Datum
Donnerstag, 21. Februar 2019
Uhrzeit
18:30 - 21:17 Uhr
Dateien
Tagesordnungspunkte
- Ö1Eröffnung der Sitzung und Begrüßung
- Ö2Bestimmung der/des Verantwortlichen für die Niederschrift
- Ö3Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit
- Ö4Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung
- Ö5Bericht des Bürgermeisters
- Ö5.1Erläuterungen zur Tagesordnung
- Ö6Einwohnerfragestunde
- Ö7Entscheidung über eventuelle Einwände gegen die Niederschrift der 57. Sitzung vom 24.01.2019, öffentlicher Teil
- Ö8Behandlung der Anfragen von Mitgliedern der Gemeindevertretung und von Ortsvorsteherinnen/Ortsvorstehern
- Ö9Überplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen für die Investitionsmaßnahme 1260016001
- Ö10Diskussion und Beschluss zum Antrag auf überplanmäßige Aufwendung und Auszahlung gemäß BbgKV für das Produkt 36508.5312000 (Betreuung in auswärtigen Kitas) für das HHj 2018
- Ö11Beschluss zur überplanmäßigen Ausgabe (üpl) des Bauvorhabens "KITA Frechdachs" OT Paaren im Glien
- Ö12Bauleitplanung
- Ö12.1Bebauungsplan "Grünefelder Dorfstr. 2", OT Grünefeld und Änderung des Flächennutzungsplans für den Bebauungsplan "Grünefelder Dorfstr. 2" hier: Billigungs- und Auslegungsbeschluss
- Ö12.2Bebauungsplan "An der Brieselanger Straße" OT Pausin hier: Billigungs- und Auslegungsbeschluss
- Ö12.3Bebauungsplan "Chaussee 7A", OT Paaren im Glien hier: Auslegungsbeschluss
- Ö12.4Bebauungsplan "Chaussee 7B", OT Paaren im Glien hier: Auslegungsbeschluss
- Ö12.5Bebauungsplan "Am Schmiedeweg" Verfahren zur 12. Änderung der Satzung, OT Paaren im Glien hier: Billigungs- und Auslegungsbeschluss
- Ö12.6Teil-Bebauungsplan Nr. 2 "Gartenweg" OT Pausin hier: Änderung des Geltungsbereichs
- Ö13Vergaben
- Ö13.1Diskussion und Beschluss zur Beantragung von Fördermitteln für die Beschaffung von Elektrofahrzeugen
- Ö13.2Änderung des Beschlusses DR 208/2018 und Beauftragung der Firma BOS Keramik Velten für restauratorische Maßnahmen am Wegweiser Brieselang
- Ö13.3Beschluss zum Kauf eines Kommunalschleppers
- Ö13.4Beschluss zur Vergabe einer Rahmenvereinbarung zur Oberflächenprofilierung der unbefestigten Straße
- Ö13.5Beschluss zur Vergabe der Baumaßnahme Straßenbau Kastanienallee im OT Schönwalde-Siedlung
- Ö14Anträge, Anfragen
- Ö14.1Bauanträge
- Ö14.1.1Bauantrag zum Az. SW 04-19-B "Errichtung eines Einfamilienhauses in Holzständerbauweise" auf dem Grundstück Alter Wansdorfer Weg 6 im OT Schönwalde-Siedlung hier: Antrag auf Befreiung bzgl einer textlichen Festsetzung im Bebauungsplan "Alter Wansdorfer Weg"
- Ö14.2Beschluss über die Gewährung eines Darlehens an die Glien GmbH zur Liquiditätssicherung für das Jahr 2019
- Ö14.3Antrag an die Gemeindevertretung - Freigabe von Bauland für Mietwohnungen
- Ö15Mitteilungen
- Ö15.1Stand der Bauarbeiten im Gemeindegebiet Monat Februar 2019
- Ö15.2Antrag von privat auf Aufstellung eines Bebauungsplans für die Flurstücke 614, 615, 616 und 618 der Flur 2 in der Gemarkung Schönwalde (an der Alten Gartenstraße, OT Schönwalde-Dorf)
- Ö15.3Antrag auf Aufstellung eines Bebauungsplans für die Flurstücke 240 Teilfläche und 292 der Flur 2 in der Gemarkung Schönwalde (am Lilienthalweg im OT Schönwalde-Dorf)
- N16Bericht des Bürgermeisters
- N17Entscheidung über eventuelle Einwände gegen die Niederschrift der 57. Sitzung vom 24.01.2019, nichtöffentlicher Teil
- N18Behandlung der Anfragen von Mitgliedern der Gemeindevertretung und Ortsvorsteher/innen
- N19Personalangelegenheiten
- N19.1Neubesetzung Leitung Hort Perwenitz
- N20Verträge
- N20.1Diskussion und Beschluss zur Eintragung eines Grundpfandrechtes/Belastung eines Erbbaurechtes
- N21Anträge, Anfragen
- N22Mitteilungen
- N23Schließung der Sitzung