11. Sitzung des Ausschusses für Finanzen und Wirtschaft

Tagesordnungspunkte

• Ö1Eröffnung und Begrüßung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und Beschlussfähigkeit
• Ö2Änderungsanträge und Feststellung der Tagesordnung
• Ö3Diskussion und Beschluss zu Satzung zur Erhebung und Höhe von Elternbeiträgen für die Inanspruchnahme eines Platzes in einer Kindertagesstätte der Gemeinde Schönwalde-Glien und/oder eines Platzes in einer Berliner Kindertagesstätte gemäß Staatsvertrag zwischen den Ländern Berlin und Brandenburg (Kita-Satzung)
• Ö4Entscheidung über eventuelle Einwände gegen die Niederschrift der 10. Sitzung vom 13.04.2021, öffentlicher Teil
• Ö5Genehmigung der Eilentscheidung zur Erhebung einer Klage vor dem Verwaltungsgericht Potsdam gegen den Widerspruchsbescheid über die endgültige Kreisumlage 2020
• Ö6Informationen zum Haushalt 2020 und 2021
• Ö7Sonstiges
• N8Entscheidung über eventuelle Einwände gegen die Niederschrift der 10. Sitzung vom 13.04.2021, nichtöffentlicher Teil
• N9Niederschlagung von Gewerbesteuerforderungen in Höhe von insgesamt 34.488,80 Euro zuzüglich Nachzahlungszinsen in Höhe von insgesamt 768,40 Euro und Verspätungszuschlag in Höhe von 125,00 Euro für das Haushaltsjahr 2019
• N10Sonstiges