Datum
Donnerstag, 18. Mai 2017
Uhrzeit
18:30 - 21:20 Uhr
Dateien
Tagesordnungspunkte
- Ö1Eröffnung der Sitzung und Begrüßung
- Ö2Bestimmung der/des Verantwortlichen für die Niederschrift
- Ö3Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit
- Ö4Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung
- Ö5Bericht des Bürgermeisters
- Ö5.1Erläuterungen zur Tagesordnung
- Ö6Einwohnerfragestunde
- Ö7Entscheidung über eventuelle Einwände gegen die Niederschrift der 36. Sitzung vom 27.04.2017, öffentlicher Teil
- Ö8Behandlung der Anfragen von Mitgliedern der Gemeindevertretung und von Ortsvorsteherinnen/Ortsvorstehern
- Ö9Beschluss gemäß §70 BbgKVerf zu einer überplanmäßigen Auszahlung auf dem Produktkonto 55101.7821000 für den Kauf der Flurstücke 3,4/1,10,45 und 46 der Flur 31 von der Bundesanstalt für Immobilienaufgaben.
- Ö10Vergaben
- Ö10.1Vergabe Winterdienst auf Rad- & Gehwegen der Hauptverkehrsstraßen in Schönwalde-Siedlung
- Ö11Stand der Bauarbeiten im Gemeindegebiet Monat Mai 2017
- Ö12Anträge, Anfragen
- Ö12.1Antrag der SPD-Fraktion zur Erhöhung der für die Orsbeiräte zur Verfügung stehenden Haushaltsmittel gemäß § 46 Abs. 4 BbgKVerf i.V.m. § 12 Abs. 6 der Hauptsatzung der Gemeinde Schönwalde-Glien
- Ö12.2Beschluss gemäß § 70 BbgKVerf zu überplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen auf das Produktkonto 11103.5431007 (Bauverwaltung/ Sachverständigen-, Gerichts- und ähnliche Kosten).
- Ö13Mitteilungen
- Ö13.1Informationen zum Haushalt 2017
- Ö13.2Besuch des Landrats in der Gemeinde Schönwalde-Glien am 29.06.2017
- Ö13.3Mitteilung zur Umsetzung des Beschlusses DR 020/2017, bis zum 30.06.2017 eine beschlussfähige Vorlage "Leitfaden zum Investitions- und Erhaltungsplan" der Gemeindevertretung vorzulegen.
- N14Bericht des Bürgermeisters
- N15Entscheidung über eventuelle Einwände gegen die Niederschrift der 36. Sitzung vom 27.04.2017, nichtöffentlicher Teil
- N16Behandlung der Anfragen von Mitgliedern der Gemeindevertretung und Ortsvorsteher/innen
- N17Anträge, Anfragen
- N17.1Antrag auf Ratenzahlung, OT Grünefeld
- N17.2Beschluss zur Zustimmung zum Vergleich
- N18Mitteilungen
- N19Schließung der Sitzung