4. Sitzung des Ortsbeirates Schönwalde-Siedlung

Tagesordnungspunkte

• Ö1Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit
• Ö2Änderungsanträge und Feststellung der Tagesordnung
• Ö3Einwohnerfragestunde
• Ö4Entscheidung über eventuelle Einwände gegen das Protokoll der 3. Sitzung vom 17.09.2019, öffentlicher Teil
• Ö5Beschluss zur Änderung des Bebauungsplans Nr. 03 "Havelländische" (Aufstellungsbeschluss)
• Ö6Gemäß BbgKVerf § 46 Abs. 4: Antrag an den OBR Schönwalde-Siedlung auf Zuwendung von Mitteln des Produktkonto: 28100.5318009 "Zur Förderung von Vereinen und Verbänden, zur Förderung und für die Durchführung von Veranstaltungen der Heimatpflege, des Brauchtums und der Fremdenverkehrsentwicklung sowie für Ehrungen und Jubiläen" - Buch & Co. e.V.
• Ö7Gemäß BbgKVerf § 46 Abs. 4: Antrag an den OBR Schönwalde-Siedlung auf Zuwendung von Mitteln des Produktkonto: 28100.5318009 "Zur Förderung von Vereinen und Verbänden, zur Förderung und für die Durchführung von Veranstaltungen derHeimatpflege, des Brauchtums und der Fremdenverkehrsentwicklung sowie für Ehrungen und Jubiläen" - Siedlerverein Schönwalde
• Ö8Diskussion zur Gestaltung des Spielplatzes Richard-Dehmel-Straße
• Ö9Diskussion zur Gestaltung des Neubaus Edeka
• Ö10Beratung zu den Anfragen des Ortsbeiratsmitgliedes Hr. Reinhold Ehl (siehe Anlage)
• Ö11Vorbereitung Siedlungsfest 2020
• Ö12Sonstiges
• N13Entscheidung über eventuelle Einwände gegen das Protokoll der 3. Sitzung vom 17.09.2019, nichtöffentlicher Teil
• N14Aussprache und Planung des Umgangs des Ortsbeirates für die Zukunft
• N15Sonstiges