4. Sitzung der Gemeindevertretung Schönwalde-Glien

Tagesordnungspunkte

• Ö1Eröffnung der Sitzung und Begrüßung
• Ö2Bestimmung der/des Verantwortlichen für die Niederschrift
• Ö3Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit
• Ö4Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung
• Ö5Bericht des Bürgermeisters
• Ö5.1Erläuterungen zur Tagesordnung
• Ö6Einwohnerfragestunde
• Ö7Niederschriften
• Ö7.1Entscheidung über eventuelle Einwände gegen die Niederschrift der 3. Sitzung vom 08.08.2024, öffentlicher Teil
• Ö8Behandlung der Anfragen von Mitgliedern der Gemeindevertretung und von Ortsvorsteherinnen/Ortsvorstehern
• Ö9Antrag auf über- und außerplanmäßige Aufwendungen aufgrund der Abschlussbuchungen zum Jahresabschluss 2023
• Ö10Die Anträge von Vereinen der Gemeinde Schönwalde-Glien auf Sportförderung gem. der Richtlinie für die Sportförderung in der Gemeinde Schönwalde-Glien zur Unterstützung Sport treibender Vereine für das Jahr 2025
• Ö11Diskussion und Beschluss zur Wahl zur Besetzung der Stellvertretung der Schiedsstelle der Gemeinde Schönwalde-Glien
• Ö12Beschluss zur 1. Änderung Stellenplan 2024
• Ö13Kostenspaltungsbeschluss für die Herstellung der Straßenbeleuchtung in den Straßen" Bahndamm" und "Kieskutenweg" im Ortsteil Pausin
• Ö14Vergaben
• Ö14.1Beschluss zur Vergabe der Planung Heizung/Lüftung/Sanitär für den Umbau und Sanierung Kita "Schloss Fröhlichhausen" OT Perwenitz
• Ö14.2Beschluss zur Vergabe der Planung Elektrotechnik und Informationstechnische Anlagen für den Umbau und Sanierung Kita "Schloss Fröhlichhausen" OT Perwenitz
• Ö14.3Vergabe der Planungsleistung für die Aufstellung der Hortcontainer - Grundschule Im Glien OT Perwenitz
• Ö14.4Beschluss zur Vergabe Tischlerarbeiten (Wand-und Deckenbekleidung) für die Kita Turmstr. 1, 14621 Schönwalde-Glien OT Perwenitz
• Ö15Bauleitplanung
• Ö15.1Bebauungsplan Nr. 11 "Amselsteig" 5. Änderung, OT Schönwalde-Siedlung - Billigungs- und Auslegungsbeschluss -
• Ö15.2Bebauungsplan Nr. 02 "Nordmärkische" 1. Änderung, OT Schönwalde-Siedlung - erneuter Abwägungsbeschluss
• Ö15.3Bebauungsplan Nr. 02 "Nordmärkische" 1. Änderung, OT Schönwalde-Siedlung - Satzungsbeschluss
• Ö15.4Änderung des Flächennutzungsplanes im Geltungsbereich des Bebauungsplanes Nr. 36 "Neues Feuerwehrdepot Schönwalde-Dorf" von Fläche für Landwirtschaft und Wald in Gemeindebedarfsfläche (Aufstellung)
• Ö16Anträge, Anfragen
• Ö16.1Antrag der AfD-Fraktion den begrifflichen Wildwuchs im Internetauftritt zu beseitigen und auf "Gendersternchen" zu verzichten
• Ö16.2Antrag der CDU-Fraktion zur Ausschreibung der Stelle des Hauptamtsleiters
• Ö16.3Antrag der CDU-Fraktion auf Senkung des Erbbauzins
• Ö17Mitteilungen
• Ö17.1Stand der Bauarbeiten September 2024
• Ö17.2Klage gegen die Gemeindevertretung
• Ö17.3Stand der Umsetzung des Neuen Kommunalen Haushalts- und Rechnungswesens (Doppik)
• Ö17.4Halbjahresbericht 2024 § 29 KomHKV
• Ö17.5Informationen zum Aufstellungsverfahren Haushalt 2025
• Ö17.6Informationen zur Grundsteuer ab 2025
• N18Bericht des Bürgermeisters
• N19Niederschriften
• N19.1Entscheidung über eventuelle Einwände gegen die Niederschrift der 3. Sitzung vom 08.08.2024, nichtöffentlicher Teil
• N20Behandlung der Anfragen von Mitgliedern der Gemeindevertretung und Ortsvorsteher/innen
• N21Beschluss zum Grunderwerb ortsbildprägendes Gebäude
• N22Beschluss zur Erteilung der Zustimmung zur Übertragung eines Erbbaurechtes gegen Einräumung von weiteren Rechten
• N23Kaufantrag Grundstück OT Siedlung
• N24Personalangelegenheiten - mündlich
• N25Anträge, Anfragen
• N26Mitteilungen
• N27Schließung der Sitzung