70. Sitzung der Gemeindevertretung Schönwalde-Glien

Tagesordnungspunkte

• Ö1Eröffnung der Sitzung und Begrüßung
• Ö2Bestimmung der/des Verantwortlichen für die Niederschrift
• Ö3Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit
• Ö4Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung
• Ö5Bericht des Bürgermeisters
• Ö5.1Erläuterungen zur Tagesordnung
• Ö6Einwohnerfragestunde
• Ö7Niederschriften
• Ö7.1Entscheidung über eventuelle Einwände gegen die Niederschrift der gemeinsamen Sitzung der Gemeindevertretung Schönwalde-Glien und des Ortsbeirates Perwenitz vom 22.02.2024, öffentlicher Teil
• Ö7.2Entscheidung über eventuelle Einwände gegen die Niederschrift der gemeinsamen Sitzung der 69. Sitzung und des 21. Ortsbeirates Perwenitz vom 21.03.2024, öffentlicher Teil
• Ö8Behandlung der Anfragen von Mitgliedern der Gemeindevertretung und von Ortsvorsteherinnen/Ortsvorstehern
• Ö9Vorstellung Fördermittel durch Planungsbüro Blau
• Ö10Beschluss zur 1. Nachtragshaushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2024 (1. Lesung)
• Ö11Erlenbruch
• Ö11.1Beschluss über den Entwurf zum 1. Änderungs- und Ergänzungsvertrag zum Erschließungs-/Städtebaulichen Vertrag vom 06.04.2020 (Notar Budenberg, UR-Nr. BU 226/2020) zum Bebauungsplan Nr. 14 "Wohnen und Mischnutzung Erlenbruch"
• Ö11.2Bebauungsplan Nr. 14 "Wohnen und Mischnutzung Erlenbruch" 1. Änderung, OT Schönwalde-Dorf - erneuter Abwägungsbeschluss
• Ö12Vergaben
• Ö12.1Vergabeentscheidung Mobilitätskonzept 2040
• Ö12.2Beschluss zur Vergabe Instandsetzung unbefestigter Anliegerstraßen im gesamten Gemeindegebiet
• Ö12.3Vergabe Planungsleistung LP 3-9 für die Neuerrichtung einer Beleuchtungsanlage und Umbau der vorhandenen Beleuchtung in der Chausseestraße (L16) in 14621 Schönwalde-Glien (OT Pausin).
• Ö12.4Beschluss zur Vergabe Instandsetzung von befestigten Asphaltstraßen im gesamten Gemeindegebiet
• Ö13Bauleitplanung
• Ö13.1Bebauungsplan Nr. 11 "Amselsteig" 5. Änderung, OT Schönwalde-Siedlung - Billigungs- und Auslegungsbeschluss -
• Ö14Satzungen
• Ö14.1Neufassung der Satzung über die Einzelheiten der förmlichen Einwohnerbeteiligung in der Gemeinde Schönwalde-Glien (Einwohnerbeteiligungssatzung)
• Ö14.2Anpassung der Entgelte für die Mittagessenverpflegung in den Kindereinrichtungen und Grundschulen der Gemeinde Schönwalde-Glien
• Ö15Genehmigung einer Dienstreise in die Partnergemeinde Muggensturm/Baden-Württemberg vom 12. - 15. Juli 2024 anlässlich des 72. Volks- und Heimatfestes
• Ö16Anträge, Anfragen
• Ö16.1Antrag OBR Pausin auf Errichtung (Ausbau) einer öffentlichen Toilette auf dem Gelände der Waldschule, Am Anger 18 und auf Beantragung von LAG-Förderung
• Ö17Mitteilungen
• Ö17.1Informationen zum Haushalt 2022, 2023 und 2024
• Ö17.2Informationen zum Aufstellungsverfahren Haushalt 2025
• Ö17.3Information zu den Bodenrichtwerten in der Gemeinde Schönwalde-Glien zum Stichtag 01.01.2024
• Ö17.4Mitteilung zur Statistik der Freiwilligen Feuerwehr Schönwalde-Glien für das Jahr 2023
• Ö17.5Standortabwägung Skatepark
• Ö17.6Stand der Bauarbeiten März 2024
• Ö17.7Stand der Bauarbeiten April 2024
• N18Bericht des Bürgermeisters
• N19Niederschriften
• N19.1Entscheidung über eventuelle Einwände gegen die Niederschrift der gemeinsamen Sitzung der Gemeindevertretung Schönwalde-Glien und des Ortsbeirates Perwenitz vom 22.02.2024, nichtöffentlicher Teil
• N19.2Entscheidung über eventuelle Einwände gegen die Niederschrift der gemeinsamen Sitzung der 69. Sitzung und des 21. Ortsbeirates Perwenitz vom 21.03.2024, nichtöffentlicher Teil
• N20Behandlung der Anfragen von Mitgliedern der Gemeindevertretung und Ortsvorsteher/innen
• N21Stand Klageverfahren gegen den Widerspruchsbescheid über die endgültige Kreisumlage 2020
• N22Personalangelegenheiten - mündlich
• N23Anträge, Anfragen
• N24Mitteilungen
• N25Schließung der Sitzung