Datum
Donnerstag, 13. Oktober 2022
Uhrzeit
18:30 - 22:37 Uhr
Dateien
Tagesordnungspunkte
- Ö1Eröffnung der Sitzung und Begrüßung
- Ö2Bestimmung der/des Verantwortlichen für die Niederschrift
- Ö3Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit
- Ö4Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung
- Ö5Bericht des Bürgermeisters
- Ö5.1Erläuterungen zur Tagesordnung
- Ö6Einwohnerfragestunde
- Ö6.1Anschreiben von einem Bürger
- Ö7Entscheidung über eventuelle Einwände gegen die Niederschrift der 45. Sitzung vom 15.09.2022, öffentlicher Teil
- Ö8Behandlung der Anfragen von Mitgliedern der Gemeindevertretung und von Ortsvorsteherinnen/Ortsvorstehern
- Ö8.1Diskussion und Beschluss zum Antrag der CDU-Fraktion vom 13.10.2022: Festlegung des Sitzungsortes für die Gemeindevertretersitzungen in der Schulaula "Im Glien" in Perwenitz über die Wintermonate zwecks ordentlicher Abstandseinhaltung aufgrund des Corona-Infektionsgeschehens.
- Ö9Diskussion und Beschluss zur Abberufung der durch die Fraktion DFFF entsendeten sachkundigen Einwohner, aus dem Ausschuss für Umwelt, Ordnung, Sicherheit und Landwirtschaft und Nachbesetzung des sachkundigen Einwohners für den Ausschuss Umwelt, Ordnung, Sicherheit und Landwirtschaft.
- Ö10Waldschule
- Ö10.1Geschäftsführung Waldschule Pausin GmbH
- Ö10.2Feststellung des Jahresabschlusses des Jahres 2021 der Waldschule Pausin GmbH
- Ö10.3Verwendung des Ergebnisses aus dem Jahresabschluss 2021 der Waldschule Pausin GmbH
- Ö10.4Entlastung der Geschäftsführerin der Waldschule Pausin GmbH für das Jahr 2021
- Ö10.5Festlegung einer Gratifikation für die Geschäftsführerin der Waldschule Pausin GmbH für das Jahr 2021
- Ö10.6Gewährung eines Zuschusses zur Sicherung des Geschäftsbetriebes der Waldschule Pausin GmbH
- Ö10.7Feststellung des Wirtschaftplanes 2023 der Waldschule Pausin GmbH
- Ö10.8Bestimmung eines Wirtschaftsprüfers für den Jahresabschluss 2022 der Waldschule Pausin GmbH
- Ö11Bauleitplanungen
- Ö11.1Bebauungsplan Nr. 14 "Wohnen und Mischnutzung Erlenbruch" 1. Änderung, OT Schönwalde-Dorf - Abwägungsbeschluss
- Ö11.2Beschluss über die Weiterführung des Bauvorhabens "Angergestaltung im OT Wansdorf"
- Ö11.3B-Plan Nr. 29 "Ambulante Pflegeeinrichtung Fehrbelliner Str. 8" OT Schönwalde-Siedlung - erneuter Beschluss über die Änderung des Geltungsbereiches
- Ö11.4Bebauungsplan Nr. 18/99 "Fliegersiedlung Nord" - Erweiterung der geplanten Änderung
- Ö12Die Anträge von Vereinen der Gemeinde Schönwalde-Glien auf Sportförderung gem. der Richtlinie für die Sportförderung in der Gemeinde Schönwalde-Glien zur Unterstützung Sport treibender Vereine für das Jahr 2023
- Ö13Anträge auf überplanmäßige Auszahlungen / überplanmäßige Aufwendungen
- Ö13.1Antrag auf überplanmässige Auszahlungen gemäß § 70 BbgKVerf für das Produktkonto 21101.09611/7851000 (Nebengebäude Schulsportplatz) für das HHJ 2022
- Ö13.2Antrag auf überplanmäßige Auszahlungen gemäß § 70 BbgKVerf für das Produktkonto 21102.09611/7851000 (GS Perwenitz Wärmeversorgungsanlage) für das HHJ 2022
- Ö13.3Beschluss zu überplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen gemäß § 70 BbgKVerf für das Produktkonto 54100.0961200 (Anlagen im Bau/Tiefbau) für die Investitionsmaßnahme 5410015004 (Straßenbau "Zu den Koppeln" OT Wansdorf)
- Ö13.4Beschluss zum Antrag auf überplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen gemäß § 70 BbgKVerf für das Produktkonto 54100.5271012 (Energiekosten) für das HHJ 2022
- Ö14Anträge, Anfragen
- Ö14.1Diskussion und Beschluss der Schließzeiten in den kommunalen Kindertagesstätten 2023
- Ö14.2Beschluss über ein Petitionsanliegen der Bürgerinitiative "Gegen 2. Radweg von Schönwalde-Siedlung zur Schleuse-Schönwalde"
- Ö14.2.1Beschluss über ein Petitionsanliegen der Bürgerinitiative "Gegen 2. Radweg von Schönwalde-Siedlung zur Schleuse-Schönwalde"
- Ö15Mitteilungen
- Ö15.1Informationen zum Haushalt 2022
- Ö15.2Stand der Bauarbeiten September 2022
- Ö15.3Stand der Bauarbeiten Oktober 2022
- N16Bericht des Bürgermeisters
- N17Entscheidung über eventuelle Einwände gegen die Niederschrift der 45. Sitzung vom 15.09.2022, nichtöffentlicher Teil
- N18Behandlung der Anfragen von Mitgliedern der Gemeindevertretung und Ortsvorsteher/innen
- N19Personalangelegenheiten - mündlich
- N20Anträge, Anfragen
- N21Mitteilungen
- N22Schließung der Sitzung