Datum
Donnerstag, 08. August 2024
Uhrzeit
18:30 - 22:24 Uhr
Dateien
Tagesordnungspunkte
- Ö1Eröffnung der Sitzung und Begrüßung
- Ö2Bestimmung der/des Verantwortlichen für die Niederschrift
- Ö3Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit
- Ö4Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung
- Ö5Bericht des Bürgermeisters
- Ö5.1Erläuterungen zur Tagesordnung
- Ö6Einwohnerfragestunde
- Ö7Niederschriften
- Ö7.1Entscheidung über eventuelle Einwände gegen die Niederschrift der 01./konstituierende Sitzung vom 02.07.2024, öffentlicher Teil
- Ö7.2Entscheidung über eventuelle Einwände gegen die Niederschrift der Fortsetzung der 01./konstituierende Sitzung vom 04.07.2024, öffentlicher Teil
- Ö7.3Entscheidung über eventuelle Einwände gegen die Niederschrift der 2. Sitzung vom 18.07.2024, öffentlicher Teil
- Ö8Behandlung der Anfragen von Mitgliedern der Gemeindevertretung und von Ortsvorsteherinnen/Ortsvorstehern
- Ö9Vergaben
- Ö9.1Beschluss zur Vergabe Ausbau barrierefreier Bushaltestellen Kurmärkische Straße und Sebastian-Bach-Straße im OT Siedlung
- Ö9.2Beschluss zur Vergabe der Tragwerksplanung für den Umbau und Sanierung der Kita Perwenitz "Schloss Fröhlichhausen"
- Ö10Antrag auf außerplanmäßige Auszahlungen gemäß § 70 BbgKVerf für das Produktkonto 36509.0961100/7851000 (Planung Hortcontainer Grundschule Im Glien) für das HHJ 2024
- Ö11Beschluss über die Realisierung der eingereichten Vorschläge zum Bürgerhaushalt 2024
- Ö12Dienstaufsichtsbeschwerden
- Ö12.1Beschluss zur Dienstaufsichtsbeschwerde wegen fehlender Beantwortung von Fragen aus der 65. Gemeindevertretersitzung
- Ö12.2Beschluss zur Dienstaufsichtsbeschwerde - Kein Einschreiten des Hauptverwaltungsbeamten gegen die nicht-legitime Installation eines Ältestenrates und Ausschluss der Öffentlichkeit
- Ö12.3Beschluss zur Dienstaufsichtsbeschwerde - gegen den Hauptverwaltungsbeamten wegen Nichtvorlage des Schreiben vom Landkreis Havelland Bauordnungsamt zur planrechtlichen Einordnung der Eichenallee 1
- Ö12.4Beschluss zur Dienstaufsichtsbeschwerde - gegen den Hauptverwaltungsbeamten wegen Nichtvorlage des Schreiben der Gemeinsamen Landesplanung vom 21.11.2023 zur planrechtlichen Einordnung der Eichenallee 1
- Ö12.5Beschluss zur Dienstaufsichtsbeschwerde - gegen den Hauptverwaltungsbeamten wegen Verletzung der Verschwiegenheitspflicht, Veröffentlichung vertraulicher Informationen aus bereits laufenden Verfahren, Datenschutzverletzung
- Ö13Petition P002/2024 - Aufstellung des Bebauungsplanes "Hasenwinkel" im OT Pausin
- Ö14Anträge, Anfragen
- Ö14.1Antrag BFL-Fraktion über die Bereitstellung von Streugutbehälter im Gemeindegebiet Schönwalde-Glien
- Ö14.2Antrag der CDU-Fraktion zur Aufhebung der DR 212/2023 - Machbarkeitsstudie zur Errichtung einer Biogasanlage
- Ö14.3Genehmigung einer vom Bürgermeister im Einvernehmen mit dem Vorsitzenden der Gemeindevertretung getroffenen Eilentscheidung gem § 58 BbgKVerf zur Genehmigung über- bzw. außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen gemäß § 70 BbgKVerf
- Ö15Mitteilungen
- N16Bericht des Bürgermeisters
- N17Niederschriften
- N17.1Entscheidung über eventuelle Einwände gegen die Niederschrift der 01./konstituierende Sitzung vom 02.07.2024, nichtöffentlicher Teil
- N17.2Entscheidung über eventuelle Einwände gegen die Niederschrift der Fortsetzung der 01./konstituierende Sitzung vom 04.07.2024, nichtöffentlicher Teil
- N17.3Entscheidung über eventuelle Einwände gegen die Niederschrift der 2. Sitzung vom 18.07.2024, nichtöffentlicher Teil
- N18Beschluss zum Grunderwerb ortsbildprägendes Gebäude
- N19Behandlung der Anfragen von Mitgliedern der Gemeindevertretung und Ortsvorsteher/innen
- N20Personalangelegenheiten - mündlich
- N21Anträge, Anfragen
- N22Mitteilungen
- N23Schließung der Sitzung