22. Sitzung der Gemeindevertretung Schönwalde-Glien

Tagesordnungspunkte

• Ö1Eröffnung der Sitzung und Begrüßung
• Ö2Bestimmung der/des Verantwortlichen für die Niederschrift
• Ö3Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit
• Ö4Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung
• Ö5Bericht des Bürgermeisters
• Ö5.1Auswertung der Aktion "Fragebogen zur Erfragung der Bedarfe älterer Menschen in Schönwalde-Glien"
• Ö5.2Erläuterungen zur Tagesordnung
• Ö6Einwohnerfragestunde
• Ö7Niederschriften
• Ö7.1Entscheidung über eventuelle Einwände gegen die Niederschrift der 20. Sitzung vom 21.12.2020, öffentlicher Teil
• Ö7.2Entscheidung über eventuelle Einwände gegen die Niederschrift der 21. Sitzung vom 21.01.2021, öffentlicher Teil
• Ö8Behandlung der Anfragen von Mitgliedern der Gemeindevertretung und von Ortsvorsteherinnen/Ortsvorstehern
• Ö8.1Abstimmung zur inhaltliichen Verfahrensweise weiterer Sitzungsorte
• Ö9Vorstellung der Bewerberin für die Ausschreibung der Stelle der Leitung des Bauamtes - Diskussion und Beschluss zur Besetzung der Stelle
• Ö10Bauleitplanung
• Ö10.1Verfahren zur Änderung des Bebauungsplans Nr. 07A "Schönwalde Zentrum" im Zusammenhang mit der Neuaufstellung EDEKA, OT Schönwalde-Siedlung - Antrag auf Befreiung von den Stellplatzvorgaben der gemeindlichen Stellplatzsatzung - Antrag auf Fortführung des Planänderungsverfahrens auf der Basis von 138 Stellplätzen - Antrag auf Investition des zu zahlenden Ablösebetrages in das Projekt (Inwertsetzung des Teiches auf dem gemeindlichen angrenzenden Grundstück in Verbindung mit dem EDEKA-Neubau)
• Ö10.2Bebauungsplan Nr. 34 "Pferdehaltung an der Alten Gartenstraße", OT Schönwalde-Dorf hier: Abwägungsbeschluss
• Ö111. Lesung zur 5. Änderungssatzung der Hauptsatzung der Gemeinde Schönwalde-Glien
• Ö12Vergaben
• Ö12.1Vergabe der Malerarbeiten für die KITA Sonnenschein II OT Schönwalde-Siedlung
• Ö12.2Vergabe der Tischler-Akustikarbeiten für die KITA Sonnenschein II, OT Schönwalde-Siedlung
• Ö12.3Vergabe zur Erstellung einer Risiko- und Gefahrenanalyse und eines Gefahrenabwehrbedarfplanes
• Ö12.4Beschlussfassung zum 1. Nachtrag Mobilitätskonzept Gemeinde Schönwalde-Glien
• Ö13Gebäudemanagement
• Ö13.1Abschluss eines Mietvertrages über Räume im Mietobjekt Chaussee 11a mit dem Verein Esel-Freunde im Havelland e.V. zur ausschließlichen Nutzung als Vereinsräume.
• Ö14Anträge, Anfragen
• Ö14.1Bauanträge
• Ö14.1.1Grundstück Havelländische Str. 26, OT Schönwalde-Siedlung - Beratung zur geplanten Bebauung des Grundstückes
• Ö14.2Diskussion und Beschluss zur Abberufung der durch die Fraktion CDU entsendeten sachkundigen Einwohnerin, aus dem Ausschuss für Bildung, Kultur, Jugend, Soziales, Sport und Tourismus und Nachbesetzung des sachkundigen Einwohners für den Ausschuss fürBildung, Kultur, Jugend, Soziales, Sport und Tourismus .
• Ö14.3Diskussion und Beschluss zum Antrag der SPD Fraktion vom 08.02.21 zur Schaffung von bezahlbarem Wohnraum
• Ö15Mitteilungen
• Ö15.1Informationen zum Haushalt 2020 und 2021
• Ö15.2Stand der Umsetzung des Neuen Kommunalen Haushalts- und Rechnungswesens (Doppik)
• Ö15.3Stand der Bauarbeiten Februar 2021
• N16Bericht des Bürgermeisters
• N17Niederschriften
• N17.1Entscheidung über eventuelle Einwände gegen die Niederschrift der 20. Sitzung vom 21.12.2020, nichtöffentlicher Teil
• N17.2Entscheidung über eventuelle Einwände gegen die Niederschrift der 21. Sitzung vom 21.01.2021, nichtöffentlicher Teil
• N18Behandlung der Anfragen von Mitgliedern der Gemeindevertretung und Ortsvorsteher/innen
• N19Personalangelegenheiten - mündlicher Vortrag
• N20Anträge, Anfragen
• N21Mitteilungen
• N22Schließung der Sitzung