10. Sitzung des Hauptausschusses

Tagesordnungspunkte

• Ö1Eröffnung der Sitzung und Begrüßung
• Ö2Bestimmung der/des Verantwortlichen für die Niederschrift
• Ö3Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit
• Ö4Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung
• Ö5Entscheidung über eventuelle Einwände gegen die Niederschrift der 9. Sitzung vom 11.05.2021, öffentlicher Teil
• Ö6Diskussion und Beschluss zum Antrag der SPD Fraktion vom 08.02.21 zur Schaffung von bezahlbarem Wohnraum
• Ö6.1Beschluss über die Erarbeitung einer Wohnungspolitischen Umsetzungsstrategie für die Gemeinde Schönwalde-Glien durch die Complan GmbH als Grundlage für die Wohnraumförderung für Kommunen mit dringendem Wohnraumbedarf
• Ö6.2Diskussion und Beschluss zum Antrag 1 der SPD Fraktion vom 08.02.21 zur Schaffung von bezahlbarem Wohnraum
• Ö6.3Diskussion und Beschluss zum Antrag 2 der SPD Fraktion vom 08.02.21 zur Schaffung von bezahlbarem Wohnraum
• Ö6.4Diskussion und Beschluss zum Antrag 3 der SPD Fraktion vom 08.02.21 zur Schaffung von bezahlbarem Wohnraum
• Ö6.5Diskussion und Beschluss zum Antrag 4 der SPD Fraktion vom 08.02.21 zur Schaffung von bezahlbarem Wohnraum
• Ö6.6Diskussion und Beschluss zum Antrag 5 der SPD Fraktion vom 08.02.21 zur Schaffung von bezahlbarem Wohnraum
• Ö7Diskussion und Beschluss zur Satzung für die Erhebung und Höhe von Elternbeiträgen für die Inanspruchnahme eines Platzes in einer Kindertagesstätte der Gemeinde Schönwalde-Glien und/oder eines Platzes in einer Berliner Kindertagesstätte gemäß Staatsvertrag zwischen den Ländern Berlin und Brandenburg (Kita-Satzung)
• Ö8Beschlussantrag 19/2021 der Fraktion Die Linke/Familie/Forum über die Möglichkeit einer "Bildung einer Prozessgemeinschaft im Sinne einer Musterklage nach den gesetzlichen Regelungen" durch einen prozessführenden Verein in Sachen "Erschließungsbeitragsrecht".
• Ö9Fachaufsichtsbeschwerde
• Ö9.1Fachaufsichtsbeschwerde gegen den Bürgermeister, Herrn Bodo Oehme, als Hauptverwaltungsbeamten
• Ö10Anträge, Anfragen
• Ö11Mitteilungen
• N12Entscheidung über eventuelle Einwände gegen die Niederschrift der 9. Sitzung vom 11.05.2021, nichtöffentlicher Teil
• N13Anträge, Anfragen
• N14Mitteilungen
• N15Schließung der Sitzung