69. Sitzung des Ausschusses für Bau, Wohnen, Verkehr, Vergaben und Gemeindeentwicklung

Tagesordnungspunkte

• Ö1Eröffnung und Begrüßung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und Beschlussfähigkeit
• Ö2Änderungsanträge und Feststellung der Tagesordnung
• Ö3Niederschriften
• Ö3.1Entscheidung über eventuelle Einwände gegen die Niederschrift der 65. Sitzung vom 20.02.2024, öffentlicher Teil
• Ö3.2Entscheidung über eventuelle Einwände gegen die Niederschrift der 67. Sitzung vom 19.03.2024, öffentlicher Teil
• Ö3.3Entscheidung über eventuelle Einwände gegen die Niederschrift der 68. Sitzung vom 16.04.2024, öffentlicher Teil
• Ö3.4Entscheidung über eventuelle Einwände gegen die Niederschrift der 66. Sitzung vom 12.03.2024, öffentlicher Teil
• Ö4Vergaben
• Ö4.1Beschluss zur Vergabe Umbau der vorhandenen Bushaltestelle (barrierefrei), Falkenhagener Weg in Schönwalde-Glien OT Dorf
• Ö4.2Beschluss zur Vergabe Teilausbau Sachsenweg in Schönwalde-Glien OT Siedlung
• Ö4.3Beschluss zur Vergabe Installation einer Photovoltaikanlage Kita, Turmstr. 1 in Schönwalde-Glien OT Perwenitz
• Ö4.4Beschluss zur Vergabe Umrüstung Straßenbeleuchtung, Straße der Jugend im OT Siedlung
• Ö4.5Beschluss zur Vergabe Planungsleistung LP 5-9 für den Neubau eines Kreisverkehrs auf der L20 in Schönwalde-Glien OT Dorf
• Ö5Bauleitplanung
• Ö5.1Bebauungsplan Nr. 14 "Wohnen und Mischnutzung Erlenbruch" 1. Änderung, OT Schönwalde-Dorf - erneuter Abwägungsbeschluss
• Ö5.2Bebauungsplan Nr. 14 "Wohnen und Mischnutzung Erlenbruch" 1. Änderung, OT Schönwalde-Dorf - Satzungsbeschluss
• Ö6Satzung
• Ö6.1Beschluss der neuen Straßenreinigungssatzung
• Ö7Frühzeitige Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gem. § 4 Abs. 1 BauGB sowie der Nachbargemeinden gem. § 2 Abs. 1 BauGB für die Aufstellung des vorhabenbezogenen Bebauungsplan "Rechenzentrum" der Stadt Nauen.
• Ö7.1Beteiligung als Träger öffentlicher Belange für die Errichtung eines Friedwaldes in der Gemeinde Oberkrämer.
• Ö8Sonstiges
• N9Niederschriften
• N9.1Entscheidung über eventuelle Einwände gegen die Niederschrift der 65. Sitzung vom 20.02.2024, nichtöffentlicher Teil
• N9.2Entscheidung über eventuelle Einwände gegen die Niederschrift der 67. Sitzung vom 19.03.2024, nichtöffentlicher Teil
• N9.3Entscheidung über eventuelle Einwände gegen die Niederschrift der 68. Sitzung vom 16.04.2024, nichtöffentlicher Teil
• N9.4Entscheidung über eventuelle Einwände gegen die Niederschrift der 66. Sitzung vom 12.03.2024, nichtöffentlicher Teil
• N10Sonstiges