33. Sitzung des Hauptausschusses

Tagesordnungspunkte

• Ö1Eröffnung der Sitzung und Begrüßung
• Ö2Bestimmung der/des Verantwortlichen für die Niederschrift
• Ö3Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit
• Ö4Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung
• Ö5Entscheidung über eventuelle Einwände gegen die Niederschrift der 32. Sitzung vom 08.08.2023, öffentlicher Teil
• Ö6Haushaltssatzung 2024 und ihre Anlagen der Gemeinde Schönwalde-Glien
• Ö7Beschluss über den Erschließungs- und Städtebaulichen Vertrag zum B-Plan "Grünefelder Dorfstraße 8, 10 und 12", OT Grünfeld
• Ö8Entscheidung über die weitere Entwicklung des Gewerbegebiets II Perwenitz
• Ö9Petitionen
• Ö9.1Beschluss zum Petitionsantrag - Beschwerde gegen die Niederschrift aus der 55. Sitzung der Gemeindevertretung vom 25.05.2023 - TOP Ö 9 Hier: fehlende Protokollierung vom Gespräch zwischen Frau Hank und Herrn Kordt
• Ö9.2Beschluss zur Petition - Beschwerde an die Gemeindevertretung gem. Petitionsrecht § 16 der BbgKVerf. Hier: E-Mails von Bürgern werden nicht vom Bürgermeister Bodo Oehme zur Kenntnisnahme an die Gemeindevertreter weitergeleitet.
• Ö10Anträge, Anfragen
• Ö11Mitteilungen
• N12Entscheidung über eventuelle Einwände gegen die Niederschrift der 32. Sitzung vom 08.08.2023, nichtöffentlicher Teil
• N13Personalangelegenheiten
• N14Anträge, Anfragen
• N15Mitteilungen
• N16Schließung der Sitzung