbeteiligungssatzung Straßenbau Anliegerstraßen
• Ö15.8Diskussion und Beschluss zum Antrag der AfD Fraktion - Mitbestimmung bei Erschließungsmaßnahmen
• Ö15.9Kostenspaltungsbeschluss für die Kosten der baulichen Herstellung des Fasanensteigs
• Ö16Mitteilungen
• Ö16.1Bericht per 30.09.2019 zum Haushalt 2019
• Ö16.2Stand der Bauarbeiten im Gemeindegebiet Monat Dezember 2019
• Ö16.3Mitteilung über die inhaltliche Ergänzung des Städtebaulichen- und Erschließungsvertrages zum BBPL Nr. 14 "Wohn-und Mischbebauung Erlenbruch" Dr.Sach. 85/2019 vom 17.10.19
• Ö16.4Sitzungsfolge 2020 für den Hauptausschuss und die Gemeindevertretung
• N17Bericht des Bürgermeisters
• N18Entscheidung über eventuelle Einwände gegen die Niederschrift der 5. Sitzung vom 14.11.2019, nichtöffentlicher Teil
• N19Behandlung der Anfragen von Mitgliedern der Gemeindevertretung und Ortsvorsteher/innen
• N20Personalangelegenheiten - mündlich
• N21Anträge, Anfragen
• N22Mitteilungen
• N23Schließung der Sitzung